An vielen Orten protestieren Geflüchtete auch in Sachsen gegen Zustände in den Erstaufnahme-Einrichtungen. Gleichzeitig bekundete der Sächsische Ausländerbeauftragte Geert Mackenroth am Dienstag, den von seinem Vorgänger ins Leben gerufenen „Heim-TÜV“ ad acta zu legen. Mein Statement dazu:
Kategorie: Außerparlamentarisch
Doku: Refugee-Support LE und Initiativkreis Menschen.Würdig kritisieren die Zustände in der Messehalle 4
Vor zirka zwei Wochen wurde auf dem Gelände der Neuen Messe im Norden von Leipzig die Halle 4 zum Erstaufnahme-„Interim“ umfunktioniert. Seitdem sind dort um die 2000 Menschen untergebracht. Aufgrund seiner Lage vor den Toren der Stadt fällt die Situation der dort untergebrachten Menschen vollkommen aus dem öffentlichen Fokus. Die Gruppe Refugee-Support LE und der Initiativkreis: Menschen.Würdig kritisieren die Zustände dort als „Menschenrechtsverletzung“
„Doku: Refugee-Support LE und Initiativkreis Menschen.Würdig kritisieren die Zustände in der Messehalle 4“ weiterlesen
Bundesregierung plant Flüchtlingsabwehrprogramm
Die Bundesregierung berät derzeit über einen Gesetzesentwurf, der tiefgreifende Einschnitte in das Aufenthalts-, Asyl- und Sozialrecht vorsieht. Heribert Prantl schreibt in der Süddeutschen Zeitung sogar von den „schärfsten Leistungseinschränkungen für Flüchtlinge, die es in der Bundesrepublik je gab.“ „Bundesregierung plant Flüchtlingsabwehrprogramm“ weiterlesen
Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig
Über tausend Menschen haben am Montag, 14.9.2015 den Aufmarsch von Legida über den Leipziger Ring verhindert. Die zirka 500 AnhängerInnen der nationalistischen Bewegung konnten sich nur wenige Meter von ihrem Auftaktort auf dem Willy-Brandt-Platz fortbewegen. Mehrfach eskalierte die Versammlung, an der diesmal wieder zahlreiche gewaltbereite Hooligans teilnahmen. „Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig“ weiterlesen
Hungerstreik im Erstaufnahme-Interim in Böhlen (Landkreis Leipzig)
Seit Montag, 7. September 2015 befinden sich zwei Geflüchtete im Apart-Hotel in Böhlen, das zum Teil als Erstaufnahmeeinrichtung genutzt wird, im Hungerstreik. Sie kritisieren die Unterbringung und die lange Wartezeit im Rahmen ihres Asylverfahrens „Hungerstreik im Erstaufnahme-Interim in Böhlen (Landkreis Leipzig)“ weiterlesen
Gedenkkongress 2015.
Von Freitag, den 11. bis Sonntag, den 13. September 2015 findet in Leipzig der „Gedenkkongress 2015“ statt. Dieser trägt den Titel: „NSU-Gedenken im Kontext bisheriger Gedenk- und Erinnerungspolitik nichtstaatlicher Gruppen an rechte Morde und Gewalttaten“.
Rechtslastiges Kampfsportevents im Haus Auensee nicht zulassen – Betreiberfirma sollte dem Beispiel der Uni Leipzig folgen
Am 10.10.2015 soll im Haus Auensee die Veranstaltung „Imperium Fighting Championship III“ stattfinden. Dieses Event wird zahlreiche gewaltaffine Neonazis und rechte Hooligans anziehen. Und nicht nur das: Auch unter Kämpfern und Sponsoren finden sich Bezüge ins extrem rechte Milieu. „Rechtslastiges Kampfsportevents im Haus Auensee nicht zulassen – Betreiberfirma sollte dem Beispiel der Uni Leipzig folgen“ weiterlesen
Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge
Sieben Monate nach massenhafter Handy-Beschlagnahmung: Auslesen von 30 Handys nicht möglich, 13 Personen gewähren der Polizei Zugang zu ihren Geräten, Anzahl der bekannten Tatverdächtigen wächst, bisher keine Anklageerhebungen „Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge“ weiterlesen
Wohnen für alle in einer Stadt für alle?
Diskussion zum Entwurf des Wohnungspolitischen Konzepts der Stadt am Donnerstag, 3. September 2015, 19 Uhr im linXXnet, Bornaische Straße 3d „Wohnen für alle in einer Stadt für alle?“ weiterlesen
Menschen ermächtigen gegen Ungerechtigkeit aufzustehen statt zerstörerischem Einzelkämpfertum
Die Leipzig Zeitung hat mich zu „linksmotivierter Gewalt und militanter Politik“ interviewt „Menschen ermächtigen gegen Ungerechtigkeit aufzustehen statt zerstörerischem Einzelkämpfertum“ weiterlesen