AfD flieht aus dem Landtag/ CDU inszeniert Protest

Während die CDU für kommenden Samstag eine Kundgebung gegen PEGIDA aus dem Boden stampfen will, verlegt die AfD kurzerhand ihr Treffen mit den geistigen Brandstiftern

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AfD redet mit „Pegida“-Organisatoren – LINKE beraten mit Demokratie-Initiativen

15927460305_eac68d6eb4_zLINKE setzt Kontra-Punkt zur AfD-Einladung: das Gespräch mit jenen suchen, die sich für eine offene Gesellschaft und für eine tatsächliche Willkommenskultur engagieren.

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Mücken und Elefanten – Print-LVZ schürt Stimmung

Ja, Marco Böhme und ich haben an einer Transparent-Aktion am Connewitzer Kreuz teilgenommen. Mit einer politischen Botschaft haben wir ein Zeichen in einem politischen Stadtteil gesetzt. „Mücken und Elefanten – Print-LVZ schürt Stimmung“ weiterlesen

Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig

In der Ratsversammlung am 10.12.2014 fragte die Linksfraktion nach dem Stand der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Während hier durchaus organisatorische Fortschritte gemacht werden, plant die Stadt die Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auszubauen. „Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig“ weiterlesen

LEGIDA will am 12.1.2015 in Leipzig Stimmung gegen Muslim*innen und Flüchtlinge machen

rw15Wer steckt hinter LEGIDA? Was will der Leipziger Ableger von PEGIDA? Wie steht es um die Vorbereitung der Proteste?
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Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf

Meine Stadtratsanfrage zur Zukunft des Bauvorhabens „Stadtteilpark Volkmarsdorf“ und dessen Vereinbarkeit mit der Nutzung als Wagenplatz ergibt nichts Positives. Die Absage kann allerdings kein Grund zur Resignation sein. „Prekäre Zukunft der Wagenburgen in Volksmarsdorf“ weiterlesen

Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp

Unterstützung der Petition für Winterabschiebestopp für Geflüchtete in Sachsen  / Linksfraktion bringt Antrag ins Landtagsverfahren „Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp“ weiterlesen

Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden

connewitz-wofJetzt ist´s raus: Die polizeiliche Kontrollpraxis in Connewitz und der Südvorstadt wird mit § 19, 1 Satz 1 Nr. 5 Sächsisches Polizeigesetz („Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüber- schreitende Kriminalität“) begründet. Dies ergibt die Antwort auf meine Kleine Anfrage. „Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden“ weiterlesen