Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Einführung eines Kältebusses für Leipzig beantragt. Bis September 2018 wird dies nun durch die Stadtverwaltung geprüft. Meine Rede zum Antrag: „Kältebus für Leipzig: Wenn damit nur ein Menschenleben gerettet werden kann, reicht uns dies als Grund für seine Einführung“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Strategie der Buchmesse gescheitert – Treffort für Neonazis geschaffen, Angstraum für Nicht-Rechte errichtet
Im Nachgang der Buchmesse kritisiere ich den Umgang der Leipziger Messe mit extrem und neu-rechten Verlagen. Statt sich für einen Ausschluss von Publikationsorganen wie dem Compact Magazin, dem neurechten Vordenker-Verlag Antaios und dem NPD-Verlag Deutsche Stimme stark zu machen, wie DIE LINKE mit einem Antrag im Stadtrat im Vorfeld forderte, wurde die Buchmesse leider auch zur Präsentationsfläche rassistischer und nationalistischer Hetze und rechter Systemumsturz-Phantasien genutzt.
„Strategie der Buchmesse gescheitert – Treffort für Neonazis geschaffen, Angstraum für Nicht-Rechte errichtet“ weiterlesen
Review: Verdrängung von Armut aus dem öffentlichen Raum in Leipzig
Am 14. März 2018 fand im Grassi-Museum die Podiumsdiskussion „“Zur Verdrängung der Armut aus dem öffentlichen Raum in Leipzig“ statt. Fast 200 Menschen lauschten der Debatte zwischen Heiko Rosenthal (Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport der Stadt Leipzig), Eike Bösing (Safe – Straßensozialarbeit für Erwachsene), Britta Taddiken (Pfarrerin der Thomaskirche), Dr. Peter Bescherer (Friedrich-Schiller-Univer
Nach Sanierungen: LWB-Bestände im Süden mit unbezahlbaren Mieten
Zur vergangenen Stadtratssitzung fragte ich nach dem Stand der Sanierung und nach dem Umgang mit Mieter*innen von LWB-Objekten in Connewitz und der Südvorstadt.
Inzwischen liegt die Antwort der LWB vor. Diese lässt nichts gutes für die Zukunft der über 300 maroden Wohneinheiten vermuten. Mein Kommentar: „Nach Sanierungen: LWB-Bestände im Süden mit unbezahlbaren Mieten“ weiterlesen
Heimtückischer Erlass des Innenministeriums eröffnet Verwaltungs-Willkür gegenüber Geflüchteten Tür und Tor
Die Staatsregierung hat sang- und klanglos einen Erlass für eine Wohnsitzauflage für Sachsen in Kraft gesetzt. Dies bedeutet auch einen faktischen Zuzugsstopp für Freiberg. Meine kritische Einschätzung „Heimtückischer Erlass des Innenministeriums eröffnet Verwaltungs-Willkür gegenüber Geflüchteten Tür und Tor“ weiterlesen
Lösungen statt Verdrängung und Stimmungsmache! Armut muss bekämpft werden, nicht aber arme Menschen!
Die LVZ berichtet am 05.03.2018 über BettlerInnen an der Zentralhaltestelle am Hauptbahnhof und über Fälle vermeintlich gewerbsmäßigen Bettelns. Der Grundtenor des Beitrages ist ein negativer: Bettelnde Menschen bedrängen BürgerInnen der Stadt oder sind Teile von organisierten Bettlerringen. Das soziale Problem bleibt vollkommen unterbelichtet. Mit einer derartigen Berichterstattung werden weit verbreitete Ressentiments gegen arme Menschen angeheizt. Die politische Frage, die in diesem Zusammenhang statt dessen aber gestellt werden muss, ist die nach den Gründen, die Menschen zum Betteln zwingen und wie diese Situation behoben werden kann. Armut muss bekämpft werden, nicht aber arme Menschen! Mein Statement: „Lösungen statt Verdrängung und Stimmungsmache! Armut muss bekämpft werden, nicht aber arme Menschen!“ weiterlesen
Abschiebeversuch im Osterzgebirge verstieß gegen Schutz von Ehe und Familie – LINKE fordert Konsequenzen
Der umstrittene Abschiebeversuch eines tunesischen Geflüchteten aus Schmiedeberg/ Reichstädt, über den die „Sächsische Zeitung“ am 2.3. berichtete, hat ein parlamentarisches Nachspiel: Ich habe dazu jetzt eine Kleine Anfrage (Drucksache 6/12651) eingereicht und kommentiere: „Abschiebeversuch im Osterzgebirge verstieß gegen Schutz von Ehe und Familie – LINKE fordert Konsequenzen“ weiterlesen
Für ein lebendiges und vielfältiges Nachtleben – Sperrstunde in die Mottenkiste!
Viel diskutiert und kritisiert: Die Sperrstunde für Gaststätten und öffentliche Vergnügungsstätten. Nach der Gängelung des Institut für Zukunft formierte sich eine gesellschaftliche Bewegung gegen dieses mittelalterliche Relikt. Meine Rede im Stadtrat zum gemeinsamen Antrag von LINKE, SPD und Grünen „Für ein lebendiges und vielfältiges Nachtleben – Sperrstunde in die Mottenkiste!“ weiterlesen
Leopold-Park adé. Zäsur im Kampf um eine Stadt für alle
Der Leopold-Park ist seit Montag, dem 12.2.2018 Geschichte. Zumindest fast. Es dürfte nur noch wenige Wochen dauern, bis die Bauarbeiten auf dem Grundstück beginnen. Geplant ist der Bau von 94 Wohneinheiten durch einen namentlich nicht bekannten Investor. „Leopold-Park adé. Zäsur im Kampf um eine Stadt für alle“ weiterlesen
Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Leipzig in Neonazi-Hand
Am 15. Januar diesen Jahres wartete die Polizei mit einer Meldung über ein verhindertes Neonazi-Konzert in der Kamenzer Straße 10/12 im Leipziger Norden auf. Und es längst kein Geheimnis: Das Areal, das zu NS-Zeiten ein Zwangsarbeiterlager war, wird nicht nur von Neonazis genutzt: Es gehört einem dubiosen Nazi. „Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Leipzig in Neonazi-Hand“ weiterlesen