Kategorie: Allgemein

Kinder- und Jugendförderung in Leipzig: Nicht nur Schließungen verhindert, sondern einen Qualitäts- und Quantitätssprung auf den Weg gebracht!

Der Aufschrei war zurecht groß: Im Zuge der Verhandlungen zum Doppelhaushalt der Stadt Leipzig 2019/20 wurde bald klar: Die Angebote der Kinder- und Jugendförderung sind erneut mit massiven Kürzungen konfrontiert. Zirka 30 Angebote – Offene Treffs, Beratungsangebote, Streetwork, medienpädagogische oder jugendkulturelle Projekte – standen vor dem Aus. „Kinder- und Jugendförderung in Leipzig: Nicht nur Schließungen verhindert, sondern einen Qualitäts- und Quantitätssprung auf den Weg gebracht!“ weiterlesen

Aktueller Stand bei den unsanierten LWB-Wohnungen im Leipziger Süden

Regelmäßig habe ich in den letzten Jahren den Umgang der Leipziger Wohnungsbaugesellschaft mit unsanierten Beständen im Leipziger Süden (Connewitz und Südvorstadt) abgefragt. Im März antwortete die LWB auf meine neuerliche Anfrage zum Stand der Sanierungen und Planungen.
Fazit: Der stille Leerzug geht weiter, Kommunikation mit allen betroffenen Mieter*innen über Beteiligung an den Planungen und Zukunft der Häuser findet nicht statt. „Aktueller Stand bei den unsanierten LWB-Wohnungen im Leipziger Süden“ weiterlesen

#Seenotrettung: Leipzig zum „sicheren Hafen“ gemacht

Der Leipziger Stadtrat hat am 13. März 2019 mehrheitlich und gegen die Stimmen von CDU und AfD entschieden Leipzig zum sicheren Hafen zu machen. Infolge dieses Antrags der LINKEN wird sich die Stadt nun an Bund und Land wenden und den Druck erhöhen praktische Unterstützung für die aus Seenot geretteten Menschen zu leisten. Meine Rede zur Antragseinbringung kann hier nachgelesen werden: „#Seenotrettung: Leipzig zum „sicheren Hafen“ gemacht“ weiterlesen

Migrationsabwehr ist weder Entwicklungshilfe noch Fluchtursachenbekämpfung.

Am 23. Februar 2019 war ich zum Festakt zum 10-jährigen Bestehen des Vereins „social projects for the gambia“ eingeladen. Ich sprach dort über Fluchtursachenbekämpfung, Entwicklungshilfe und das Recht auf Migration. „Migrationsabwehr ist weder Entwicklungshilfe noch Fluchtursachenbekämpfung.“ weiterlesen

Baustart am Bayerischen Bahnhof: Längst überfällig, aber: Mangel an bezahlbarem Wohnraum und ignoranter Umgang mit Stadtratsbeschluss zum Erhalt der Distillery

Am Montag, 11.2.2019 hat die Stadt Leipzig den Startschuss für die Errichtung des neuen Stadtviertels am Bayerischen Bahnhof verkündet. Nach acht Jahren Vorplanungen soll noch in diesem Jahr mit dem Bau von Wohnungen, Schule, Kita und Sportflächen beginnen. „Baustart am Bayerischen Bahnhof: Längst überfällig, aber: Mangel an bezahlbarem Wohnraum und ignoranter Umgang mit Stadtratsbeschluss zum Erhalt der Distillery“ weiterlesen

Flüchtlingspolitiker*innen an CDU: Wie „Wir schaffen das“ klappen kann

Für das kommende Wochenende plant der CDU-Bundesvorstand, im Rahmen einer Klausurtagung den Kurs in der Flüchtlings- und Asylpolitik neu festzulegen. Nach Aussagen der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer soll im Rahmen eines Werkstattgespräches auf den Prüfstand gestellt werden, welche Maßnahme welche Erfolge gebracht habe. „Wir hätten da ein paar Vorschläge.“, melden sich die flüchtlingspolitischen Sprecherinnen der LINKEN in Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Brandenburg und Thüringen – Henriette Quade, Andrea Johlige, Katina Schubert, Karen Larisch, Juliane Nagel und Sabine Berninger – zu Wort und wenden sich mit einem Appell an die CDU-Spitzenfunktionär*innen: „Flüchtlingspolitiker*innen an CDU: Wie „Wir schaffen das“ klappen kann“ weiterlesen

06. Februar 2019: Diskussionsveranstaltung „Islamismus – ist das noch Halal?“

Im Nachgang zur Debatte um eine Kungebung der so genannten „Initiative gegen Islamismus“ vor der Al-Rahman-Moschee in Leipzig am 21. Dezember laden Linksjugend und linXXnet zur Podiumsdiskussion am Mittwoch, 06. Februar 2019, 19:00 im Werk 2, Kochstraße 132, Leipzig: „06. Februar 2019: Diskussionsveranstaltung „Islamismus – ist das noch Halal?““ weiterlesen

Erneut rechtswidriger Abschiebeversuch aus Sachsen – Behörden haben nichts gelernt

Am 20. Januar 2019 sollte eine Zittauer Familie syrischer Staatsbürgerschaft nach Griechenland abgeschoben werden. Nur durch die Intervention ihres Rechtsbeistands konnte die Abschiebung von Vater, Mutter und Kind kurz vor dem Vollzug am Flughafen Frankfurt verhindert werden. Mein Statement: „Erneut rechtswidriger Abschiebeversuch aus Sachsen – Behörden haben nichts gelernt“ weiterlesen

Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen

Die Initiative AfD Adé – ein Zusammenschluss von Menschen aus Riesa und Umgebung und Unterstützer*innen verschiedener Organisationen wie u.a. die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ – mobilisieren zu einem lauten, bunten Protest in Riesa am Samstag, dem 12. Januar 2019. Vom 11. bis 14.1.2019 wird in Riesa der Bundesparteitag der AfD in der Sachsenarena stattfinden. „Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen“ weiterlesen