In der 13. Folge der linXXnet-talXX dreht sich diesmal alles um verschiedene Aspekte dringend nötiger und gleichzeitig fehlender Solidarität innerhalb der EU. Unterhalten habe ich mich darüber mit Conny Ernst, die seit 2009 für DIE LINKE als Abgeordnete im Europaparlament wirkt und seitdem Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist. „Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE
In Folge 11 der linXXnet-TalXX spreche ich mit Lisa von CopWatch LE. Es geht um das breitgefächerte Spektrum der momentanen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie und deren gesellschaftliche Auswirkungen sowie aktuelle Erscheinungsformen polizeilichen Agierens unterhalten. „Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE“ weiterlesen
Fördermittelstopp für Sportprojekte in Leipzig ist ein fatales Signal
Leipziger Stadträt*innen von LINKEN, CDU, SPD und Grünen haben bekannt gegeben, dass der Freistaat einen Fördermittelantrag der Stadt Leipzig in Höhe von 6,255 Millionen Euro abgelehnt hat. Damit wird vorerst keine Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz gebaut, auch weitere geplante kommunale Sportbauten werden vorerst nicht verwirklicht, obwohl sie gebraucht werden. Dazu äußere ich mich mit meiner Kollegin Marika Tändler-Walenta: „Fördermittelstopp für Sportprojekte in Leipzig ist ein fatales Signal“ weiterlesen
Sofortige Öffnung der Kita-Notbetreuung für Alleinerziehende und Essenszuschlag für Familien im Sozialleistungsbezug!
Wie die Fraktion Bündnis90/Die Grünen fordert auch die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, dass sich der Oberbürgermeister auf Landesebene für die Öffnung der Kita-Notbetreuung für Alleinerziehende stark macht. Außerdem fordern wir einen Essenszuschlag für Familien im Sozialleistungsbezug. Mein Statement: „Sofortige Öffnung der Kita-Notbetreuung für Alleinerziehende und Essenszuschlag für Familien im Sozialleistungsbezug!“ weiterlesen
Politische Arbeit in Corona-Zeiten
Zwar ist die parlamentarische Arbeit stark eingeschränkt. Sitzungstermine, Veranstaltungen und Gespräche fielen und fallen reihenweise aus. Doch in der aktuellen Situation ist die Kontrolle der Regierung, ist die Parteinahme für marginalisierte Gruppen, sind politische Vorschläge zur Bewältigung der Krise so wichtig wie nie.
Über politische Schwerpunkte und Praxis in schweren Zeiten.
„Politische Arbeit in Corona-Zeiten “ weiterlesen
Umgang mit Geflüchteten in Corona-Zeiten Teil 2
Ich habe in den letzten zwei Wochen weitere Fragen an das Staatsministeriums des Inneren bezüglich der Unterbringung in den Aufnahmeeinrichtungen und weiteren asylpolitischen Sachverhalten gerichtet. Hintergrund meiner Fragen war der Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland. Die Zusammenfassung der Antworten auf den ersten Fragenkatalogs sind hier nachzulesen. Der letzte Fragenkatalog wurde heute beantwortet. Eine Zusammenfassung: „Umgang mit Geflüchteten in Corona-Zeiten Teil 2“ weiterlesen
linXXnet & Interim hissen Roma-Fahne aus Anlass des Roma-Day: Gerade jetzt Flagge zeigen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung
Das linXXnet in der Brandstraße 15 und das Interim in der Demmeringstraße 32 beteiligen sich auch in diesem Jahr am Internationalen Roma-Day. An bzw. in den Büros wird die Roma-Fahne gehisst. „linXXnet & Interim hissen Roma-Fahne aus Anlass des Roma-Day: Gerade jetzt Flagge zeigen gegen Ausgrenzung und Diskriminierung“ weiterlesen
Ohne autoritäre Maßnahmen durch die Coronakrise?
Das Neue Deutschland hat mich zu den staatlichen Maßnahmen in der Corona-Krise interviewt. Es geht um Ausgangsbeschränkungen und die Frage ob es dazu auch Alternativen gibt, um linke Perspektiven und Opposition zu autoritären Wegen „Ohne autoritäre Maßnahmen durch die Coronakrise?“ weiterlesen
Jetzt erst recht: Geflüchtete aus den griechischen Elendslagern aufnehmen, Menschen Schutz und Zuflucht bieten!
Linke Politiker*innen aus Sachsen fordern die Elendslager in Griechenland sofort aufzulösen und die Menschen in der Europäischen Union zu verteilen. „Jetzt erst recht: Geflüchtete aus den griechischen Elendslagern aufnehmen, Menschen Schutz und Zuflucht bieten!“ weiterlesen
Kleine Gewerbetreibende und notleidende Mieter*innen, Wohnungsgesellschaften sowie Genossenschaften entlasten
Ab 1. April 2020 gelten die neuen Regelungen für Mieterinnen und Mieter in Corona-Zeiten. Sowohl Gewerbe- als auch Wohnungsmieterinnen und -mieter können im Zeitraum vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 nicht wegen ausfallender Mietzahlungen gekündigt werden, wenn der Mietausfall Folge der Corona-Pandemie ist. Die Miete muss dann bis zum Juni 2022 nachgezahlt werden. Das könnte sich als Verschuldungsrisiko für Mieterinnen und Mieter sowie für Vermieter entpuppen, meine ich: „Kleine Gewerbetreibende und notleidende Mieter*innen, Wohnungsgesellschaften sowie Genossenschaften entlasten“ weiterlesen