Website von Jule Nagel
Der Landtag debattierte am 25. März 2o21 auf Antrag der Linksfraktion zum Thema „Faisal Jahangir aus Meißen ist kein Einzelfall: Humanes Bleiberecht statt Nerven-Poker – Abschiebemoratorium jetzt!“.
„Kein Einzelfall: Humanes Bleiberecht statt Nerven-Poker – Abschiebemoratorium jetzt!“ weiterlesen
Meine Rede zum Antrag „Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen“ einzelner Stadträt*innen von SPD, Grünen, LINKEN und PARTEI.
Nach einer absurd aufgeladenen Debatte im Stadtrat wurde mein – nicht ganz ernst gemeinter – Antrag mit 5-54-8 Stimmen abgelehnt. „Graffito am Connewitzer Kreuz: Freiraum als Freiraum bestehen lassen!“ weiterlesen
Ende Januar veröffentlichten Mieter*innen aus dem Musikviertel einen offenen Brief, mit dem sie die Erhöhung der Miete durch ihre Vermieterin, die kommunale Leipziger Wohnungsbaugesellschaft LWB kritisieren. Die Mieter*innen aus dem Musikviertel weisen darauf hin, dass diese Mieterhöhung in Zeiten der Corona-Pandemie und von einem kommunalen Wohnungsunternehmen vorgenommen wird, das in besonderem Maße an das Gemeinwohlinteresse gebunden ist. „Mieterhöhungen durch die kommunale LWB. Nicht „nur“ in der Pandemie ein Problem.“ weiterlesen
Die Härtefallkommission soll die letzte Option für diejenigen Menschen sein, die ein Bleiberecht bekommen sollten, aber in den Wirren des Aufenthaltsrechts verlorengegangen sind. Bei einem positiven Votum der Kommission wird der Innenminister ersucht, der betroffenen Person eine Aufenthaltserlaubnis zu gewähren. Nach aktuellem Stand der in 2020 begonnen und teils in 2021 erst abgeschlossenen Verfahren hat Innenminister Roland Wöller fünf Ersuchen der Kommission abgelehnt (von insgesamt 48 Ersuchen zum Stand 03.02.2021, Drucksache 7/5044). Im Jahr 2019 hatte er ein Ersuchen abgelehnt, 2018 keines. Mein Statement: „Sächsischer Innenminister Wöller brüskiert zunehmend die Härtefallkommission – fünf Fälle abgelehnt“ weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat ruft Leipziger Jugendliche und Migrant*innen dazu auf, sich bei den Wahlen zum Jugendparlament und zum Migrant*innenbeirat im März als Kandidat*innen aufstellen zu lassen. Beide Wahlen finden im Zeitraum vom 22. März 2021 (8 Uhr) bis 29. März (8 Uhr) als Online-Wahl statt. Mein Kollege William Rambow äußert sich zur Jugendparlaments- und ich zur Migrant*innenbeiratswahl:
„Demokratische Mitbestimmung für alle: Jetzt für Jugendparlament und Migrant*innenbeirat kandidieren“ weiterlesen
»Leipzig raus aus Sachsen« plakatierte DIE PARTEI in den lokalen Wahlkämpfen des Jahres 2019. Und auch in Kreisen der Linkspartei wurde ernsthaft darüber diskutiert, Leipzig aus Sachsen herauszulösen und zu einem Stadtstaat zu machen. Woher kommen diese Bestrebungen? Leipzig gilt als Sonderfall in Sachsen und darüber hinaus. Lebendige und vielfältige kulturelle und politische Szenen entfalten bundesweite Anziehungskraft, während »der Osten« sonst eher als No-Go-Area gilt. Was macht also Leipzigs besonderes Klima aus?
Eine Spurensuche von Juliane Nagel ohne Anspruch auf Vollständigkeit. „Leipzig Island. Eine Spurensuche“ weiterlesen
Mit unserem Gesetz über den sozialen Wohnraum (Drs 7/ 891)in Sachsen wollen wir erreichen, dass der Freistaat endlich eine aktive und sozial orientierte Wohnungspolitik betreibt, mit den Instrumenten, die die örtlichen Situationen erfordern. Nach der Debatte im Landtagsplenum am 17. Dezember 2020 wurde der Entwurf leider abgelehnt.
Mit dieser neuen Kampagne Still not loving Police .21! wollen wir nun endlich einmal die zahlreichen aktuellen und alten Themenstränge rund um die Polizei mit besonderem Fokus auf Leipzig bündeln. „#stillnotlovingpolice: linXXnet-Kampagne gestartet!“ weiterlesen
