Am Freitag den 20.04.2012 sollte im Nazi-Zentrum in der Odermannstraße 8 in Leipzig Lindenau ein Vortrag der Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel zum Thema „Wirtschaftswunder der 30er Jahre“ stattfinden. „Dokumentiert: Nachlese zur antifaschistischen Aktion gegen das Nazi-Zentrum am 20.4.“ weiterlesen
Schlagwort: Antifaschismus
Erneut Hausdurchsuchung bei Antifaschisten in Leipzig – Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012
Das Landeskriminalamt Sachsen führte am 26.April erneut eine Hausdurchsuchung im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Leipzig durch. Seit über zwei Jahren ermittelt das sächsische Landeskriminalamt gegen Antifaschist_innen in Dresden, Leipzig, Jena, Stuttgart, Berlin und anderen Städten. Seit dem wurden ca. zwei Dutzend, Millionen Handydaten gespeichert und zahlreiche Personen teilweise über Monate observiert. „Erneut Hausdurchsuchung bei Antifaschisten in Leipzig – Demonstration gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus am 30.4.2012“ weiterlesen
Extremismus-Klausel vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt – Urteil auch für Leipziger Projekte folgenreich
Das Verwaltungsgericht Dresden hat am 24.4.2012 die Extremismus-Klausel des Bundes für rechtswidrig erklärt. Die Klausel, offiziell Demokratieerklärung genannt, müssen Vereine, die Fördermittel aus dem Programm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ beziehen, seit 2011 unterzeichnen. „Extremismus-Klausel vom Verwaltungsgericht Dresden für rechtswidrig erklärt – Urteil auch für Leipziger Projekte folgenreich“ weiterlesen
Passend“ zum 20.4.2012 im Nazizentrum in Leipzig: Vortrag mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel
Reger Veranstaltungsbetrieb der letzten Monate zeigt, dass das Zentrum in der Odermannstraße 8 in Lindenau zentraler Ort der regionalen Naziszene bleibt bzw. re-etabliert werden soll. Die Forderung nach ordnungsrechtlichen Maßnahmen gegen das Nazi-Zentrum – z.B. ein Alkoholverbot am 20.4.12 – wird antifaschistische Interventionen nie aufwiegen können. „Passend“ zum 20.4.2012 im Nazizentrum in Leipzig: Vortrag mit der verurteilten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck-Wetzel“ weiterlesen
Extremismus? Dafür gibt’s doch jetzt ’nen Preis!
In Sachsen wurde in den letzten Monaten und Jahren viel über eine Gefahr von „Extremist_innen“ geredet. Diese sollen – so u.a. die sächsische Staatsregierung – eine Gefahr für die Demokratie und den Rechtsstaat darstellen. Wir fragen uns: ist das wirklich so? „Extremismus? Dafür gibt’s doch jetzt ’nen Preis!“ weiterlesen
Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel
Am 25.4.2012 wird am Verwaltungsgericht Dresden die Klage des Akubiz e.V. gegen die Bundes-Extremismusklausel verhandelt.
Die Klausel verlangt von den Vereinen, die für ihre Arbeit gegen Neonazismus und für Demokratie Mittel vom Bund beziehen, ein Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung, die Abgrenzung von so genannten extremistischen Bestrebungen inklusive Überprüfung von ProjektpartnerInnen mithilfe z.B. des Verfassungsschutzberichtes. „Akubiz klagt gegen die Extremismusklausel“ weiterlesen
Dokumentiert: Erneut Hausdurchsuchungen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Dresden
Hausdurchsuchungen und Beschuldigte im Akkord. Die Kampagne „Sachsens Demokratie“ verurteilt Willkürhandlungen sächsischer Ermittlungsbehörden „Dokumentiert: Erneut Hausdurchsuchungen im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach § 129 StGB in Dresden“ weiterlesen
Zentrum in der Odermannstraße bleibt zentraler Ort der Naziszene in Leipzig
Versuche im Osten der Stadt Fuß zu fassen sind gescheitert, reger Veranstaltungsbetrieb im NPD-Zentrum in Lindenau „Zentrum in der Odermannstraße bleibt zentraler Ort der Naziszene in Leipzig“ weiterlesen
Gewaltsamer Tod von André K. – Weitere Prozesstage
Am 27.3.2012 wurde die Verhandlung um die Tötung von André K. fortgesetzt. Weiterhin schweigen drei der sechs Angeklagten. Der Prozesstag 29.3. entfiel aufgrund der Erkrankung einer Schöffin. Inzwischen wurden 5 neue Verhandlungstage angesetzt. „Gewaltsamer Tod von André K. – Weitere Prozesstage“ weiterlesen
Nochmal Delitzsch
In der nordsächsischen Stadt Delitzsch hat der Naziübergriff vom 18.3. einiges ausgelöst. Auf Abwehrreflexe und Opfer-Täter-Verdrehung von Seiten der offiziellen Stadtpolitik folgte so massive Kritik, dass diese sich eifrig im Zurückrudern übt. An dieser Stelle seien ein Radiobeitrag, Presseartikel, der Redebeitrag der Ska-Band „Tornados“ und Bilder der antifaschistischen Demonstration am 25.3.12 dokumentiert. Die weiteren Entwicklungen vor Ort werden aufmerksam beobachtet. „Nochmal Delitzsch“ weiterlesen