LINKE PolitikerInnen begrüßen die von den Grünen angeregte Debatte um den ökologischen Stadtparteitag der LINKEN.LEIPZIG, weisen aber die „Siebenschläferei“-Polemik zurück. Konstruktive Zusammenarbeit für sozialökologischen Umbau der Gesellschaft erwünscht
Pressemitteilung, 3.11.2010
„Der Kommentar der Grünen Leipzig zum Stadtparteitag der LINKEN. Leipzig ist begrüßenswert, nur so kann eine gesellschaftliche Debatte über eine ökologische Trendwende in Gang kommen.“, so Marco Böhme, Bundessprecher der ökologischen Plattform in der LINKEN, Mitautor der ökologischen Leitlinien der LINKEN Leipzig und Vorstandsmitglied des Ökolöwen Umweltbund Leipzig e. V..
Die ökologischen Leitlinien der Partei DIE LINKE sind der Anfang eines umfangreichen Maßnahmenbündels zur Schaffung von ökologischer, soziokultureller und wirtschaftlicher Nachhaltigkeit für die Stadt Leipzig und deren BewohnerInnen.
DIE LINKE weist mit der Schwerpunktsetzung des Stadtparteitages am vergangenen Samstag, 30.10., insbesondere darauf hin, dass Umwelt- und Klimaprobleme gleichzeitig auch soziale Probleme sind. Diese Verknüpfung ist bei den Grünen eher unterbelichtet.
„In der Debatte und Beschlussfassung der ökologischen Leitlinien haben sich die Delegierten des Leipziger Stadtparteitages für wichtige und richtige Forderungen wie Fahrradstraßen im Stadtgebiet, den Erhalt des Naturkundemuseums oder einen kostengünstigen bzw. langfristig kostenfreien ÖPNV ausgesprochen.“, so Marco Böhme weiter.
DIE LINKE Leipzig und deren Jugendverband beteiligen sich an zahlreichen außerparlamentarischen Bündnissen und Aktionen zum Thema Ökologie, Klima und Energie. Aktiv wird beispielsweise zu den Anti-Castor-Protesten ins Wendland mobilisiert. Am 27.11.2010 veranstaltet die Linksjugend Sachsen eine Konferenz zum Thema „Ökologische Stadtwerke“. In allen Wahlprogrammen und programmatischen Eckpunkten der LINKEN sind umweltpolitische Positionen festgeschrieben. Am 13.11.2010 veranstaltet die LINKE Sachsen einen energiepolitischen Landesparteitag.
Die Äußerung des Vorstandssprechers der Leipziger Grünen, der das ökologische Interesse der LINKEN als „Erwachen der Siebenschläfer“ bezeichnet, muss insofern als Polemik zurückgewiesen werden. „Wie es scheint hat vielmehr Jürgen Kasek die Präsenz der LINKEN in gemeinsamen Bündnissen, wie z.B. dem gegen Atomkraft, verschlafen.
„Wir hoffen nichts desto trotz auf eine konstruktive Zusammenarbeit in umweltpolitischen Fragen auch auf der Stadtratsebene, zum Beispiel in Sachen Reduktion der CO2-Emissionen oder Schutz der hiesigen Gewässer vor übermäßigen motorisiertem Verkehr. Für eine Aufhebung des Fahrradverbotes in der Leipziger Innenstadt gilt es für die Leipziger LINKE innerparteilich weiter zu streiten. Ein entsprechender Antrag der Linksjugend wurde auf dem Parteitag nach längerer Debatte, in der sich auch ADFC-Leipzig-Vorsitzende Alexander Johne zu Wort meldete, leider knapp abgelehnt.“ ergänzt Juliane Nagel, Stadträtin der LINKEN.
Zur Pressemitteilung der Grünen im Nachgang des Stadtparteitages der LINKEN Leipzig.
http://presse.grueneleipzig.de/das-erwachen-der-siebenschlafer-anmerkungen-z
Die Endversion der Ökologischen Leitlinien der LINKEN Leipzig werden in Kürze unter http://dielinke-leipzig.de zu finden sein.