Der Grundstücksmarktbericht für die Stadt Leipzig zeigt für 2019 einen anhaltenden Aufwärtstrend bei den Preisen für Grundstücke, Häuser und Wohnungen. Was Immobilienlobby und Anleger*innen freuen mag, ist letztlich ein Armutszeugnis für eine soziale, regulierende Wohnungspolitik in Stadt und Land. „Grundstücksmarktbericht für Leipzig zeigt: Dringend wirksame wohnungs- und grundstückspolitische Regulierung notwendig – Milieuschutz muss in Gang kommen!“ weiterlesen
Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim
In der 14. Folge der linXXnet-talXX ist der Autor Hasnain Kazim zu Gast. Er hat Anfang des Jahres sein neues Buch „Auf sie mit Gebrüll! … mit guten Argumenten“ herausgegeben. Damit wäre er im Rahmen der Leipziger Buchmesse zu Gast im linXXnet gewesen, doch dies kam corona-bedingt nicht zustande. „Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim“ weiterlesen
Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende am Connewitzer Kreuz
Seit vielen Jahren gibt es am Rewe-Einkaufsmarkt am Connewitzer Kreuz eine unbefriedigende und gefährliche Verkehrsführung, unter der vor allem Fußgänger*innen und Radfahrende zu leiden haben. Beide Gruppen teilen sich einen äußerst engen Fußweg. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situationen sowohl für die, die zu Fuß als auch die, die per Rad unterwegs sind. Währenddessen findet sich daneben für den Autoverkehr eine zweispurige Straße, die schlagartig an der Ecke Scheffelstraße einspurig wird. Ich habe darum im Januar 2020 einen Antrag für eine gleichberechtigte Nutzung des Straßenraums durch Fuß-, Rad- und Autoverkehr ins Stadtratsverfahren gebracht: „Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen
Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst
In der 13. Folge der linXXnet-talXX dreht sich diesmal alles um verschiedene Aspekte dringend nötiger und gleichzeitig fehlender Solidarität innerhalb der EU. Unterhalten habe ich mich darüber mit Conny Ernst, die seit 2009 für DIE LINKE als Abgeordnete im Europaparlament wirkt und seitdem Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist. „Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst“ weiterlesen
Sächsische Verwaltungsgerichte einig – Massenunterkünfte bieten keinen Schutz vor dem Corona-Virus!
Insgesamt vier Klagen von Geflüchteten gegen die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen sind inzwischen von den sächsischen Verwaltungsgerichten beschieden worden (vgl. Pressemitteilung Sächsischer Flüchtlingsrat) Der Tenor der drei Gerichte ist klar: Erstaufnahmeeinrichtungen bieten keinen ausreichenden Schutz vor Infektionen. Die vier erfolgreichen Klageführenden aus Dölzig, Dresden und Schneeberg müssen demnach verlegt werden und sind zum Teil schon in ihren Wohnungen angekommen. Mein Statement: „Sächsische Verwaltungsgerichte einig – Massenunterkünfte bieten keinen Schutz vor dem Corona-Virus!“ weiterlesen
Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.
Seit vielen Jahren gibt es in Leipzig die Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ als Grundlage für die Arbeit für eine demokratische Kultur und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. In der Stadtratssitzung am 28. April stand die Fortschreibung auf der Tagesordnung.
Natürlich forderte die AfD-Fraktion Projekte gegen „Linksextremismus“. Und bekam ordentlich Gegenfeuer. Doch es entbrannte auch eine Diskussion über die Wertschätzung der Arbeit durch Verwaltung und Stadtrat. Hier meine Rede:
„Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.“ weiterlesen
#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung
Wir müssen wieder auf die Straße. Und das gerade am 1. Mai. Dieses Datum steht historisch für die Kämpfe für die Rechte von arbeitenden Menschen, eine soziale Gesellschaft und ein gutes Leben für alle. Das ist gerade in dieser Zeit essentiell, einer Zeit, in der die soziale Spaltung dieser Gesellschaft so sichtbar wie nie wird. „#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung“ weiterlesen
Gemeinsam planvoll und innovativ handeln: Fachkräfteoffensive für soziale Berufe
Der Stadtrat folgte am Mittwoch dem Beschlussvorschlag der Linksfraktion für eine Offensive gegen den Fachkräftemangel in sozialen Berufen. Denn der Fachkräftemangel in den Kitas, stationären Hilfen zur Erziehung und sozialen Einrichtungen naht nicht nur, er ist bereits da. Meine Rede:
„Gemeinsam planvoll und innovativ handeln: Fachkräfteoffensive für soziale Berufe“ weiterlesen
Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE
In Folge 11 der linXXnet-TalXX spreche ich mit Lisa von CopWatch LE. Es geht um das breitgefächerte Spektrum der momentanen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie und deren gesellschaftliche Auswirkungen sowie aktuelle Erscheinungsformen polizeilichen Agierens unterhalten. „Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE“ weiterlesen
Fördermittelstopp für Sportprojekte in Leipzig ist ein fatales Signal
Leipziger Stadträt*innen von LINKEN, CDU, SPD und Grünen haben bekannt gegeben, dass der Freistaat einen Fördermittelantrag der Stadt Leipzig in Höhe von 6,255 Millionen Euro abgelehnt hat. Damit wird vorerst keine Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz gebaut, auch weitere geplante kommunale Sportbauten werden vorerst nicht verwirklicht, obwohl sie gebraucht werden. Dazu äußere ich mich mit meiner Kollegin Marika Tändler-Walenta: „Fördermittelstopp für Sportprojekte in Leipzig ist ein fatales Signal“ weiterlesen