Keine Konsequenzen aus Polizeieinsatz, aber Ermittlungen gegen Geflüchtete. Mein Statement zum Thema
„Clausnitz (Mittelsachsen): Versagen der Polizei bleibt folgenlos“ weiterlesen
Doku: Willkürliches Vorgehen gegen Mieter*nnen in Plagwitz
Initiative „Für das Politische“ ruft zu Solidarisierung auf und fordert den Stopp der rechtswidrigen Maßnahmen „Doku: Willkürliches Vorgehen gegen Mieter*nnen in Plagwitz“ weiterlesen
Auftakttreffen LAG Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar
Einladung zur Wiedergründung der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar 2016 in Dresden „Auftakttreffen LAG Migration und Asyl der LINKEN Sachsen am 19. Februar“ weiterlesen
Spendenübergabe für Geflüchtete
Am 10. Februar war ich mit Kolleg*innen aus Land- und Bundestag in der Leipziger Spendenzentrale zu Gast. Dort überreichten wir Spenden im Wert von zirka 1000 Euro. Hier die Pressemitteilung dazu: „Spendenübergabe für Geflüchtete“ weiterlesen
Safer Internet Day 2016: Geist demokratischer Kultur auch im Netz durchsetzen/ Anzeige gegen Lutz Bachmann gestellt
Am 9. Februar wird in Deutschland zum achten Mal der Safer Internet Day begangen. Der diesjährige Themenschwerpunkt lautet „Extrem im Netz“. Grund genug einen erneuten Ausfall des Pegida-Anführers Lutz Bachmann anzuzeigen.
„Safer Internet Day 2016: Geist demokratischer Kultur auch im Netz durchsetzen/ Anzeige gegen Lutz Bachmann gestellt“ weiterlesen
Protest gegen Legida am 1. Februar in Leipzig
Zum wiederholten Mal unverhältnismässig agierende Polizei riskiert Vertrauen in den Rechtsstaat „Protest gegen Legida am 1. Februar in Leipzig“ weiterlesen
Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig
Meine Erklärung zu den Anschlägen auf zwei geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig. In das Objekt in Holzhausen wurde brennbare Flüssigkeit in mehreren Stockwerken und im Keller ausgegossen, das Feuer erlosch von selbst. Auf das Objekt In er Meusdorfer Höltystraße wurde ein Brennsatz geworfen, der jedoch nicht zündete. „Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig“ weiterlesen
Versammlungsfreiheit auch für Protest gegen Legida ermöglichen
Auch ich übe Kritik an der Verlegung der Mahnwache des Zeigner-Hauses an den Stolpersteinen am Dittrichring, die für Montag, den 1. Februar als eine Protestform gegen den Aufmarsch von Legida geplant ist
„Versammlungsfreiheit auch für Protest gegen Legida ermöglichen“ weiterlesen
CDU/SPD verletzen mit Asylpaket II Grundrechte
Am 29. Januar 2016 einigten sich CDU und SPD auf Bundesebene über das so genannte „Asylpaket II“. Die Inhalte sind menschen- und grundrechtlich fragwürdig, oder einfach nur: grausam. Meine Pressemitteilung: „CDU/SPD verletzen mit Asylpaket II Grundrechte“ weiterlesen
Am 1. Februar: Jetzt erst recht! Gegen Naziterror, sächsische Extremismusdoktrin und Legida-Brandstifter
Antifaschistische Demonstration am Montag den 1. Februar um 17.30 ab Südplatz auf gegen die Rassist*innen und Faschist*innen von Legida. Hier der Aufruf zur Demo: „Am 1. Februar: Jetzt erst recht! Gegen Naziterror, sächsische Extremismusdoktrin und Legida-Brandstifter“ weiterlesen