Kältebus für Leipzig: Wenn damit nur ein Menschenleben gerettet werden kann, reicht uns dies als Grund für seine Einführung

Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat hat die Einführung eines Kältebusses für Leipzig beantragt. Bis September 2018 wird dies nun durch die Stadtverwaltung geprüft. Meine Rede zum Antrag: „Kältebus für Leipzig: Wenn damit nur ein Menschenleben gerettet werden kann, reicht uns dies als Grund für seine Einführung“ weiterlesen

Lösungen statt Verdrängung und Stimmungsmache! Armut muss bekämpft werden, nicht aber arme Menschen!

Die LVZ berichtet am 05.03.2018 über BettlerInnen an der Zentralhaltestelle am Hauptbahnhof und über Fälle vermeintlich gewerbsmäßigen Bettelns. Der Grundtenor des Beitrages ist ein negativer: Bettelnde Menschen bedrängen BürgerInnen der Stadt oder sind Teile von organisierten Bettlerringen. Das soziale Problem bleibt vollkommen unterbelichtet. Mit einer derartigen Berichterstattung werden weit verbreitete Ressentiments gegen arme Menschen angeheizt. Die politische Frage, die in diesem Zusammenhang statt dessen aber gestellt werden muss, ist die nach den Gründen, die Menschen zum Betteln zwingen und wie diese Situation behoben werden kann. Armut muss bekämpft werden, nicht aber arme Menschen! Mein Statement: „Lösungen statt Verdrängung und Stimmungsmache! Armut muss bekämpft werden, nicht aber arme Menschen!“ weiterlesen

Podiumsdiskussion „Aus dem Augen aus dem Sinn? Zur Verdrängung der Armut aus dem öffentlichen Raum in Leipzig“ am 18. Januar 2018

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen und das linXXnet laden zur Podiumsdiskussion mit fünf spannenden, versierten Gästen ins Grassimuseum am Johannisplatz. Start ist 19:00. „Podiumsdiskussion „Aus dem Augen aus dem Sinn? Zur Verdrängung der Armut aus dem öffentlichen Raum in Leipzig“ am 18. Januar 2018“ weiterlesen

Kein Winterthema: Wohnungslosigkeit (in Leipzig)

Wohnungslosigkeit ist regelmäßig mit dem Einbruch kälterer Jahreszeiten ein großes Thema. Zahlreiche Medienbeiträge, politische Initiativen und kurzzeitige Emphatie sind dafür charakteristisch. Doch ist Thema ist ein ganzjähriges, was fundamentaler Lösungen bedarf. „Kein Winterthema: Wohnungslosigkeit (in Leipzig)“ weiterlesen

Sicherheitswahn und Aufrüstung der Polizei lösen keine sozialen und gesellschaftlichen Probleme

Leipzig wird zum Testfeld einer härteren polizeilichen Gangart. Body Cams, stärkere Kontrollen, der Einsatz einer Prognosesoftware, die Einrichtung einer Waffenverbotszone sind in den letzten Tagen verkündet worden. Anstatt gesellschaftliche Problemlagen anzupacken, wird auf law-and-order gesetzt. Dies verdient Widerspruch und Widerstand. „Sicherheitswahn und Aufrüstung der Polizei lösen keine sozialen und gesellschaftlichen Probleme“ weiterlesen

Musikbeschallung am Hauptbahnhof zur Vertreibung von Wohnungslosen eingesetzt

Inzwischen liegt die Antwort der Stadtverwaltung zu meiner Anfrage zum Thema Musikbeschallung am Leipziger Hauptbahnhof vor. Doch dieses ist nur eines von vielen zahlreichen Mitteln um Menschen aus diesem Bereich zu vertreiben. „Musikbeschallung am Hauptbahnhof zur Vertreibung von Wohnungslosen eingesetzt“ weiterlesen

Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte

Vor wenigen Tagen veröffentlichte ich einen Text, der sich um die Vertreibung von Menschen vom Bahnhofsvorplatz mittels klassischer Musik dreht. Ich habe dies als „mehr oder weniger subtile Methode um unerwünschte Personengruppen aus dem öffentlichen Raum zu vertreiben“ bezeichnet. Mit einer mittlerweile eingereichten Anfrage an den Oberbürgermeister soll der Sachverhalt auch im Stadtrat behandelt werden. Und: Es gab verschiedenste Reaktionen, durchaus auch unterirdische. Zudem kündigte die Verwaltung inzwischen an weitere Maßnahmen zu ergreifen. „Reaktionen auf Einlassung zu Vertreibung vom Hauptbahnhof und weitere Schritte“ weiterlesen

*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*

IMG_1522-KopieAm Samstag, den 12.März 2016 veranstaltet der Initiativkreis: Menschen.Würdig mit dem Kulturbüro Sachsen das Symposium *Das Wohnen lernen? – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten und Wege zum selbstbestimmten Wohnen*. Hier kommt die Vorabankündigung in zwei Sprachen: „*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*“ weiterlesen

Zehn Opfer rechter Gewalt in Leipzig – Sächsische Staatsregierung muss endlich Tiefenprüfung der nicht anerkannten rechts motivierten Morde vornehmen

Zehn Menschen verloren in Leipzig seit 1990 ihr Leben, weil sie nicht in das neonazistische Weltbild ihrer TäterInnen passten. Nach Recherchen des Initiativkreis Antirassismus, der – unterstützt durch Fördermittel der Stadt Leipzig – eine Ausstellung „Die verschwiegenen Toten“ gestaltet, kommen zu den bekannten sechs Fällen vier weitere. „Zehn Opfer rechter Gewalt in Leipzig – Sächsische Staatsregierung muss endlich Tiefenprüfung der nicht anerkannten rechts motivierten Morde vornehmen“ weiterlesen

Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.

In Gedenken an die von Neonazis ermordeten André K., Karl-Heinz T., Klaus R. und alle seit 1989 aus sozialdarwinistischen Motiven Getöteten. Demonstration am Samstag 26.1.13 17:00 Uhr, Karl-Liebknecht-Str./Ecke Emilienstr. „Urteil im Fall des getöteten André K. ignoriert mögliches sozialdarwinistisches Tatmotiv – Demo am Samstag, 26.1.“ weiterlesen