Kategorie: Wahlen

Podcast „Sächsische Verhältnisse“ #13

Für den Podcast „Sächsische Verhältnisse“ hat sich im August 2018 Jan Witza mit mir getroffen. Wir haben über Migrations- und Asylpolitik, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Sachsen und vieles anderes gesprochen.

>>> Hier zum Nachhören

Nicht vom Himmel gefallen – Spurensuche nach den Ursachen für den Rechtsruck in Sachsen

Der Schock saß tief an diesem Abend der Bundestagswahl: Die AfD war im Osten Deutschlands mit 21,5 % der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der CDU (26,5 %) geworden, die LINKE rangiert mit 16,5 % nur noch auf Platz 3. Besonders treten die Ergebnisse im Freistaat Sachsen hervor. Hier hat die autoritäre nationalradikale Partei im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 mehr als 20 % gewinnen können und wurde mit 27 % zur stärksten Kraft im Lande. „Nicht vom Himmel gefallen – Spurensuche nach den Ursachen für den Rechtsruck in Sachsen“ weiterlesen

Für eine konsequent kosmopolitische Linke!

Kaum sind die Bundestagswahlen vorbei und der erste Schock verdaut, beginnt nicht nur das Ringen um die Regierungsbildung, Spalten sich nicht nur machtorientierte Rechtsnationalist*innen vom Nazi-Haufen ab, beginnt nicht nur das Bangen wie sich Solidarität und emanzipatorische Politik gegen die Reaktion in Stellung bringen lässt, nein in der Linkspartei selbst beginnt es zu marodieren. Oder anders: Zwei wirkungsmächtige Akteure tun das, was es immer macht: Die Wahlergebnisse schlecht reden und eine national-keynesianistische Linie, die auf deutsche Wertarbeit und Abschottung orientiert, in Stellung bringen. „Für eine konsequent kosmopolitische Linke!“ weiterlesen

Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit

Die CDU Leipzig hat kürzlich medial ihren Programmentwurf „Unser Leipzig – Leitlinien für eine wachsende Stadt“ vorgelegt. Darin gibt sie die politische Ziellinie der Ablösung der rot-rot-grünen Mehrheit im Stadtrat aus, und formuliert Forderungen in verschiedenen Politikbereichen. In diesem Entwurf wird unter anderem für das Ende der Finanzierung der soziokulturellen Zentren Werk 2 und Conne Island plädiert. Mit Kay Kamieth, Pressesprecher der Leipziger LINKEN, kommentiere ich diese Äußerungen: „Leipziger CDU beweist mangelnde Demokratiefähigkeit“ weiterlesen

Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen

leipzig-suedVom 22. bis 29. August 2015 werde ich mit einer Sommertour durch den Leipziger Süd-Wahlkreis unterwegs sein. An Infoständen, bei Veranstaltungen verschiedenster Couleur und einem Sommerfest gibt es Infos,  Gelegenheit für Diskussionen und Gesprächen, Politik und Spass. „Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen“ weiterlesen

Transparenzoffensive: Veröffentlichung von Einkommen und Ausgaben

Der sächsische Landtag will morgen mit den Stimmen der Koalition (also: SPD und CDU) diverse „Extras“ für Landtagsabgeordnete beschließen. Das habe ich zum Anlass genommen, meine schon seit etwas längerer Zeit geplante Transparenzübersicht online zu stellen. Diese findet sich nun hier. Außerdem gab’s dazu heute folgende Pressemitteilung:

„Transparenzoffensive: Veröffentlichung von Einkommen und Ausgaben“ weiterlesen

#mpwahl in Thüringen – Einschätzungen & Perspektiven

Interview mit der Thüringer Landtagsabgeordneten Katharina König zur historisch einmaligen Wahl eines LINKEN zum Ministerpräsidenten „#mpwahl in Thüringen – Einschätzungen & Perspektiven“ weiterlesen

Für & Wider: Was bringt der neue Koalitionsvertrag in Sachsen für Leipzig?

Weltnest fragt in dieser Woche was Leipziger Politiker*innen vom sächsischen Koalitionsvertrag halten „Für & Wider: Was bringt der neue Koalitionsvertrag in Sachsen für Leipzig?“ weiterlesen