Der Stadtrat befand in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause unter anderem über die Kindertagesstätten-Bedarfsplanung für das kommende Schuljahr. Der Platzausbau wird in hohem Tempo fortgesetzt. Dem Bedarf kann trotzdem noch nicht entsprochen werden. Zum ersten Mal wird auch die Zahl von geflüchteten Kindern einbezogen.
Meine Rede dazu. „Kindertagesbetreuung in Leipzig: Entspannter aber noch nicht entspannt“ weiterlesen
Kategorie: Themen
Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr
Am 8. Juli ging es im Landtag „heiß her“. Die CDU-SPD-Koalition hatte eine Aktuelle Debatte zum Thema „Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen gemeinsam meistern – Bürgerinnen und Bürger einbinden – Hass und Fremdenfeindlichkeit entschieden bekämpfen“ anberaumt. Zeit auf den Anteil der CDU hinzuweisen, den jene an der rassistisch aufgeladenen Stimmung hat. „Rassistische Stimmungsmache in Sachsen kommt nicht von ungefähr“ weiterlesen
Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht
Am 7. Juli stellte der sächsische Innenminister Markus Ulbig eine so genannte „Unterbringungskonzeption“ zur Entwicklung der Asyl-Erstaufnahmeeinrichtungen vor. Qualitative Standards oder Ideen für eine bessere Kommunikation fehlen darin vollkommen. Meine Erklärung dazu „Erstaufnahme-„Konzeption“ für Sachsen verdient ihren Namen nicht“ weiterlesen
Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser
Im Februar 2015 hatte der Stadtrat den Ausbau der Massenunterkunft in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick beschlossen. Dies war auf vehemente Kritik von Initiativen gestoßen. Der Ausbau des ehemaligen Kasernenareals wird nun statt geplanten 5,7 nun 7 Millionen Euro kosten. Wie ist der Stand der Ausbaus, inwiefern bemüht sich die Stadt an tatsächlich menschenunwürdigen, kleinteiligen und individuellen Wohnmöglichkeiten festzuhalten?
Update: Am 7. und 9. Juli finden Informationsveranstaltungen der Stadt zu den Notunterkünften in der 3. und der Pablo-Neruda-Schule statt. Es kursiert bereits ein Flugblatt, mit dem rassistisch Stimmung gegen diese Vorhaben gemacht wird. „Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser“ weiterlesen
Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes
Im Juni 2013 beschloss der Stadtrat das Wohnungspolitische Konzept fortzuschreiben. Die bis dato geltende Version dieses kommunalen Grundsatzpapieres stammte aus dem Jahr 2009 und war noch auf eine schrumpfende bzw. stagnierende Bevölkerung und in diesem Sinne einem entspannten Wohnungsmarkt mit recht hoher Leerstandsquote ausgerichtet. „Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes“ weiterlesen
GSO 2015: Wagenplätze – mehr als alternativ wohnen
Die diesjährige Global Space Odyssey thematisiert ein weiteres mal die Frage einer kapitalitischen Stadtentwicklung. Mieterhöhung und Verdrängung rücken auch in Leipzig auf die Tagesordnung. Freiräume werden ins Stadtmarketing einbezogen undoder müssen – wenn unprofitabel – weichen.
In einem Beitrag für die GSO-Broschüre habe ich Wagenplätze thematisiert und selbst zu Wort kommen lassen. Die politischste Form einer Wiederaneignung von Stadt findet sich in Leipzig m.E. am Beispiel von Trailermoon und Rhizomia „GSO 2015: Wagenplätze – mehr als alternativ wohnen“ weiterlesen
Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!
Am 2. Juli wird im Deutschen Bundestag das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendingung zur Abstimmung stehen. DIE LINKE appelliert an die SPD diese Asylrechtsverschärfung mit Pegida-Handschrift abzulehnen „Wer nicht ertrinkt, wird eingesperrt?!“ weiterlesen
Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln
Vor dem Hintergrund der rassistischen Proteste in Freital und des Brandanschlags auf eine zukünftige Unterkunft für Asylsuchende in Meißen fordert die sächsische LINKE erneut ein Handlungskonzept Asyl, das wirksame Strategien gegen Rassismus enthält „Sachsen muss Strategien gegen Rassismus entwickeln“ weiterlesen
Freital kam nicht über Nacht
…in Sachsen bricht sich der Rassismus gegen Geflüchtete Bahn. Freital ist „nur“ ein Beispiel und fungiert mittlerweile als Vorbild für rassistische Stimmungsmache auch anderswo. Die Eskalation wurde durch die verantwortliche Politik mitverursacht „Freital kam nicht über Nacht“ weiterlesen
Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen
Dank an die Unterstützer*innen der Geflüchteten im „Hotel Leonardo“ in Freital. „Asylfreie Zonen“ nicht zulassen, aber verantwortungsvoll handeln! „Freital: Geflüchtete nicht Gefahren durch Gewalt aussetzen“ weiterlesen