„Leipzig nimmt Platz“ kritisiert das Versammlungsverbot am 9. Februar „Doku: Legida zivilgesellschaftlich, nicht obrigkeitsstaatlich ein Ende setzen!“ weiterlesen
Kategorie: Freiheitsrechte
Doku: Legida auf dem absteigenden Ast
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Wieder breiter Protest gegen die Versammlung der Nationalist_innen – Zum Teil unverhältnismäßiges Agieren der Polizei „Doku: Legida auf dem absteigenden Ast“ weiterlesen
Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert
… aber Versammlungsfreiheit behindert. Ein anderer Blick auf den Legida-Marsch am 22.1.2015 in Leipzig, auf Proteste und Polizeieinsatz
„Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert“ weiterlesen
Am 21. Januar 2015: LEGIDA den Platz nehmen!
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft auch für Mittwoch, 21.1.2015 zu breitem, gewaltfreien und solidarischem Protest auf. Unterstützt die Initiative und kommt auf die Straße! „Am 21. Januar 2015: LEGIDA den Platz nehmen!“ weiterlesen
Für & wider: Kontrollgebiet Leipzig
Worte zum Angriff auf den Polizeiposten in Connewitz
Am 7.1.2015 in Dessau: 700 Menschen demonstrieren aus Anlass des 10. Todestages von Oury Jalloh, einem Asylsuchenden, der in einer Polizeizelle in Dessau gewaltsam zu Tode kam. Sie fordern die vollständige Aufklärung der Umstände des Todes.
Am Abend des 7.1. in Leipzig: Eine Gruppe Vermummter verübt einen Anschlag auf den Polizeiposten in Connewitz. Mit Steinen und Farbbeuteln attackieren sie die Scheiben des Postens, im Hof wird parallel ein Brandsatz auf ein Polizeifahrzeug geworfen. In der Dienststelle in der Wiederbachpassage befinden sich zu diesem Zeitpunkt zwei Beamte. „Worte zum Angriff auf den Polizeiposten in Connewitz“ weiterlesen
Nationalismus raus aus den Köpfen
… war die Botschaft einer Transpi-Aktion zu Silvester am Connewitzer Kreuz, die wenig später zur Spontandemonstration durch den Kiez wurde. „Nationalismus raus aus den Köpfen“ weiterlesen
Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden
Jetzt ist´s raus: Die polizeiliche Kontrollpraxis in Connewitz und der Südvorstadt wird mit § 19, 1 Satz 1 Nr. 5 Sächsisches Polizeigesetz („Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüber- schreitende Kriminalität“) begründet. Dies ergibt die Antwort auf meine Kleine Anfrage. „Zweifelhafte Begründung für Kontrollpraxis der Polizei im Leipziger Süden“ weiterlesen
Polizeipostenaktion: Einstellung der Anzeige wegen Beleidigung – sehr viel Lärm um Nichts
Im Februar diesen Jahres wurde auf satirische Art und Weise gegen den damals neu errichteten Polizeiposten in der Wiedebachpassage protestiert. „Polizeipostenaktion: Einstellung der Anzeige wegen Beleidigung – sehr viel Lärm um Nichts“ weiterlesen
Polizei außer Kontrolle?
Anfang des Jahres machte die Polizei in Hamburg von sich reden durch Einrichtung großzügiger Kontrollbereiche und kleinlicher Schikanierung aller, die sich dort bewegten. Die Unschuldsvermutung galt plötzlich nicht mehr, Proteste wurden illegalisiert. Das sächsische Polizeigesetz hält ähnliche Instrumente bereit – und der Erfahrung nach werden sie auch eingesetzt, insbesondere im Leipziger Süden. leipzig.antifa interviewt Juliane Nagel „Polizei außer Kontrolle?“ weiterlesen