Am 9. Februar wird in Deutschland zum achten Mal der Safer Internet Day begangen. Der diesjährige Themenschwerpunkt lautet „Extrem im Netz“. Grund genug einen erneuten Ausfall des Pegida-Anführers Lutz Bachmann anzuzeigen.
„Safer Internet Day 2016: Geist demokratischer Kultur auch im Netz durchsetzen/ Anzeige gegen Lutz Bachmann gestellt“ weiterlesen
Kategorie: Freiheitsrechte
Protest gegen Legida am 1. Februar in Leipzig
Zum wiederholten Mal unverhältnismässig agierende Polizei riskiert Vertrauen in den Rechtsstaat „Protest gegen Legida am 1. Februar in Leipzig“ weiterlesen
Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!
In Leipziger Tageszeitungen wurde in den vergangenen Tagen über zunehmende Belästigungen in Leipziger Schwimmbädern durch „ausländische junge Männer“ berichtet. Mein Statement dazu: „Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!“ weiterlesen
„Der feuchte Traum der Neonazis“
Unter anderem die taz hat mich zu den Naziübergriffen in Connewitz befragt. Das Interview und zwei weitere Interviews, die ich Radio Corax und Coloradio gegeben habe, sind hier dokumentiert. Meine Kritik richtet sich darin vor allem auf die Vorabeinschätzungen des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz und das ausbleibende präventive Handeln der Polizei. Zum Polizeieinsatz in Connewitz selbst, stellt sich mir, die ich am besagten Abend erst nach 22:00 in den Kiez gekommen bin, erst jetzt ein Bild her. „„Der feuchte Traum der Neonazis““ weiterlesen
Ein Jahr Legida.
Reflexionen über gesellschaftliche Wirkung, den politischen Umgang, das Protestgeschehen und ein kleiner Blick nach vorn „Ein Jahr Legida.“ weiterlesen
Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert
Per Allgemeinverfügung wurden von der Stadt Leipzig „alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen dem 31.12.2015 ab 23 Uhr bis zum 1.1.2016, 6 Uhr, die im Zusammenhang mit den jährlichen Silvesterfeierlichkeiten am Connewitzer Kreuz standen“, untersagt. Damit wurde in kürzester Frist ein schwerwiegender Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit für weite Teile eines Ortsteils erlassen. „Silvester in Connewitz – Grundrecht auf Versammlungsfreiheit suspendiert“ weiterlesen
*2015*
Review des Jahres 2015. Geschrieben für ein Fussballfan-Heft. „*2015*“ weiterlesen
Thüringen macht‘s vor – konsequenter Widerstand gegen grundrechtswidrige Vorratsdatenspeicherung
Heute hat der Bundesrat über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung abgestimmt. Mein Statement dazu „Thüringen macht‘s vor – konsequenter Widerstand gegen grundrechtswidrige Vorratsdatenspeicherung“ weiterlesen
Zum „Facebook“-Urteil: Großer Erfolg für Bürger*innenrechte!
Mein Statement zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes, mit dem die von der EU-Kommission abgesegnete einfache Datenübermittlung durch Internet-Konzerne in die USA verworfen und die entsprechende Vereinbarung für ungültig erklärt wurde: Danke, Max Schrems und Edward Snowden! EuGH-Urteil beendet juristische Wehrlosigkeit gegenüber Internet-Giganten „Zum „Facebook“-Urteil: Großer Erfolg für Bürger*innenrechte!“ weiterlesen
Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge
Sieben Monate nach massenhafter Handy-Beschlagnahmung: Auslesen von 30 Handys nicht möglich, 13 Personen gewähren der Polizei Zugang zu ihren Geräten, Anzahl der bekannten Tatverdächtigen wächst, bisher keine Anklageerhebungen „Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge“ weiterlesen