Vier Monate Pegida & Co haben die gesellschaftliche Stimmung und auch die Politik verändert. Hotspot der neuen „Apo von rechts“ ist Sachsen
„Menschenrechte vs. Abendland“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Die AfD zündelt. Und die CDU auch.
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Kosovo, Albanien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten deklarieren; Vorrang von Geldleistungen einschränken“
CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl
Aktuelle Landtags-Debatte zu Asyl in Sachsen: Rico Gebhardt & Jule Nagel: Ulbig redet und redet, bringt aber fast nichts zustande „CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl“ weiterlesen
1992/ 2014 – Rostock/ Schneeberg
Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen
Die konkrete Händelung asylrechtlicher Fragen hängt nicht unwesentlich von den Kreis- und Stadtverwaltungen sowie den lokalen Ausländerbehörden ab. Das zeigt sich auch bei der Umsetzung der zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Veränderungen bei der Residenzpflicht und beim Zugang zum Arbeitsmarkt in Sachsen „Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen“ weiterlesen
Für & wider: WG international?
Weltnest fragt in dieser Woche nach der Nutzung von städtischen Gebäuden für Wohnzwecke, zum Beispiel für Asylsuchende „Für & wider: WG international?“ weiterlesen
LINKE verlangt Verhandlungen mit Geflüchteten über ihre Forderungen
Jule Nagel und Cornelia Ernst zum Flüchtlings-Protest-Camp auf dem Dresdner Theaterplatz und zum Umgang des städtischen Ordnungsamtes „LINKE verlangt Verhandlungen mit Geflüchteten über ihre Forderungen“ weiterlesen
Refugees besetzen Theaterplatz in Dresden – Unterstützung für ihre Forderungen
Seit Samstagabend haben Geflüchtete den Theaterplatz in Dresden symbolisch besetzt. Sie wollen damit ihre Forderung nach gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe unterstreichen. „Refugees besetzen Theaterplatz in Dresden – Unterstützung für ihre Forderungen“ weiterlesen
Selbstbestimmtes Wohnen für Geflüchtete in Sachsen
Am Freitag, 27.2.2015 fand eine gemeinsame Veranstaltung der Europaabgeordneten Dr. Cornelia Ernst, der Dresdner Stadtratsfraktion der LINKEN und mir statt. Thema war: „Best-Practice-Modelle für Aufnahme und Teilhabe von Flüchtlingen“
„Selbstbestimmtes Wohnen für Geflüchtete in Sachsen“ weiterlesen
Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort
Lenkungsausschuss Asyl mit verspäteten Versprechen/ Minister Ulbig schwänzt Innenausschuss-Sitzung „Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort“ weiterlesen