Jule Nagel zum Eckpunktepapier „Flüchtlingspolitik mit humanitärem Kompass“ der LINKEN Sozialministerinnen von Thüringen und Brandenburg, Heike Werner und Diana Golze „Dank an Thüringen und Brandenburg – auch Sachsen braucht humanitären Kompass für Flüchtlingspolitik“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher
Zu den Plänen von Bundesfamilienministerin Schwesig, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge künftig nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer, Landkreise und kreisfreien Städte zu verteilen „Keine bürokratischen Quoten auf Kosten geflüchteter Kinder und Jugendlicher“ weiterlesen
Asyl ist Menschenrecht!? – Sachsen, Deutschland: geschlossene Gesellschaft.
Ausstellungseröffnung, Inputs und Diskussion/ Asylum is human right!? Germany, Saxony: closed society – Exhibition opening, talks, discussion/ 13. April 2015, 19:00 im linXXnet, Bornaische Straße 3d „Asyl ist Menschenrecht!? – Sachsen, Deutschland: geschlossene Gesellschaft.“ weiterlesen
Geflüchtete in Sachsen: Auf dem Abstellgleis
In Sachsen warten hunderte Asylsuchende vergeblich auf den Beginn der Prüfung ihres Asylbegehrs. Durch organisatorisches Versagen von Bund und Land werden den Betroffenen die Klärung ihrer Zukunftsperspektive und verbriefte Rechte versagt. „Geflüchtete in Sachsen: Auf dem Abstellgleis“ weiterlesen
Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort
Linksfraktion startet Asyltour durch Sachsen und publiziert Handreichung für die kommunale Praxis „Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort“ weiterlesen
Zum Internationalen Roma-Tag: Humanitäres Bleiberecht ermöglichen!
Roma-Holocaust als Naziverbrechen anerkennen und Diskriminierung von Roma und Sinti beenden! „Zum Internationalen Roma-Tag: Humanitäres Bleiberecht ermöglichen!“ weiterlesen
Willkommensein und Teilhabe für asylsuchende Menschen in Sachsen gestalten
Wie kann eine linke kommunale Asylpolitik aussehen? Eine neue Broschüre der Linksfraktion im Sächsischen Landtag gibt Inspiration und Unterstützung „Willkommensein und Teilhabe für asylsuchende Menschen in Sachsen gestalten“ weiterlesen
Sächsischer Ausländerbeauftragter verstößt gegen gesetzlichen Auftrag für sein Amt
Geert Mackenroth muss Lobby für Humanität sein, nicht Ombudsmann „Sächsischer Ausländerbeauftragter verstößt gegen gesetzlichen Auftrag für sein Amt“ weiterlesen
Menschenrechte vs. Abendland
Vier Monate Pegida & Co haben die gesellschaftliche Stimmung und auch die Politik verändert. Hotspot der neuen „Apo von rechts“ ist Sachsen
„Menschenrechte vs. Abendland“ weiterlesen
Die AfD zündelt. Und die CDU auch.
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Kosovo, Albanien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten deklarieren; Vorrang von Geldleistungen einschränken“