In Sachsen warten hunderte Asylsuchende vergeblich auf den Beginn der Prüfung ihres Asylbegehrs. Durch organisatorisches Versagen von Bund und Land werden den Betroffenen die Klärung ihrer Zukunftsperspektive und verbriefte Rechte versagt. „Geflüchtete in Sachsen: Auf dem Abstellgleis“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort
Linksfraktion startet Asyltour durch Sachsen und publiziert Handreichung für die kommunale Praxis „Willkommenstour durch Sachsen – Konkrete Unterstützung vor Ort“ weiterlesen
Zum Internationalen Roma-Tag: Humanitäres Bleiberecht ermöglichen!
Roma-Holocaust als Naziverbrechen anerkennen und Diskriminierung von Roma und Sinti beenden! „Zum Internationalen Roma-Tag: Humanitäres Bleiberecht ermöglichen!“ weiterlesen
Willkommensein und Teilhabe für asylsuchende Menschen in Sachsen gestalten
Wie kann eine linke kommunale Asylpolitik aussehen? Eine neue Broschüre der Linksfraktion im Sächsischen Landtag gibt Inspiration und Unterstützung „Willkommensein und Teilhabe für asylsuchende Menschen in Sachsen gestalten“ weiterlesen
Sächsischer Ausländerbeauftragter verstößt gegen gesetzlichen Auftrag für sein Amt
Geert Mackenroth muss Lobby für Humanität sein, nicht Ombudsmann „Sächsischer Ausländerbeauftragter verstößt gegen gesetzlichen Auftrag für sein Amt“ weiterlesen
Menschenrechte vs. Abendland
Vier Monate Pegida & Co haben die gesellschaftliche Stimmung und auch die Politik verändert. Hotspot der neuen „Apo von rechts“ ist Sachsen
„Menschenrechte vs. Abendland“ weiterlesen
Die AfD zündelt. Und die CDU auch.
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag „Kosovo, Albanien und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten deklarieren; Vorrang von Geldleistungen einschränken“
CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl
Aktuelle Landtags-Debatte zu Asyl in Sachsen: Rico Gebhardt & Jule Nagel: Ulbig redet und redet, bringt aber fast nichts zustande „CDU und PEGIDA vergiften Atmosphäre bei Asyl“ weiterlesen
1992/ 2014 – Rostock/ Schneeberg
Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen
Die konkrete Händelung asylrechtlicher Fragen hängt nicht unwesentlich von den Kreis- und Stadtverwaltungen sowie den lokalen Ausländerbehörden ab. Das zeigt sich auch bei der Umsetzung der zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Veränderungen bei der Residenzpflicht und beim Zugang zum Arbeitsmarkt in Sachsen „Umsetzung des „grünen Asylkompromisses“ in Sachsen“ weiterlesen