LINKE-StadträtInnen legen Änderungsantrag zum Baubeschluss Asyl-Unterkunft Torgauer Straße 290 vor „Asylunterkunft Torgauer Straße 290: Schließtermin festlegen und an Alternativen zu Massenunterkünften festhalten“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
CDU/SPD gegen Winterabschiebestopp trotz Petition für Humanität
CDU/SPD ignorieren Plädoyer der Zivilgesellschaft für Winterabschiebestopp – Koalitionsfrieden statt Humanität „CDU/SPD gegen Winterabschiebestopp trotz Petition für Humanität“ weiterlesen
Widerspruch: AfD legt „Positionspapier zu Asyl & Einwanderung“ vor
Am 13.1.2015 hat die Fraktion „Alternative für Deutschland“ im Sächsischen Landtag ein „Positionspapier Asyl & Einwanderung“ vorgestellt. „Widerspruch: AfD legt „Positionspapier zu Asyl & Einwanderung“ vor“ weiterlesen
Winterabschiebestopp auch in Sachsen! – Petition übergeben
Zur Übergabe der Petition für einen Winterabschiebestopp in Sachsen und zu der Reaktion der CDU-Fraktion darauf „Winterabschiebestopp auch in Sachsen! – Petition übergeben“ weiterlesen
Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig
In der Ratsversammlung am 10.12.2014 fragte die Linksfraktion nach dem Stand der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig. Während hier durchaus organisatorische Fortschritte gemacht werden, plant die Stadt die Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 auszubauen. „Licht und Schatten: Zum aktuellen Stand der (dezentralen) Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig“ weiterlesen
Gewaltvolle Abschiebung aus Leipzig-Plagwitz – offene Fragen & Verantwortung der Landes-SPD
„Die Abschiebung in der Nacht vom 12.12.2014 ist erschreckend. Ich bin der Initiative „Offene Nachbarschaft Leipzig-Südwest für Flüchtlinge“ dankbar, dass sie ihn öffentlich gemacht hat. Denn zahlreiche andere inhumane Abschiebungen in Sachsen finden jenseits der öffentlichen Wahrnehmung statt. „Gewaltvolle Abschiebung aus Leipzig-Plagwitz – offene Fragen & Verantwortung der Landes-SPD“ weiterlesen
Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein
Innenminister Markus Ulbig will sich dafür einsetzen, dass Tunesien als sicheres Herkunftsland eingestuft wird. Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, kündigt an, dass seine Partei die Asyl- und Zuwanderungspolitik grundsätzlich auf den Prüfstand stellen werde. „Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein“ weiterlesen
Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis
In Sachsen gab es seit Mitte 2012 insgesamt 54 Versammlungen, die sich gegen Asylunterkünfte richteten, sowie 57 Straftaten gegen Asylunterkünfte und Flüchtlinge. Zweimal wurden dabei jeweils zwei Personen verletzt. Das hat Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht „Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis“ weiterlesen
Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp
Unterstützung der Petition für Winterabschiebestopp für Geflüchtete in Sachsen / Linksfraktion bringt Antrag ins Landtagsverfahren „Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln
Rede von Juliane Nagel zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ganzheitliches Handlungs- und Kommunikationskonzept für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und eine bedarfsgerechte Flüchtlingssozialarbeit in Sachsen“ „Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln“ weiterlesen