Das Niveau rechts und rassistisch motivierter Gewalt bewegt sich in Sachsen weiter auf einem erschreckend hohen Niveau. Die Betroffenen brauchen unsere Solidarität und sie brauchen Sicherheit. Meine Rede zum entsprechenden Antrag der Linksfraktion in der Landtagsplenarsitzung am 11. April 2017: „Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen“ weiterlesen
Kategorie: Asyl
5. April 19:00 @ naTo – Veranstaltung „Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete“/ افغانستان کشوری امن برای پناهجویان نیست (فیلم + گفتوگو)
Gemeinsam mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen, Migration, Entwicklung und Partizipation e.V. und in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig veranstaltet das linXXnet am Mittwoch, 5. April eine Diskussion zur Situation in Afghanistan
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„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen“
Im Rahmen der Buchmesse wurde auch das neu erschiene Buch „Unter Sachsen“ vorgestellt, erschienen im März 2017 im Ch. Links Verlag. Wir haben mit einer der beiden Herausgeber*innen, der Journalistin Heike Kleffner, gesprochen. „„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen““ weiterlesen
Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig
Am Samstag, 25.3.2017 findet ab 14 Uhr in Leipzig eine von aus Afghanistan Geflüchteten selbstorganisierte Demonstration statt. Treffpunkt ist der Kleine Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof. Zeigt euch solidarisch und kommt vorbei! „Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig“ weiterlesen
Nur eins ist „sicher“: Dass nach Afghanistan nicht abgeschoben werden kann.
Am Donnerstag, 16. März wurde im Sächsischen Landtag der Antrag der Linksfraktion „Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten“ verhandelt – und mit den Stimmen von CDU, SPD und AfD abgelehnt. Meine Rede zur Begründung des wichtigen Antrags lässt sich hier nachlesen:
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Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“ – CDU-Nachwuchs von allen guten Geistern verlassen
Zu den Äußerungen von Schüler- und Junger Union zum Protest gegen die drohende Abschiebung des 18-jährigen Luan äußere ich mich mit einer Pressemitteilung: „Zum Streit um Petition „Luan soll bleiben“ – CDU-Nachwuchs von allen guten Geistern verlassen“ weiterlesen
Afghanistan ist kein sicheres Land, Ulbig muss sich für Abschiebestopp einsetzen!
Meine Wortmeldung aus Anlass des bundesweiten Aktionstages für einen Abschiebestopp nach Afghanistan am 11.2.2017 „Afghanistan ist kein sicheres Land, Ulbig muss sich für Abschiebestopp einsetzen!“ weiterlesen
Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – von CDU, AfD und SPD abgelehnt
Auf Antrag der LINKEN wurde am Donnerstag, 2.2. über ein Sofort-Aufnahmeprogramm für Geflüchtete aus Griechenland und Italien debattiert. Gerade angesichts des Winters und der überfüllten und fehlenden wetterfesten Unterkünfte wäre dies ein wichtiges Zeichen gewesen. Meine Rede zur Einbringung des Antrages: „Dringende humanitäre Initiative aus Sachsen – von CDU, AfD und SPD abgelehnt“ weiterlesen
Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch, überwiegender Teil der Verfahren wird eingestellt
Auch im Jahr 2016 bleibt das Niveau der rechts motivierten Straftaten gegen Asylunterkünfte erschreckend hoch. Der Beitrag des Freistaates zum Absinken der bundesweiten Zahlen um zirka 100 ist dabei denkbar klein. Meine Pressemitteilung zum Thema: „Zahl der Angriffe auf Asylunterkünfte in Sachsen bleibt hoch, überwiegender Teil der Verfahren wird eingestellt“ weiterlesen
Selbstbestimmtes Wohnen von Geflüchteten forcieren & unterstützen!
Meine Rede zum LINKE-Haushaltsantrag zur Aufstockung der Stellen für soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten in der Stadtratssitzung zum Doppelhaushalt 2017/18: „Selbstbestimmtes Wohnen von Geflüchteten forcieren & unterstützen!“ weiterlesen