Ich habe mich entschieden die Anfrage auf dem diesjährigen Leipziger Ostermarsch zu sprechen anzunehmen. Dies mag nicht unumstritten sein, ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht, verschiedene Meinungen eingeholt und mich schlussendlich dafür entschieden. An dieser Stelle dokumentiere ich meine Rede, die auch Statements zu Schwachstellen der Friedensbewegung enthält. „Krieg & Flucht – Rede zum Leipziger Ostermarsch“ weiterlesen
Kategorie: Antirassismus
Ehrenamtsempfang in Leipzig mit denen, die das Asylrecht verschärft haben und weiter verschärfen?
Am Montag, 21. März 2016 findet im Neuen Rathaus ein Empfang für Ehrenamtliche im Bereich Asyl statt. Mit „Respekt“ ist die Einladung überschrieben. Doch es gibt Irritationen über den Kreis der Einladenden, zu dem auch ich gehöre. „Ehrenamtsempfang in Leipzig mit denen, die das Asylrecht verschärft haben und weiter verschärfen?“ weiterlesen
Gegenbild zum Rechtspopulismus nötig
Flüchtlinge, Nationalismus: Wachsende oder herbeigeredete Unsicherheit? … lautete das Thema des taz-Gespräches am 19. März in Leipzig, bei dem ich mit Peter Unfried (taz), Kerstin Andrae (MdB, Bündnis 90/ die Grünen) und Robert Misik (Journalist) diskutierte. Im Vorfeld hat mich das Leipziger Magazin Frizz interviewt. „Gegenbild zum Rechtspopulismus nötig“ weiterlesen
Immunitätsaufhebung: Kein guter Tag für das sächsische Parlament
Nachdem mir selbst durch die schwarz-rote Regierung, unterstützt von der AfD, nicht zugestanden wurde, mich um Plenum des Landtages zum Sachverhalt zu äußern, wurde am Abend des 16. März durch dieselbe Konstellation meine Immunität zum Zweck der Strafverfolgung aufgehoben. Mir wird vorgeworfen zu Verhinderungsblockaden gegen den zweiten Aufmarsch von Legida im Januar 2015 aufgerufen zu haben. Meine Fraktion hat sich – ebenso wie die Grünen – gegen die Immunitätsaufhebung augesprochen. Wohlgemerkt handelt es sich bei diesem Akt um eine Formalie und nicht um einen vorgezogenen Schuldspruch. Worum es geht erhellt die Erklärung der Fraktion DIE LINKE, die an dieser Stelle dokumentiert sei „Immunitätsaufhebung: Kein guter Tag für das sächsische Parlament“ weiterlesen
No Compact: Offener Brief an die Leipziger Buchmesse
Ich habe neben zahlreichen anderen Initiativen und Personen einen offenen Brief unterzeichnet, mit dem die Leipziger Buchmesse aufgefordert wird, dem völkisch-nationalistischen und verschwörungstheoretischen Compact-Magazin keinen Präsentationsraum zu überlassen „No Compact: Offener Brief an die Leipziger Buchmesse“ weiterlesen
Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen
Am Samstag, 5. März 2016 nahmen AktivistInnen des Projektes social center 4 all die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße in Besitz. Mein Statement dazu: „Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen“ weiterlesen
Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich
In der gestrigen Anhörung des Innenausschuss zum Antrag der Linksfraktion „Rassismus ist eine Schande!“ war neben zwei Sozialwissenschaftlern, VertreterInnen von Jusitz und Opferberatung sowie Polizeipräsident Merbitz auch der Geschäftsführer des Sächsischen Flüchtlingsrats als Sachverständiger geladen. Die rechtsaußen-Partei AfD fordert im Nachgang seinen Rücktritt und die Streichung von Fördergeldern. Dazu mein Statement: „Angriff der AfD auf Sächsischen Flüchtlingsrat erbärmlich“ weiterlesen
Clausnitz (Mittelsachsen): Versagen der Polizei bleibt folgenlos
Keine Konsequenzen aus Polizeieinsatz, aber Ermittlungen gegen Geflüchtete. Mein Statement zum Thema
„Clausnitz (Mittelsachsen): Versagen der Polizei bleibt folgenlos“ weiterlesen
Safer Internet Day 2016: Geist demokratischer Kultur auch im Netz durchsetzen/ Anzeige gegen Lutz Bachmann gestellt
Am 9. Februar wird in Deutschland zum achten Mal der Safer Internet Day begangen. Der diesjährige Themenschwerpunkt lautet „Extrem im Netz“. Grund genug einen erneuten Ausfall des Pegida-Anführers Lutz Bachmann anzuzeigen.
„Safer Internet Day 2016: Geist demokratischer Kultur auch im Netz durchsetzen/ Anzeige gegen Lutz Bachmann gestellt“ weiterlesen
Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig
Meine Erklärung zu den Anschlägen auf zwei geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig. In das Objekt in Holzhausen wurde brennbare Flüssigkeit in mehreren Stockwerken und im Keller ausgegossen, das Feuer erlosch von selbst. Auf das Objekt In er Meusdorfer Höltystraße wurde ein Brennsatz geworfen, der jedoch nicht zündete. „Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig“ weiterlesen