Im Nachgang der Buchmesse kritisiere ich den Umgang der Leipziger Messe mit extrem und neu-rechten Verlagen. Statt sich für einen Ausschluss von Publikationsorganen wie dem Compact Magazin, dem neurechten Vordenker-Verlag Antaios und dem NPD-Verlag Deutsche Stimme stark zu machen, wie DIE LINKE mit einem Antrag im Stadtrat im Vorfeld forderte, wurde die Buchmesse leider auch zur Präsentationsfläche rassistischer und nationalistischer Hetze und rechter Systemumsturz-Phantasien genutzt.
„Strategie der Buchmesse gescheitert – Treffort für Neonazis geschaffen, Angstraum für Nicht-Rechte errichtet“ weiterlesen
Kategorie: Antifaschismus
(Neu)rechte Verlage von der Buchmesse ausschließen & so die Meinungsfreiheit schützen!
Im Leipziger Stadtrat stand am 28.2.2018 der Antrag der Linksfraktion „Keine rassistische und nationalistische Hetze auf der Buchmesse“ zur Abstimmung. Nach heftiger Diskussion fand dieser keine Mehrheit. Was bleibt ist eine Sensibilisierung der Öffentlichkeit, ein sensibilisiertes Vorgehen der Messe GmbH und zahlreiche Protestveranstaltungen gegen die Präsenz von (neu)rechten Verlagen auf der Buchmesse. Meine Rede zum Nachlesen:
„(Neu)rechte Verlage von der Buchmesse ausschließen & so die Meinungsfreiheit schützen!“ weiterlesen
Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Leipzig in Neonazi-Hand
Am 15. Januar diesen Jahres wartete die Polizei mit einer Meldung über ein verhindertes Neonazi-Konzert in der Kamenzer Straße 10/12 im Leipziger Norden auf. Und es längst kein Geheimnis: Das Areal, das zu NS-Zeiten ein Zwangsarbeiterlager war, wird nicht nur von Neonazis genutzt: Es gehört einem dubiosen Nazi. „Ehemaliges Zwangsarbeiterlager in Leipzig in Neonazi-Hand“ weiterlesen
Erinnern heißt kämpfen. Rede zum Gedenken an die ermordeten Antifaschisten der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am 13. Januar 2018
Am 13. Januar 2018 fand das alljährliche Gedenken an die ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer*innen der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am Ehrenhain auf dem Leipziger Südfriedhof statt. Geladen hatte der VVN/ BdA. Ich hatte die Ehre eine Rede zu halten, die ich hier dokumentiere: „Erinnern heißt kämpfen. Rede zum Gedenken an die ermordeten Antifaschisten der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am 13. Januar 2018“ weiterlesen
Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“!
Überraschend erreichte die geneigte Öffentlichkeit am 10. Januar 2018 die Information, dass nun doch Anklagen gegen erste Teile der Nazitäter vor dem Amtsgericht Leipzig erhoben wurden, die vor zwei Jahren einen konzertierten Angriff auf den Stadtteil Connewitz verübt haben. Dazu habe ich mit meiner Fraktionskollegin Kerstin Köditz folgendes zu sagen: „Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“!“ weiterlesen
Nazi-Angriff auf Connewitz endlich aufklären!
Am 11. Januar 2016 kam es während des LEGIDA Aufmarsches zu einem Nazi- Angriff auf Connewitz. Schätzungsweise rund 250 Nazis griffen damals den linksalternativ geprägten Stadtteil parallel zum Legida-Jahrestag gezielt an. Seitdem wird gegen 215 Verdächtige wegen besonders schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Getan hat sich fast nichts. Mein Statement mit Sören Pellmann, MdB „Nazi-Angriff auf Connewitz endlich aufklären!“ weiterlesen
Ulbig-Antwort zu Nazis im Stadion stellt Realität auf den Kopf – auch Fußballverband muss seine Rolle ändern
Mein Statement zur Antwort von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf ihre Kleine Anfrage (Parlaments-Drucksache 6/11030) „Vorfälle beim Spiel TSV 1862 Schildau und Roter Stern Leipzig „Ulbig-Antwort zu Nazis im Stadion stellt Realität auf den Kopf – auch Fußballverband muss seine Rolle ändern“ weiterlesen
„Ein schwarz-brauner Schleier liegt über Sachsen“
Zum dreijährigen Bestehen von Pegida hatte Lutz Bachmann zu einer Demonstration in Dresden aufgerufen. Neben etwa zwei- bis dreitausend Anhängern kamen Götz Kubitschek, Jürgen Elsässer und Jens Meier von der AfD. Aus diesem Anlass hat mich die Jungle World interviewt: „„Ein schwarz-brauner Schleier liegt über Sachsen““ weiterlesen
Dresden, 1. November 2017: „Wenn Nazis angreifen ist Antifaschismus die richtige Antwort“
Fünf Jahre nach einer Auseinandersetzung bei der sogenannten „NPD-Brandstiftertour“ soll Nazigegner_innen der Prozess gemacht werden +++ Die Soligruppe 1. November demonstriert am Jahrestag (1. November) am Tatort vor dem Landgericht für einen Freispruch der Angeklagten „Dresden, 1. November 2017: „Wenn Nazis angreifen ist Antifaschismus die richtige Antwort““ weiterlesen
Nach den Ereignissen in Frankfurt/Main: Meinungsvielfalt sichern und neurechte Aussteller von der Leipziger Buchmesse ausschließen!
Auf der Buchmesse in Frankfurt/ Main kam es am vergangenen Wochenende zu Protesten, die in verbalen und tätlichen Angriffen durch Nazi- und neurechte Anhänger gipfelten. Stein des Anstoßes ist die Buchmesse-Präsenz von Verlagen wie Antaios, Manuscriptum und Junge Freiheit, Verlage die klar dem neurechten bis neonazistischen Spektrum zuzuordnen sind.
Die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat fühlt sich vor diesem Hintergrund in ihrer Forderung nach dem Ausschluss von neurechten Verlagen von der Leipziger Buchmesse 2018 bestärkt. „Nach den Ereignissen in Frankfurt/Main: Meinungsvielfalt sichern und neurechte Aussteller von der Leipziger Buchmesse ausschließen!“ weiterlesen