Nicht nur Neonazis wollen im Februar in Dresden wieder Geschichte verdrehen

Während offizielle und politische VertreterInnen der Stadt Dresden und des Freistaates Sachsen am 13.2.2011 dem 56. Jahrestag der Bombardierung Dresden durch die Alliierten gedenken und damit am Mythos der unschuldigen Stadt weiter stricken wollen, haben sich die Neonazis den 13. und 19.2. für ihre geschichtsrevisionistischen Aufmärsche ausgesucht „Nicht nur Neonazis wollen im Februar in Dresden wieder Geschichte verdrehen“ weiterlesen

Ausgeblendet und geleugnet – Demo erinnert an ungeklärten Tod von Kamal K.

Zwei Monate nach dem tödlichen Angriff auf den 19-jährigen Kamal K. am Leipziger Hauptbahnhof soll eine Demonstration heute daran erinnern, dass das Verbrechen ungeklärt ist. „Ausgeblendet und geleugnet – Demo erinnert an ungeklärten Tod von Kamal K.“ weiterlesen

Zwei Interviews zur Debatte um den Mord an Kamal K.

Warum ist es wichtig die Aufmerksamkeit auch weiterhin auf den tragischen Tod des 19-jährigen Kamal Kilade zu lenken? Warum liegt die Vermutung nah, dass es sich um einen rassistischen Mord handelt? Warum muss in diesem Zusammenhang Kritik am rassistischen Normalzustand geübt werden?  „Zwei Interviews zur Debatte um den Mord an Kamal K.“ weiterlesen

Fassungslos! Mittäter im Mordfall Kamal K. auf freiem Fuß

Am 20.12.2010 wurde bekannt, dass Daniel K., der an dem Mord an dem 19-jährigen Kamal K. am 24.10.2010 beteiligt war, aus der Untersuchungshaft entlassen wurde. Zudem läge dem Mord laut K.s Verteidiger kein fremdenfeindliches Motiv zugrunde „Fassungslos! Mittäter im Mordfall Kamal K. auf freiem Fuß“ weiterlesen

Das Schweigen brechen, Rassismus bekämpfen! Demonstration am 29.12.2010 in Leipzig

Der 19-jährige Kamal wurde am 24.10.2010 in Leipzig von Rassisten erstochen. Seitdem wird geleugnet und geschwiegen. Wir wollen mit einer erneuten Demonstration an Kamal und die anderen Opfer rechter Gewalt erinnern, den gesellschaftlichen Kontext solcher Taten skandalisieren und damit
das Schweigen brechen.


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Wenn wir über einen Weg zu einer Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt sprechen, dann müssen wir auch den Zustand der gesamten Gesellschaft in den Blick nehmen

Dreizehn rechts motivierte Brandanschläge auf Restaurants, die von MigrantInnen geführt werden, auf soziokulturelle Zentren und Treffpunkte von Jugendvereinen, 120 rassistisch und rechts motivierte Übergriffe im 1. Halbjahr 2010, an die 10 Nazidemonstrationen im Landkreis Leipzig in nur zwei Monaten, mit Höhepunkt am 16. Oktober in Leipzig und ein Mord mit mutmaßlich rassistischem Hintergrund – das ist die Bilanz der jüngeren Vergangenheit in Sachsen. Wir haben es mit einer neuen Qualität neonazistischer Aktivitäten zu tun „Wenn wir über einen Weg zu einer Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt sprechen, dann müssen wir auch den Zustand der gesamten Gesellschaft in den Blick nehmen“ weiterlesen

„Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“ – Ein Schritt in die richtige Richtung

Der Leipziger Stadtrat berät am Mittwoch, 15.12.2010, über die „Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“. Die Vorlage weist Wege zur Stärkung einer Kultur der Demokratie und Antidiskriminierung in Leipzig. Die FDP will die inhaltliche Stoßrichtung mit der Implementierung des Extremismusbegriffes ad absurdum führen. „„Kommunale Gesamtstrategie für Demokratie und Vielfalt“ – Ein Schritt in die richtige Richtung“ weiterlesen

LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden

Am verfangenen Wochenende befasste sich der Landesvorstand der LINKEN Sachsen mit dem alljährlichen Gedenken an die Opfer des alliierten Luftangriffes auf Dresden am 13.2.1945. Nach langer, kontroverser Debatte steht fest: DIE LINKE Sachsen beteiligt sich wie gehabt nicht an den offiziellen Feierlichkeiten am Mahnmal für die Opfer des Luftangriffes auf dem Dresdner Heidefriedhof. „LINKE Sachsen beteiligt sich nicht an Gedenkveranstaltung am 13.2. auf dem Heidefriedhof Dresden“ weiterlesen

Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“

Der Staats- und Verfassungsrechtler Ulrich Battis von der Humboldt-Universität Berlin legt ein Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel“ im Bundesprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ vor. Es bestätigt die Kritik von zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Akteuren „Rechtsgutachten zur „Extremismusklausel““ weiterlesen