Kategorie: Antifaschismus

Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes

Die Fangruppierung Scenario Lok wird als „rechtsextremistisch“ eingestuft und vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigt der sächsische Innenminister Markus Ulbig in Antwort auf eine Kleine Anfrage. „Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes“ weiterlesen

Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus

linXXnet presents: Veranstaltung mit Petra Pau, MdB und Katharina König, MdL Thüringen am Montag, 7.1.2013, 18:00 in der galerie KUB, Kantstraße 18 in Leipzig „Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen

Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!

Rede zum Haushaltsantrag der Linksfraktion zur Erhöhung der Mittel für Projekte gegen Neonazismus, Rassismus, Diskriminierung OHNE Extremismusklausel „Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!“ weiterlesen

Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen

Nicht die, die ihre Kritik am Verfassungsschutz zum Ausdruck bringen, sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. PM zu den vermeintlichen Tumulten bei einer Diskussion mit dem Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen am 4.12.2012 im Neuen Rathaus in Leipzig „Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen“ weiterlesen

Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok

Die Erwartungen an die Beantwortung der Stadtratsanfrage zu (organisierten) Nazis beim Leipziger Fußballverein Lok waren nicht außerordentlich hoch. Das Ergebnis allerdings ist um so ernüchternder. „Antwort auf Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen beim 1. FC Lok“ weiterlesen

Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig

Am 29.11.2012 eröffnet im Neuen Rathaus in Leipzig die Ausstellung des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutzes mit dem illustren Titel „In guter Verfassung“. Doch diese Maßnahme zur Imageaufbesserung des schwer angeschlagenen Geheimdienstes bleibt nicht unwidersprochen. „Verfassungsschutz auflösen statt ausstellen! Protest gegen VS-Ausstellungseröffnung in Leipzig“ weiterlesen

Dauerbrenner: Anfrage zu Nazifans beim 1. FC Lokomotive Leipzig

Im Rahmen der Stadtratssitzung am 22.11.2012 wird meine Anfrage zu neonazistischen Bestrebungen in der Fanschaft des 1. FC Lokomotive Leipzig beantwortet. Ein großer Erkenntnisgewinn ist dabei nicht zu erwarten „Dauerbrenner: Anfrage zu Nazifans beim 1. FC Lokomotive Leipzig“ weiterlesen