Kategorie: Antifaschismus

Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus

                                                                                                              Am Samstag, den 19.1.2013 demonstrierten ca. 250 Menschen auch in Leipzig ihre Solidarität mit von staatlicher Repression betroffenen AntifaschistInnen „Auch in Leipzig: Solidarität mit Tim H. und den anderen von Repression Betroffenen! Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschismus“ weiterlesen

Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!

Aufruf von Dresden nazifrei:
Am Mittwoch fällte Richter Hans Hlavka vom Amtsgericht Dresden ein weiteres der sich fast schon nahtlos aneinander reihenden Skandalurteile der Dresdner Justiz. Tim, Antifaschist, […] LINKER und Blockierer vom Februar 2011 wurde zu 22 Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, angeblich, weil er durch sein Schweigen im Prozess eine negative Gefahrenprognose anzunehmen sei. „Solidarität ist unsere stärkste Waffe! Soli für Tim!“ weiterlesen

NSU & Verfassungsschutz – Das Problem heißt Rassismus

Videomitschnitt der Veranstaltung am 7.1.2013 in der Galerie KUB in Leipzig. Auf dem Podium: Petra Pau, MdB, Katharina König, MdL Thüringen und Jennifer Stange, freie Journalistin


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Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)

Vom 29.11. bis 19.12.2012 zeigte die Stadt Leipzig im Neuen Rathaus die Ausstellung „In guter Verfassung“ des sächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung und eine flankierende Veranstaltung zum Thema „Verfassungschutz und Bildungsarbeit“, zu der auch der neue Chef des sächsischen Landesamtes, Gordian Meyer-Plath, als Podiumsgast eingeladen war, traf auf vehemente Kritik von antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Initiativen. Die Linksfraktion fragt in der Ratsversammlung am 23.1.13 nach „Anfrage zur Ausstellung „In guter Verfassung“ des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV)“ weiterlesen

Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes

Die Fangruppierung Scenario Lok wird als „rechtsextremistisch“ eingestuft und vom Verfassungsschutz beobachtet. Dies bestätigt der sächsische Innenminister Markus Ulbig in Antwort auf eine Kleine Anfrage. „Scenario Lok: Sächsische Staatsregierung bestätigt Bekanntes“ weiterlesen

Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus

linXXnet presents: Veranstaltung mit Petra Pau, MdB und Katharina König, MdL Thüringen am Montag, 7.1.2013, 18:00 in der galerie KUB, Kantstraße 18 in Leipzig „Der NSU und der Verfassungsschutz – das Problem heißt Rassismus“ weiterlesen

Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!

Rede zum Haushaltsantrag der Linksfraktion zur Erhöhung der Mittel für Projekte gegen Neonazismus, Rassismus, Diskriminierung OHNE Extremismusklausel „Demokratische, diskriminierungsfreie Kultur in Leipzig stärken!“ weiterlesen

Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen

Nicht die, die ihre Kritik am Verfassungsschutz zum Ausdruck bringen, sind das Problem, sondern der Verfassungsschutz selbst. PM zu den vermeintlichen Tumulten bei einer Diskussion mit dem Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen am 4.12.2012 im Neuen Rathaus in Leipzig „Das Problem ist der Verfassungsschutz – Unterstützung der Kritik von Initiativen und Vereinen“ weiterlesen