Kategorie: Antifaschismus

„Verfassungsschutz“ verharmlost rechts, verunglimpft links und diskreditiert Engagement – Amt abschaffen!

Dieser Tage erklärte die stellvertretende Kreisvorsitzende der Linken in Mittelsachsen, Marika Tändler-Walenta, dass im aktuellen Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) die Busblockade von Clausnitz praktisch komplett fehlt. Dies ist jedoch kein Einzelfall. Mein Statement: „„Verfassungsschutz“ verharmlost rechts, verunglimpft links und diskreditiert Engagement – Amt abschaffen!“ weiterlesen

Viele Angriffe auf Geflüchtete in Sachsen – Ermittlungen gegen TäterInnen verlaufen zum Großteil im Sande

Laut meiner Quartalsanfrage (Parlaments-Drucksache 6/9124) gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2017 noch vier Angriffe auf Asylunterkünfte, darunter ein (wiederholter) Anschlag auf eine von Geflüchteten bewohnte Wohnung am 15.1.2017 in Wurzen. Die Einstellungsquote gegen die TäterInnen der Jahre 2015 und 2016, als es einen negativen Höhepunkt rassistischer Angriffe gab, ist dagegen ernüchternd: „Viele Angriffe auf Geflüchtete in Sachsen – Ermittlungen gegen TäterInnen verlaufen zum Großteil im Sande“ weiterlesen

[Interview] Überwachungsskandal in Leipzig: Kriminelle Vereinigung existierte nicht

Über drei Jahre wurden 14 Personen aus Leipzig beschuldigt, als „kriminelle Vereinigung“ „verbale und tätliche Angriffe auf Rechtsextreme“ in Leipzig begangen zu haben. Mehr als 250 waren von der Gesamt-Überwachungsmaßnahme, die der §129 Strafgesetzbuch hergibt, betroffen. „[Interview] Überwachungsskandal in Leipzig: Kriminelle Vereinigung existierte nicht“ weiterlesen

Hirngespinst „kriminelle Vereinigung“: Auch Fansozialarbeit von Ausspähaktion betroffen

Nach drei Jahren wurde im November 2016 ein Ermittlungsverfahren gegen 14 Personen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ohne Ergebnisse eingestellt. Auch die Arbeit eines Fansozialarbeiters wurde als Unterstützung krimineller Aktivität fehlgedeutet und überwacht. Auch meine Kommunikation wurde als Gesprächspartnerin von Beschuldigten überwacht. Mein Statement: „Hirngespinst „kriminelle Vereinigung“: Auch Fansozialarbeit von Ausspähaktion betroffen“ weiterlesen

Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen

Das Niveau rechts und rassistisch motivierter Gewalt bewegt sich in Sachsen weiter auf einem erschreckend hohen Niveau. Die Betroffenen brauchen unsere Solidarität und sie brauchen Sicherheit. Meine Rede zum entsprechenden Antrag der Linksfraktion in der Landtagsplenarsitzung am 11. April 2017: „Bleiberecht für Opfer rechts motivierter Gewalt in Sachsen“ weiterlesen

Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz

In der Nacht zum Freitag, 31. März 2017 haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Mittlerweile sind zwei Einschusslöcher nachgewiesen – ein Schuss ging durch Scheibe und einer durch den Scheibenrahmen. Beide Projektile wurde im Innenbereich gefunden und gesichert. Glücklicherweise befanden sich keine Personen im Büro. „Neue Qualität: Schüsse auf linXXnet in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen

„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen“

Im Rahmen der Buchmesse wurde auch das neu erschiene Buch „Unter Sachsen“ vorgestellt, erschienen im März 2017 im Ch. Links Verlag. Wir haben mit einer der beiden Herausgeber*innen, der Journalistin Heike Kleffner, gesprochen. „„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen““ weiterlesen

Vorläufige politische Bilanz zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Leipzig am 18. März 2017

Starke antifaschistische Gegenbewegung – Ermöglichung des Protests in Hör- und Sichtweite bewährt sich. Meine Wortmeldung am frühen Abend des 18. März „Vorläufige politische Bilanz zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Leipzig am 18. März 2017“ weiterlesen

#le1803: Nazis dürfen sich auf der Straße nicht wohlfühlen & verschiedene antifaschistische Aktionsformen können ineinandergreifen

Am 18. März werden Neonazis in Leipzig demonstrieren – nach aktuellem Stand jedoch nicht wie geplant in Connewitz, sondern über die Straße des 18. Oktober in Richtung Bayerischer Bahnhof. Die Leipziger Internetzeitung hat mich zum Thema Neonazis, Protest und Aktionsformen interviewt.
Am 18. März habe ich selbst für die Initiative „Für das Politische“ eine Kundgebung am Deutschen Platz angemeldet, dort werden die Neonazis – sollte die Routenbeauflagung Bestand haben – eine Zwischenkundgebung abhalten. Der Aufruf ist hier nachzulesen. Aktuelle Infos finden sich auf inventati.org/leipzig
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