Pegida-Marsch gestoppt – Auseinandersetzung geht weiter

15927460305_eac68d6eb4_z1.500 Menschen stoppten Pegida-Marsch durch Dresden. Pegida mitschuldig an Gewalt gegen Flüchtlinge „Pegida-Marsch gestoppt – Auseinandersetzung geht weiter“ weiterlesen

Temporäre Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Herderplatz wird zu dauerhafter Ampel

Auf Antrag der StadträtInnen Juliane Nagel und Marco Götze wurde im Jahr 2011 die Errichtung einer Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße geprüft und im Ergebnis eine Bedarfsampel in Höhe Mathildenstraße errichtet. Diese sollte zeitlich auf den Zeitraum der Baumaßnahme Bornaische Brücke beschränkt werden. „Temporäre Querungshilfe im Bereich Wolfgang-Heinze-Straße/Herderplatz wird zu dauerhafter Ampel“ weiterlesen

Ergebnisse des „Asyl-Gipfels“ unbefriedigend und zu spät

Nicht nur dass das Spitzengespräch viel zu spät kam, bleiben die Ergebnisse unbefriedigend, meint Jule Nagel zu den Ergebnissen des „Asyl-Gipfels“ der Staatsregierung mit den Landkreisen und kreisfreien Städten „Ergebnisse des „Asyl-Gipfels“ unbefriedigend und zu spät“ weiterlesen

Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel

ura-entwurf_finalNach Ankündigung der Schaffung spezieller Polizeieinheiten für „straffällig gewordene Asylbewerber“ verharmlost der sächsische Innenminister Markus Ulbig auch noch PEGIDA– so wird Rassismus hoffähig gemacht „Verharmlosung von PEGIDA durch Minister Ulbig inakzeptabel“ weiterlesen

Schnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür

Linksfraktion im Sächsischen Landtag will drohende Totalüberwachung des Verkehrs auf Straßen und Autobahnen in Sachsen durch geplante PKW-Maut des Bundesverkehrsministeriums rechtzeitig abwenden – Antrag eingebracht „Schnüffel-Maut abwenden – keine Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür“ weiterlesen

Kein Asyl in Wiederitzsch?

15813369671_711f139ec9_zWo sollen die Menschen denn hin? In ihre Heimat! Abschieden! Zu ihnen nach Hause! Die Situation ist von uns allen zu meistern! NEIN!
So reagierte ein Gros der BesucherInnen einer Infoveranstaltung zur Interims-Erstaufnahmeeinrichtung in Leipzig-Wiederitzsch.
Am Ende bleiben viele offene Fragen, aber auch positive Signale. „Kein Asyl in Wiederitzsch?“ weiterlesen

Trotz Einschüchterungsversuch: Antifaschistische Streetparade und Konzert in Delitzsch (Nordsachsen) am 15.11.2014 unterstützen

Am 15.11.2014 soll zum nunmehr dritten Mal das Event „No dancing with Nazis“ in Delitzsch stattfinden. Zwei Tage vorher, in der Nacht vom 13. zum 14.11.2014 wurde ein Anschlag auf den Veranstaltungsort, das örtliche Jugendzentrum YOZ verübt. „Trotz Einschüchterungsversuch: Antifaschistische Streetparade und Konzert in Delitzsch (Nordsachsen) am 15.11.2014 unterstützen“ weiterlesen

Container für menschenwürdige Unterbringung ungeeignet

wiederitzsch2Doch keine Interims-Unterbringung von Asylsuchenden in Containern in Sachsen/ Vorübergehende Nutzung des ehemaligen Bundeswehr- krankenhaus in Leipzig-Wiederitzsch/ Kommunikation nötig  „Container für menschenwürdige Unterbringung ungeeignet“ weiterlesen

Verdrängung von Mieterinnen und Mietern ist in Leipzig kein Randproblem!

10405455_873578312659329_6777356827326041806_nStadträtin fordert kleinräumige Untersuchungen/ Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Sachsen spart die wichtige Frage sozialer Wohnraumförderung aus „Verdrängung von Mieterinnen und Mietern ist in Leipzig kein Randproblem!“ weiterlesen

Paradigmenwechsel bei der Unterbringung von Flüchtlingen nicht aus dem Blick verlieren

10389972_536355383142040_517817689885659368_nNach Eröffnung der dritten Notunterkunft für Asylsuchende in Leipzig fordert DIE LINKE ein Festhalten an kleinteiliger und dezentraler Unterbringung  „Paradigmenwechsel bei der Unterbringung von Flüchtlingen nicht aus dem Blick verlieren“ weiterlesen