Kategorie: Formate

Das selbsorganisierte Engagement von jungen Menschen nicht mit Füßen treten – Neue Skateanlage im Leipziger Westen!

Der Antrag der Linksfraktion zur Errichtung einer Skate-Anlage in Leipzig Alt- bzw. Südwest wurde in der Stadtratssitzung am 31. Januar 2018 angenommen. Meine Rede zum Nachlesen: „Das selbsorganisierte Engagement von jungen Menschen nicht mit Füßen treten – Neue Skateanlage im Leipziger Westen!“ weiterlesen

Zuzugssperre: Freiberg auf den Spuren von Donald Trump?

Der Freiberger Stadtrat soll am 1. Februar darüber abstimmen, ob die Stadt ein für zwei Jahre befristetes Zuzugsverbot für Geflüchtete bei der Staatsregierung beantragt. Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag wendet sich mittels eines Dringlichen Antrages (Drucksache 6/12254),  der voraussichtlich am 1. Februar im Plenum behandelt wird, gegen eine etwaige Zustimmung der Regierung zu einer solchen „negativen Wohnsitzauflage“. „Zuzugssperre: Freiberg auf den Spuren von Donald Trump?“ weiterlesen

EU-Verordnung ernst nehmen – mehr Datenschutz für Beschäftige, Landtag soll Datenschutzbeauftragten vorschlagen

Die EU-Datenschutzgrundverordnung muss bis Mai 2018 durch die Mitgliedsstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Im Innenausschuss wurden dazu heute Sachverständige gehört (Drucksache 6/10918). Mein Kommentar: „EU-Verordnung ernst nehmen – mehr Datenschutz für Beschäftige, Landtag soll Datenschutzbeauftragten vorschlagen“ weiterlesen

Erinnern heißt kämpfen. Rede zum Gedenken an die ermordeten Antifaschisten der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am 13. Januar 2018

Am 13. Januar 2018 fand das alljährliche Gedenken an die ermordeten antifaschistischen Widerstandskämpfer*innen der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am Ehrenhain auf dem Leipziger Südfriedhof statt. Geladen hatte der VVN/ BdA. Ich hatte die Ehre eine Rede zu halten, die ich hier dokumentiere: „Erinnern heißt kämpfen. Rede zum Gedenken an die ermordeten Antifaschisten der Schumann-Engert-Kresse Gruppe am 13. Januar 2018“ weiterlesen

Podiumsdiskussion „Aus dem Augen aus dem Sinn? Zur Verdrängung der Armut aus dem öffentlichen Raum in Leipzig“ am 18. Januar 2018

Das Kommunalpolitische Forum Sachsen und das linXXnet laden zur Podiumsdiskussion mit fünf spannenden, versierten Gästen ins Grassimuseum am Johannisplatz. Start ist 19:00. „Podiumsdiskussion „Aus dem Augen aus dem Sinn? Zur Verdrängung der Armut aus dem öffentlichen Raum in Leipzig“ am 18. Januar 2018“ weiterlesen

Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“!

Überraschend erreichte die geneigte Öffentlichkeit am 10. Januar 2018 die Information, dass nun doch Anklagen gegen erste Teile der Nazitäter vor dem Amtsgericht Leipzig erhoben wurden, die vor zwei Jahren einen konzertierten Angriff auf den Stadtteil Connewitz verübt haben. Dazu habe ich mit meiner Fraktionskollegin Kerstin Köditz folgendes zu sagen: „Prozesse nach Überfall auf Connewitz müssen Nazi-Netzwerke zerschlagen – nicht nur „Landfriedensbruch“!“ weiterlesen

Nazi-Angriff auf Connewitz endlich aufklären!

Am 11. Januar 2016 kam es während des LEGIDA Aufmarsches zu einem Nazi- Angriff auf Connewitz. Schätzungsweise rund 250 Nazis griffen damals den linksalternativ geprägten Stadtteil parallel zum Legida-Jahrestag gezielt an. Seitdem wird gegen 215 Verdächtige wegen besonders schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Getan hat sich fast nichts. Mein Statement mit Sören Pellmann, MdB „Nazi-Angriff auf Connewitz endlich aufklären!“ weiterlesen

Auch Luans Familie muss bleiben!

Im Februar 2017 engagierten sich SchülerInnen des Max-Klinger-Gymnasiums in Leipzig-Grünau dafür, dass ihr Mitschüler Luan in Deutschland bleiben darf. Nun droht Luans Eltern und den drei Geschwistern die Abschiebung. Mein Kollege Werner und Kujat fordern ein Bleiberecht auch für die Familie! „Auch Luans Familie muss bleiben!“ weiterlesen

Pauschale Alters-Tests für junge Geflüchtete brächten keine Sicherheit, wären unsicher und unethisch

Im Schlepptau der Tötung eines jungen Mädchens in Kandel tobt bundesweit eine neue Flüchtlingsdebatte. Mein Statement zur Forderung, unbegleitete mutmaßlich minderjährige Geflüchtete einer obligatorischen „Altersfeststellung“ zu unterziehen. „Pauschale Alters-Tests für junge Geflüchtete brächten keine Sicherheit, wären unsicher und unethisch“ weiterlesen