Im Zeichen der Landtagswahl in Sachsen in diesem Jahr wollen wir uns das Thema rot-rot-grün vornehmen. Wir nehmen das zum Anlass, mit Vertreter*innen der Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft über diese Koalitionsmöglichkeit auch in Sachsen zu sprechen. Diskussionsveranstaltung am Freitag, 21. Juni 19:00 im UT Connewitz: „21. Juni, 19:00 @ UT Connewitz: r2g – Versuchen wir das (Un)Mögliche“ weiterlesen
Kategorie: Formate
Neonazi-Schläger treffen sich in ehemaligem Zwangsarbeiter*innenlager – Stadt Leipzig muss endlich handeln!
Seit 2017 trainiert das Freefightteam „Imperium Fight Team“ im Gebäudekomplex Kamenzer Straße 10/12. Dieses Objekt war bereits 2008/09 in den Fokus gerückt, weil dort Neonazikonzerte stattgefunden hatten. Im Mai 2009 wurde vor dem Objekt durch zivilgesellschaftliche Akteure zum ersten Mal eine Gedenktafel errichtet. Denn dort, wo sich auch heute noch Neonazis treffen und trainieren, befand sich von 1944 bis 1945 das größte Frauenaußenlager des KZ Buchenwald, das Außenlager „HASAG Leipzig“. „Neonazi-Schläger treffen sich in ehemaligem Zwangsarbeiter*innenlager – Stadt Leipzig muss endlich handeln!“ weiterlesen
Wohnsitzauflage als Politik aus dem Bauch heraus entlarvt – Wöller kann nach einem Jahr keine Effekte benennen
Mehr als ein Jahr Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete: Ich fordere eine ehrliche Bilanz und habe dazu als Grundlage mit zwei Kleinen Anfragen von der Staatsregierung Informationen über Fakten abgefordert: „Wohnsitzauflage als Politik aus dem Bauch heraus entlarvt – Wöller kann nach einem Jahr keine Effekte benennen“ weiterlesen
Skateanlage im Leipziger Westen: Stadtratsbeschluss endlich umsetzen und Bedarfe junger Menschen ernst nehmen!
Es sind die kleinen Dinge, die die Kommunalpolitik ausmachen und die Menschen Vertrauen geben, dass ihre Belange ernst genommen werden. Oder eben nicht.
Ein Beispiel für den misslungenen Umgang mit den Bedürfnissen junger Menschen in dieser Stadt ist das Agieren der Stadtverwaltung in Bezug auf Skatemöglichkeiten im Leipziger Westen. „Skateanlage im Leipziger Westen: Stadtratsbeschluss endlich umsetzen und Bedarfe junger Menschen ernst nehmen!“ weiterlesen
Polizeikontrolle gegenüber „Bautzen bleibt bunt“-Teilnehmer ganz rechtswidrig – Urteil des Verwaltungsgerichts
Am 27. Mai 2019 erging ein Urteil des Verwaltungsgericht Dresden (AZ: Az.: 6 K 2405/16), demzufolge die umfängliche Kontrolle eines jungen Mannes, der am 8.10.2016 an einem Fest für Geflüchtete („Bautzen ist bunt“) in Bautzen teilgenommen hatte, rechtswidrig war. Mein Kommentar: „Polizeikontrolle gegenüber „Bautzen bleibt bunt“-Teilnehmer ganz rechtswidrig – Urteil des Verwaltungsgerichts“ weiterlesen
Bambule für eine gerechte und solidarische Stadt!
Mit 21,4 % konnte meine Partei am gestrigen Wahlsonntag die stärkste Kraft im neu gewählten Leipziger Stadtrat werden. Das ist gut und ermutigend. „Bambule für eine gerechte und solidarische Stadt!“ weiterlesen
Integrationsgesetz für Sachsen: Wann, wenn nicht jetzt?
Genau wie DIE LINKE haben die Grünen ein Integrationsgesetz vorgelegt, mit dem die Teilhabe für Migrant*innen gestärkt werden soll. Dies wurde im Plenum des Sächsischen Landtages am 22. Mai 2019 diskutiert. Hier mein Redebeitrag: „Integrationsgesetz für Sachsen: Wann, wenn nicht jetzt?“ weiterlesen
Erzieher*innenmangel in Leipzig: LINKE mahnt Ehrlichkeit und Ad-hoc-Maßnahmen an
Die LVZ berichtet am 22. Mai, dass zwei fertig gestellte Kindertageseinrichtungen derzeit nicht ans Netz gehen können, u. a. weil Erzieher*innen fehlen. Zirka 210 Plätze – in der Curiestraße sowie in der Reichelstraße – seien so ungenutzt. Dazu äußere ich mich mit meinem Kollegen Rüdiger Ulrich, stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses „Erzieher*innenmangel in Leipzig: LINKE mahnt Ehrlichkeit und Ad-hoc-Maßnahmen an“ weiterlesen
„Selber Schuld wer hier rumläuft“ Broschüre zu „gefährlichen Orten“ und Kontrollbereichen
Um umfassend über Hintergründe, Ziele und Rechtsgrundlagen für verdachtsunabhängige Kontrollen durch die Polizei zu informieren und auf Möglichkeiten hinzuweisen, eigene Rechte zu nutzen, habe ich eine Broschüre herausgegeben. Hier die Pressemitteilung zur Publikation & die Broschüre zum download: „„Selber Schuld wer hier rumläuft“ Broschüre zu „gefährlichen Orten“ und Kontrollbereichen“ weiterlesen
Stadtrat bleibt Handarbeit the last.
Stadtratsarbeit bedeutet in meinen Augen niemals vor allem partikular für einen bestimmten Kiez zu arbeiten, sondern die Gestaltung der gesamten Stadt im Blick zu haben. Das was ich mit meiner Fraktion für den Süden angeschoben habe, beschreibe ich hier. „Stadtrat bleibt Handarbeit the last.“ weiterlesen