Die Bild Leipzig macht sich mal wieder zum gefügigen Sprachrohr von CDU und AfD. In ihrer Freitagsausgabe nahm sie einen Schlagabtausch in der Stadtratssitzung am 25.2. auf und bezeichnet mich darin als einen der führenden Köpfe „der Szene“. „Ein Kopf „der Szene““ weiterlesen
Kategorie: Formate
Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort
Lenkungsausschuss Asyl mit verspäteten Versprechen/ Minister Ulbig schwänzt Innenausschuss-Sitzung „Asylpolitik: Herablassender Umgang der Landesebene setzt sich fort“ weiterlesen
Es gibt Alternativen zur Torgauer Straße!
Rede zu Ausbau und Sanierung der Asylunterkunft Torgauer Straße 290 in der Ratsversammlung am 25.2.2015
„Es gibt Alternativen zur Torgauer Straße!“ weiterlesen
Offene Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Hand belassen und inhaltliche Steuerung verbessern!
Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!
Am Abend des 24.2.2015 fand im Werk II eine gut besuchte Infoveranstaltung zur kommenden Erstaufnahmeeinrichtung in der Friederikenstraße 37 in Dölitz statt. Die Stimmung lässt eher hoffen, dass es hier eine aktive Willkommenskultur geben wird, und die Gegner*innen in der Unterzahl sind „Refugees welcome in Leipzig-Süd!?!“ weiterlesen
27. Februar @ Dresden: Zwei Veranstaltungen zur menschenwürdigen Aufnahme und Teilhabe von Flüchtlingen
Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel und die Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat laden am Freitag, 27. Februar zu zwei asylpolitischen Veranstaltungen nach Dresden ein „27. Februar @ Dresden: Zwei Veranstaltungen zur menschenwürdigen Aufnahme und Teilhabe von Flüchtlingen“ weiterlesen
Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops
Das Sächsische Innenministerium hat meine Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz am 15./ 16.1.2015 beantwortet. An jenem Abend hatten sich mehr als 600 Menschen versammelt, um ihre Anteilnahme an dem ermordeten Geflüchteten Khaled Ausdruck zu verleihen. Aus der Ansammlung heraus war es zu Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizeifahrzeuge gekommen. „Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops“ weiterlesen
Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht
Ulbig weiter plan- und ziellos bei Asyl-Unterkünften in Sachsen – ordnungsgemäße Asylverfahren bedroht „Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht“ weiterlesen
Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und mich wegen No-Legida-Protestaufruf
Am Do. 19. Februar machte der MDR öffentlich, dass durch die Leipziger Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen mich eingeleitet wurde. Gegen die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar läuft ein Prüfverfahren, das ebenfalls in einem Ermittlungsverfahren münden wird. Uns wird vorgeworfen zur Verhinderung des Legida-Marsches am 21. Januar aufgerufen zu haben. „Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und mich wegen No-Legida-Protestaufruf“ weiterlesen
Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative – Kritik an uninformierten Äußerungen über die Lebenssituation von Geflüchteten
Am 25.2.2015 wird im Leipziger Stadtrat über Ausbau und Sanierung der Asyl-Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 entschieden. Die Stadt schlägt in ihrer Vorlage vor, 5.7 Millionen Euro in den Kasernenbau zu investieren und die Kapazität auf mehr als 500 Menschen zu erweitern. „Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative – Kritik an uninformierten Äußerungen über die Lebenssituation von Geflüchteten“ weiterlesen