Die Belange von geflüchteten Frauen in den Fokus rücken! „Women in exile“ am 27. & 28. Juli mit Sommerbustour in Leipzig „We are getting louder and louder. Abolish all lagers – Women in exile am 27./ 28. Juli in Leipzig“ weiterlesen
Kategorie: Formate
Wohnungen statt Massenlager!
Die Unterbringung von Geflüchteten in Rossau (Mittelsachsen) und der Umgang mit Geflüchteten nach Schliessung des Hotel Leonardo in Freitag zeigt asylpolitische Defizite der Landkreise auf. Meine Pressemitteilung „Wohnungen statt Massenlager!“ weiterlesen
Lebenslagen von Roma in Südosteuropa – eine Projektreise
Gemeinsam mit dem Verein „Verantwortung für Flüchtlinge“ war ich im Juli 2016 unterwegs u.a. im Kosovo und Mazedonien. Ziel der Reise war es die Lebenslagen von Roma in diesen Ländern kennen zu lernen, Unterstützungsbedarfe zu eruieren und Kontakte zu knüpfen. Im folgenden ist der Reisebericht von Florian Illerhaus dokumentiert. Auch die Möglichkeit zur – sehr notwendigen – Unterstützung durch Spenden ist aufgeführt. „Lebenslagen von Roma in Südosteuropa – eine Projektreise“ weiterlesen
LINKE begrüßen Landesprogramm für Spracherwerb – Doppelhaushalt muss Maßnahmen absichern
Mein Statement zur am 5. Juli durch die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration vorgestellten Erweiterung der Förderrichtlinie „Integrative Maßnahmen“ „LINKE begrüßen Landesprogramm für Spracherwerb – Doppelhaushalt muss Maßnahmen absichern“ weiterlesen
Datenschutz auf allen Ebenen ernst nehmen!
Mein Redeskript zu den 17. Tätigkeitsberichtes des Sächsischen Datenschutzbeauftragte. Die Aussprache fand im Landtagsplenum am 22. Juni statt. Der Beitrag wurde von meiner Kollegin Kerstin Köditz gehalten.
„Datenschutz auf allen Ebenen ernst nehmen!“ weiterlesen
2016 schon zehn Familientrennungen durch Abschiebungen
Der Antwort auf meine Kleine Anfrage (Drs 6/5266) zufolge gab es im laufenden Jahr bereits zehn Familientrennungen durch Abschiebungen. Die Abschiebepraxis des Freistaates wird immer härter & rigoroser. Mein Kommentar: „2016 schon zehn Familientrennungen durch Abschiebungen“ weiterlesen
Inbesitznahme der #AN41 – Ideen, Träume und die irrationale Realität
Am Donnerstag vergangener Woche, dem 23. Juni 16, wurde bekannt, dass ein leer stehendes Gelände in der Arno-Nitzsche-Straße 41 in Marienbrunn, nah an der Grenze zu Connewitz, von Menschen genutzt wird. Die nun drohende Räumung will das „Black triangle“-Kollektiv abwenden. „Inbesitznahme der #AN41 – Ideen, Träume und die irrationale Realität“ weiterlesen
Sozialer Wohnungsbau in Sachsen: zu spät & zu wenig
Am Mittwoch, dem 22.6.2016, hat der Sächsische Landtag den Weg für soziale Wohnraumförderung frei gemacht. Dies ist längst überfällig, wird für die Ballungsräume Leipzig und auch Dresden allerdings nicht ausreichend sein, meine ich: „Sozialer Wohnungsbau in Sachsen: zu spät & zu wenig“ weiterlesen
Ein Jahr danach – Nazis am Samstag in Freital nicht die Straße überlassen
Am morgigen Samstag, 25. Juni, wollen Nazis und Asylfeinde unter dem Titel „1 Jahr danach“ in Freital aufmarschieren.
Die Liste der angekündigten Redner ist ein „who-is-who‘ der Antiasyl-Mobilisierungen im Osten Deutschlands, darunter handfeste Neonazis. Alexander Kurth als Landesvorsitzender der Worch-Partei DIE RECHTE, ehemalige NPD-Funktionäre wie David Köckert, Intensivstraftäter Christian Müller von „Pogida“, der über 170 Einträge in seinem Polizeiregister hat, machen unmissverständlich klar, mit was man es am Samstag in Freital zu tun haben wird. „Ein Jahr danach – Nazis am Samstag in Freital nicht die Straße überlassen“ weiterlesen
Wieder eine Chance verpasst, Kinder und Jugendbeteiligung in Leipzig endlich auf stabile Füße zu stellen
Am 22.6.2016 wurde im Leipziger Stadtrat über ein Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung diskutiert und beschieden. Mit Stimmen von CDU, SPD und AfD wurde der prekäre Zustand der Vergangenheit fortgeschrieben. Der Umgang mit dem Konzept zeigt zudem wie Beteiligung auf Augenhöhe nicht funktioniert „Wieder eine Chance verpasst, Kinder und Jugendbeteiligung in Leipzig endlich auf stabile Füße zu stellen“ weiterlesen