Reißerisch kommt eine MDR-Reportage daher, die mit dem Titel „Gewalt von links“ am 26.1.2016 im Rahmen der Sendung FAKT ausgestrahlt wurde. „Aufgewärmt und deplatziert.“ weiterlesen
Kategorie: Formate
Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage von mir gab es 2015 insgesamt 101 Straftaten gegen Asylunterkünfte in Sachsen. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor (die Behörden zählten 44 derartige Straftaten). Darunter befinden sich Sachbeschädigungen, Schmierereien, Haus- und Landfriedensbruch-Delikte, aber auch zehn Brandanschläge und sechs Sprengstoff- oder Böllerattacken. Bei den Angriffen wurden über das Jahr hinweg vier Personen verletzt. Mein Statement dazu: „Immenser Anstieg von Angriffen auf Asyl-Unterkünfte in Sachsen 2015 – Solidarität gegen jeden Rassismus nötig“ weiterlesen
Menschenwürdige Bedingungen bei Erstaufnahme herstellen!
Erstaufnahmeeinrichtungen in Sachsen – entspannte Belegungssituation sollte jetzt für Verbesserungen und Konzepte genutzt werden, meine ich: „Menschenwürdige Bedingungen bei Erstaufnahme herstellen!“ weiterlesen
Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!
In Leipziger Tageszeitungen wurde in den vergangenen Tagen über zunehmende Belästigungen in Leipziger Schwimmbädern durch „ausländische junge Männer“ berichtet. Mein Statement dazu: „Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!“ weiterlesen
*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*
Am Samstag, den 12.März 2016 veranstaltet der Initiativkreis: Menschen.Würdig mit dem Kulturbüro Sachsen das Symposium *Das Wohnen lernen? – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten und Wege zum selbstbestimmten Wohnen*. Hier kommt die Vorabankündigung in zwei Sprachen: „*Save the Date – Symposium zur Unterbringungspraxis von Geflüchteten, 12. März 2016*“ weiterlesen
Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern
Rede zu zwei Anträgen, mit der die Abwicklung von drei Jugendhilfe-Projekten und Einschnitte in Stellen in elf Leipziger Offenen Treffs verhindert werden soll. Die fraktionsübergreifenden Anträge wurden durch eine Mehrheit vom Stadtrat beschlossen
„Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern“ weiterlesen
Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen
Gemeinsam mit meiner Kollegin Petra Zais von den Grünen äußere ich mich zu den Ergebnissen der Anhörung zur medizinischen Versorgung von Menschen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus. Zur Lösung dieser Fragen haben DIE LINKE und Die Grünen im Landtag einen gemeinsamen Antrag gestellt „Medizinische Versorgung von sans-papiers in Sachsen“ weiterlesen
NO CHARITY, BUT BASIC HUMAN RIGHTS – Interventionen für einen radikalen Wechsel in der Migrations- und Asylpolitik
Der Initiativkreis Menschen.Würdig legt zwei Texte zur aktuellen Debatte um Flucht und Asyl vor. Ausgehend von der Kritik an der bestehenden Abschottungspolitik und den Zuständen bei der Erstaufnahme von Geflüchteten werden Vorschläge für eine fundamentale Reform des aktuellen Asylverfahrens und eine offene Migrationspolitik gemacht.
Sächsische Behörden verharmlosen Nazis und verfolgen Linke
Nazidemo am 12. Dezember 2015 in Leipzig als „rechtspopulistisch“ eingestuft – Verharmlosung durch sächsische Behörden hat Methode „Sächsische Behörden verharmlosen Nazis und verfolgen Linke“ weiterlesen
Sächsischer Ausländerbeauftragter stellt rechtsstaatliche Prinzipien für Geflüchtete infrage
Der Sächsische Ausländerbeauftragte Mackenroth fordert, straffällig gewordene Asylsuchende künftig auch ohne Prozess auszuweisen. Dafür solle ein staatlicher Strafanspruch gegebenenfalls gegenüber dem Ausländerrecht zurückgestellt werden. Mackenroth, der ehenmals Justizminister in Sachsen war!, befeuert den rechten Rand. Mein Statement: „Sächsischer Ausländerbeauftragter stellt rechtsstaatliche Prinzipien für Geflüchtete infrage“ weiterlesen