Kategorie: Formate

Sicherheitspersonal in Asylunterkünften – Nachbetrachtung zur Women-in-exile-Demo und mehr

20191697669_f7b1e1dc66_zIm Juli 2016 fand in Leipzig eine Demonstration der Initiative „Women in exile“ statt. Im Vorfeld und während der Demonstration gab es – zum wiederholten Mal – Probleme mit dem Sicherheitspersonal. Grund genug für eine Anfrage im Stadtrat. „Sicherheitspersonal in Asylunterkünften – Nachbetrachtung zur Women-in-exile-Demo und mehr“ weiterlesen

Rechte Denkfabriken bestreiken! – Interview zur Demonstration am 16. 9. in Schnellroda

Am 16. September findet in Schnellroda, dem Dorf in Sachsen-Anhalt, in dem Götz Kubitschek und seine Frau Ellen Kositza leben und u.a. den Verlag Antaios und das sogenannte Institut für Staatspolitik betreiben, eine Demonstration unter dem Motto: „Rechte Denkfabriken bestreiken“ statt. Am dem Wochenende nämlich, wird ebenda eine „Sommerakademie“ der neu-rechten Denkfabrik „Institut für Staatspolitik“ (IfS) abgehalten. „Rechte Denkfabriken bestreiken! – Interview zur Demonstration am 16. 9. in Schnellroda“ weiterlesen

Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg

Im Mai 2016 fand der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig eine Mehrheit. Der Stadtrat forderte die Verwaltung auf, Verhandlungen mit Krankenkassen aufzunehmen. Die Antwort zur Anfrage der LINKEN an den Oberbürgermeister verweist nun auf die baldige Einführung der Karte. Mein Statement dazu: „Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg“ weiterlesen

80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Filme & Diskussion in der Cinémathèque

image001Mit einer Kooperationsveranstaltung von Cinémathèque, Jungle world & linXXnet wird am Donnerstag, 7. September an den Spanischen Bürgerkrieg erinnert. Zwei Filme und ein Gespräch füllen den Abend. Start ist 19:30 Uhr in der Karl-Liebknecht-Straße 48 „80 Jahre Spanischer Bürgerkrieg – Filme & Diskussion in der Cinémathèque“ weiterlesen

Menschen-, Kinder – und Frauenrechte als Richtschnur

Wenn Kinder heiraten (müssen) – 56 Kinderehen in Sachsen – so lautete der Titel einer aktuellen Debatte im Plenum des Sächsischen Landtags in dieser Woche. Doch weder die Zahl noch die Unterstellung, dass es sich ausnahmslos um Zwangsehen handeln würde, wie die antragsstellende AfD behauptet – stimmt. Mein Redebeitrag zum Thema. „Menschen-, Kinder – und Frauenrechte als Richtschnur“ weiterlesen

Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November

R_6538e91045Medienberichten zufolge will die sächsische Staatsregierung ab November anerkannte Geflüchtete zur Wohnsitznahme in demjenigen Landkreis zwingen, in dem ihr Asylverfahren abgeschlossen wurde – und das solange sie staatliche Transferleistungen erhalten. Diese „Wohnsitzauflage“ ist durch das Bundes-Integrationsgesetz möglich geworden. Die Linksfraktion lehnt diese Regelung ab. Meine Stellungnahme dazu: „Sächsische Staatsregierung plant „Wohnsitzauflage“ ab November“ weiterlesen

„Kinderehen“: Der Würde betroffener Mädchen und dem Geist der rechtsstaatlichen Ordnung gerecht werden

wieMeine Positionierung zur derzeitigen Diskussion über den Umgang mit „Kinderehen“ Geflüchteter „„Kinderehen“: Der Würde betroffener Mädchen und dem Geist der rechtsstaatlichen Ordnung gerecht werden“ weiterlesen

Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen

186830Am Sonntag, 21.8.2016, jährt sich die Nacht, in der die rassistischen Mobilisierungen des Jahres 2015 einen traurigen Höhepunkt fanden. Aus diesem Anlass findet am Sonntag in Heidenau eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Wir vergessen nicht“ in Heidenau statt. „Ein Jahr Heidenau – nicht vergessen, endlich ernsthafte Konsequenzen ziehen“ weiterlesen