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Mitschnitt der Podiumsdiskussion: Die Polizei als politischer Akteur am 5.11.21 im Werk 2 Leipzig

Am 5. November 2021 haben wir  als linXXnet ins Werk 2 zur Debatte um das  Thema „Die Polizei als politischer Akteur“ geladen. Anlass waren und sind die intensiven öffentlichen Debatten um die Polizei und vielfach formulierte Reform-Forderungen, z.B. durch die Black-lives-matter-Bewegung oder auch aufgrund tendenziöser Öffentlichkeitsarbeit. Wir wollten auch mit der Einladung eines Vertreters der Gewerkschaft der Polizei und Akteuren aus Politik, Wissenschaft und Bewegung die Debatten zusammenführen und einen gemeinsamen Gesprächsraum auch für sehr verschiedene Positionen bieten. Fast 200 Menschen folgten der Einladung zur Veranstaltung.

Auf dem Podium diskutierten Martina Renner (MdB, DIE LINKE), Peer Oehler (Vorstand Gewerkschaft der Polizei Sachsen), Sophie Perthus (Institut für Humangeographie, Universität Frankfurt/M.) und Biko Antoni (Black Lives Matter Leipzig.
Die Debatte war stellenweise sehr kontrovers und polarisiert zwischen den verschiedenen Positionen. Eine Reflexion notwendiger Reformen innerhalb der Polizei konnte so nur zum Teil gelingen. Einen gemeinsamen Punkt gab es am Ende doch: Soziale und gesellschaftliche Konflikte müssen durch die Gesellschaft selbst und nicht ordnungs- und sicherheitspolitisch gelöst und die Polizei auf das absolute Minimum reduziert werden.

Zum Mitschnitt:

Radikale Neuaufstellung statt leiser Tod

Die Linke braucht eine Selbstjustierung, programmatisch, methodisch und strategisch. Faule innerparteiliche Kompromisse, wie sie die jüngere Geschichte der Linken prägen, und zu einem inkonsistenten Bild der Linken führen, dürfen diesen Prozess nicht prägen. „Radikale Neuaufstellung statt leiser Tod“ weiterlesen

Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Schneeberg: Menschenwürdige Unterbringung und Zugang zu Rechten

Am 27. Oktober besuchte ich die Aufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Schneeberg im Erzgebirge. Dem vorausgegangen war eine kontroverse Debatte mit der Landesdirektion über die Teilnahme eines  meiner Mitarbeiter:innen. Der Mitarbeiter ist selber geflüchtet und hat mehr als ein Jahr in Aufnahmeeinrichtungen in Chemnitz und Dölzig verbringen müssen, ist also bestens über die Problemlagen und Herausforderungen informiert.

„Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Schneeberg: Menschenwürdige Unterbringung und Zugang zu Rechten“ weiterlesen

Kleine Schritte für echten Gesundheitsschutz Geflüchteter: 2 Fachveranstaltungen der Linksfraktion im Sächsischen Landtag am 26.10. und 3.11.2021 in Dresden

Als Linksfraktion bemühen wir uns fortwährend um eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung Geflüchteter und illegalisierter Menschen. „Gesundheitsschutz geht vor Abschiebungen“ und „Chancen und Grenzen der elektronischen Gesundheitskarte“ – unter diesem Titel laden wir in diesem Zuge zu zwei Fachveranstaltungen am 26. Oktober und 03. November 2021 ein.

Im Rahmen der ersten Veranstaltung am Dienstag, 26. Oktober 2021 wollen wir diskutieren wie fachärztliche und psychotherapeutische Gutachten schon heute die Stellung erhalten, die sie brauchen, um erkrankte Menschen vor dem Vollzug aufenthaltsbeendender Maßnahmen zu schützen. Denn in viel zu vielen Fällen geschieht das nicht und das hängt mit einer restriktiven Gesetzgebung zusammen. Weswegen neben den kleinen Stellschrauben in der Praxis auch die Frage aufgeworfen wird, wie eine restriktive Bundesgesetzgebung geändert werden kann.

Im Rahmen der zweiten  Veranstaltung am 03. November 2021 soll es um die elektronische Gesundheitskarte gehen. Die Stadt Dresden wiederum ist die einzige Kommune in Sachsen, die bisher die elektronische Gesundheitskarte eingeführt hat. Sie ist zudem die einzige Kommune bundesweit, die dies gegen den ausdrücklichen Willen der Landesregierung geschafft hat. In Thüringen dagegen wurde schon 2017 eine landesweite Rahmenvereinbarung für alle Gemeinden abgeschlossen, finanziert aus Landesmitteln.
Wie ist das jeweils gelungen, welche Erfahrungen gibt es schon heute und wie kommen wir auch in Sachsen zu einer guten Lösung?

Daten zu den einzelnen Veranstaltungen:

„Gesundheitsschutz geht vor Abschiebungen“
26. Oktober, 17 Uhr
Sächsischer Landtag, Raum A 400
u.a. mit einem Impulsreferat von Corinna Klinger, Psychosoziales Zentrum für Geflüchtete Leipzig

„Chancen und Grenzen der elektronischen Gesundheitskarte“
03. November, 18 Uhr
Sächsischer Landtag, Raum A 400
u.a. mit einem Impulsreferat von Dr. Kris Kaufmann, Sozialbürgermeisterin in Dresden und Katrin Bähr von Refugio Thüringen

Wir bitten um Anmeldung unter anmeldung@linksfraktion-sachsen.de. Wir bitten zudem um die Beachtung der 3G-Regel und darum, dass ein Personaldokument für den Zugang zum Landtag mitgebracht wird. Falls die Pandemiesituation es erfordert, werden die Veranstaltungen online stattfinden. Die Einwahldaten werden in diesem Fall vorab zugesendet.

Nicht wählen nützt auch nichts.

Phase 2 – Die Zeitschrift gegen die Realität hat mich eingeladen zum Thema „Wählen gehen oder nicht wählen gehen?“ zu schreiben. Ich plädiere dafür, mit der eigenen Stimme dazu beizutragen, den trotz allem möglichen bundespolitischen Szenenwechsel hin zu einer Mitte-Links-Regierung aus Grünen, SPD und der Linken zu ermöglichen. „Nicht wählen nützt auch nichts.“ weiterlesen

WE INVITE YOU TO HEAR OUR CAUSE! Demonstration von Bewohner*innen der Erstaufnahme Schneeberg am Sonntag, 19.09.21, 14:00

We invite you to hear our cause. Many of our neighbors don‘t know the truth of whats going on behind Schneeberg camp’s closed doors. We invite every soul as human being to witness and hear what has been hidden behind your backs. As everyday is suffering and barely surviving day by day, we simply ask for each person to hear us out and maybe let us choose to believe something good can happen. We start at Schneeberg camp, Alte Hohe Straße 1, Schneeberg on Sunday, September 19th, 2pm. From there we’ll go to town.

ندعوك لسماع قضيتنا ، لا يعرف الكثير من جيراننا حقيقة ما يحدث وراء الأبواب المغلقة لمخيم schneeberg، نحن ندعو كل روح كإنسان ليشهد ويسمع ما تم إخفاؤه خلف ظهورك حيث أن المعاناة يوميه بالكاد ننجو يومًا بعد يوم نحن ببساطة نطلب من كل شخص أن يسمعنا وربما نختار أن نصدق أن شيئًا جيدًا يمكن أن يحدث : العنوان Alte hohe Straße 1 ، الاحد ١٩ سبتمبر الساعه ٢ من بعد الظهر . من هناك الانطلاق الى المدينه

Wir laden euch ein, unser Anliegen zu hören. Viele unserer Nachbar:innen kennen nicht die Wahrheit über das, was hinter den geschlossenen Türen des Lagers Schneeberg passiert. Wir laden jede Seele als Menschen ein, um Zeug:in zu sein und zuzuhören, was hinter ihren Rücken geschieht. Da jeder Tag von Leiden geprägt ist, vom bloßen Überleben jedes Tages, fragen wir nur jede einzelnen Person, uns anzuhören sodass wir glauben können, dass vielleicht etwas Gutes passieren wird. Wir starten am Lager Schneeberg, Alte Hohe Straße 1 in Schneeberg um 14 Uhr. Von da aus werden wir in die Stadt gehen.

شما را دعوت میکنیم تا به فراخوان ما گوش دهید، بسیاری از همسایگان ما نمیدانند که پشت درهای بسته ی کمپ schneeberg چه میگذرد. به نام انسانیت از تک تک شما دعوت بعمل میآوریم تا شاهد اتفاقاتی که پشت درهای بسته کمپ، پنهان شده اند، باشید.بخاط. اینکه هر روز پناهنده ها عذاب میکشند و به سختی امرار معاش میکنند، از همه شما تقاضا میکنیم که صدای مارا بشنوید شاید ما بتوانیم به این باور برسیم که اتفاقی خوب خواهد افتاد.
ما در schneeberg خیابان Alte Hohe Straße 1,روز کشنبه ١٩ سپتامبر، ساعت ٢ بعدازظهر شروع خواه
6:43 vorm.

Take it back! Mieter*innenversammlungen der Vernetzung Süd

Die Vernetzung Süd lädt ein zum Austausch. Vielleicht habt Ihr schon mal von uns gehört. Wir sind ein stadtteilpolitischer Zusammenschluss im Leipziger Süden. Seit 2017 beschäftigen wir uns mit der sehr dynamischen Entwicklung in Connewitz. Und wir hätten Euch gerne als teilhabende Aktivist*innen. Denn wir wollen mehr und aktiver werden. Gemeinsam agieren, anstatt ohnmächtig zuschauen.   
 

2020 wollte die Vernetzung Süd eine Stadtteilversammlung in Connewitz organisieren. Coronabedingt musste diese Idee geschoben werden. Jetzt ergreift die Vernetzung die Chance und führt diese Versammlung dezentral in Form von drei Veranstaltungen durch. Im Zentrum stehen Fragen der Stadtteilentwicklung und des Wohnens. Denn viel zu oft werden wir mit teuren Neubauprojekten, Freiflächenschließung, Mieterhöhungen, Sanierungen und Umwandlung in Eigentumswohnungen vor vollendete Tatsachen gestellt. Sich vernetzen und Möglichkeiten der Intervention diskutieren –  das soll mit diesen drei Veranstaltungen geschehen! Also kommt vorbei!

Teilnahmebedingung: 3-G-Regel (geimpft, genesen, offiziell getestet) und mit Maske, bitte!

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Der Wachstumshype überdeckt die sozialen Brüche in der Stadtgesellschaft

Ich war eingeladen für das Begleitheft zur Ausstellung des Stadtgeschichtlichen Museums „Kennzeichen L“ zu schreiben. Ich widme mich in meinem Text den Schatten des Wachstumshypes: Armut bleibt in Leipzig ein drängendes Problem vieler Menschen. „Der Wachstumshype überdeckt die sozialen Brüche in der Stadtgesellschaft“ weiterlesen

Mitschnitt: Clubkultur! Clubs & Livespielstätten fördern und nicht sterben lassen!

Am 30. Juni 2021 lud die Linksfraktion zur Diskussion zum Thema Clubkultur im Objekt klein a in Dresden. Anlass war der Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“, den wir in den Sächsischen Landtag eingebracht haben.
Mit Felix Buchta (Objekt klein a, Dresden), Dirk Kählig (Nostromo, Görlitz),
Kordula Kunert (Live-Initiative Sachsen/ Livekommbinat Leipzig) und Christian Knaak (Hand in Hand, Chemnitz) diskutierten wir, MdB Caren Lay, MdL Franz Sodann & Juliane Nagel, diese Vorschläge und die Situation von Clubs in Sachsen.

Hier der Mitschnitt der Debatte.

Hintergrund:
Clubs prägen Kultur und Lebensqualität – in der Stadt und auf dem Land. Sie sind Räume kultureller Vielfalt und verdienen besonderen Schutz. Clubs sind Freiräume für Musik, Tanz, persönliche Entfaltung und Interaktion zwischen Menschen. In Städten wie Dresden oder Leipzig sind sie außerdem ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und ziehen eine große Zahl Tourist:innen an. Und doch müssen nicht nur pandemiebedingt immer mehr Clubs schließen oder sind in ihrer Existenz bedroht – auch in Sachsen. Meist liegt das an steigenden Mietpreisen, dem Verkauf der Grundstücke, Umfeldbebauungen oder mangelnder Wertschätzung. Wie können Clubs und Livespielstätten in Sachsen geschützt und gefördert werden? Wie lässt sich das Clubsterben stoppen? Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat in ihrem Antrag „Clubs und Livemusikspielstätten als kulturelle Einrichtungen anerkennen und fördern!“ einige Vorschläge gemacht.

Connewitz, der Haussegen hängt schief.

Connewitz ist openminded, hier haben Rassismus und Faschismus keinen Platz, hier kommen Menschen im öffentlichen Raum zusammen, hier existieren gute solidarische nachbarschaftliche Netzwerke. So erleben viele, auch ich den Stadtteil, in der Rückschau und auch in der Gegenwart. Doch der Haussegen hängt für mich gewaltig schief.

Ich weiß: Ich werde mir mit den folgenden Zeilen keine Freund*innen machen. Sicher schaue ich auch etwas grob auf die Szenerie. Aber… „Connewitz, der Haussegen hängt schief.“ weiterlesen