Hungerstreik im Erstaufnahme-Interim in Böhlen (Landkreis Leipzig)

boehle-eaSeit Montag, 7. September 2015 befinden sich zwei Geflüchtete im Apart-Hotel in Böhlen, das zum Teil als Erstaufnahmeeinrichtung genutzt wird, im Hungerstreik. Sie kritisieren die Unterbringung und die lange Wartezeit im Rahmen ihres Asylverfahrens „Hungerstreik im Erstaufnahme-Interim in Böhlen (Landkreis Leipzig)“ weiterlesen

Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge

Sieben Monate nach massenhafter Handy-Beschlagnahmung: Auslesen von 30 Handys nicht möglich, 13 Personen gewähren der Polizei Zugang zu ihren Geräten, Anzahl der bekannten Tatverdächtigen wächst, bisher keine Anklageerhebungen „Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge“ weiterlesen

Homeplanet-Hostel in Connewitz: Kapitulation vor rassistischen Hauseigentümer*innen?

R_6538e91045Die Stadt Leipzig will das Homeplanet-Hostel in Leipzig-Connewitz nicht weiter zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. „Homeplanet-Hostel in Connewitz: Kapitulation vor rassistischen Hauseigentümer*innen?“ weiterlesen

Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen

leipzig-suedVom 22. bis 29. August 2015 werde ich mit einer Sommertour durch den Leipziger Süd-Wahlkreis unterwegs sein. An Infoständen, bei Veranstaltungen verschiedenster Couleur und einem Sommerfest gibt es Infos,  Gelegenheit für Diskussionen und Gesprächen, Politik und Spass. „Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen“ weiterlesen

Protest-Camp vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz mit Teilerfolg beendet

CLEyK6QWIAEw1BgSeit Dienstag, 21. Juli protestier(t)en Geflüchtete aus verschiedenen sächsischen Städten vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz. Ihr Ziel: Endlich ein Entscheidung über ihren Asylantragzu bekommen. Denn zum Teil warten die Betroffenen bereits seit einem Jahr ohne eine Rückmeldung. „Protest-Camp vor der Erstaufnahmeeinrichtung in Chemnitz mit Teilerfolg beendet“ weiterlesen

Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat

platznehmenNach etwa sechs Monaten Ermittlungstätigkeit will die Leipziger Staatsanwaltschaft nun wegen des Aufrufs zu Straftaten Anklage erheben. In Zeiten, in denen fast täglich eine Asylunterkunft angezündet wird, soll ziviler Ungehorsam gegen Rassismus kriminalisiert werden. Dokumentation eines Beitrags im Neuen Deutschland „Ziviler Ungehorsam ist keine Straftat“ weiterlesen

Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser

IMG_1522-KopieIm Februar 2015 hatte der Stadtrat den Ausbau der Massenunterkunft in der Torgauer Straße in Leipzig-Heiterblick beschlossen. Dies war auf vehemente Kritik von Initiativen gestoßen. Der Ausbau des ehemaligen Kasernenareals wird nun statt geplanten 5,7 nun 7 Millionen Euro kosten. Wie ist der Stand der Ausbaus, inwiefern bemüht sich die Stadt an tatsächlich menschenunwürdigen, kleinteiligen und individuellen Wohnmöglichkeiten festzuhalten?
Update: Am 7. und 9. Juli finden Informationsveranstaltungen der Stadt zu den Notunterkünften in der 3. und der Pablo-Neruda-Schule statt. Es kursiert bereits ein Flugblatt, mit dem rassistisch Stimmung gegen diese Vorhaben gemacht wird. „Unterbringung von Geflüchteten in Leipzig: Notunterkünfte, Ausbau der Torgauer Straße und neue Wohnhäuser“ weiterlesen