Kategorie: Stadtrat

Scheindebatte der CDU um Schulstandort in der Fockestraße 80 – Wagenplatz bleibt!

Am Mittwoch, 23. März wurde im Stadtrat der Antrag der CDU „Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80″ diskutiert und: abgelehnt. Das Ansinnen der CDU war durchschaubar und richtete sich gegen den fast 17 Jahre dort angesiedelten Wagenplatz. Meine Rede zum Thema: „Scheindebatte der CDU um Schulstandort in der Fockestraße 80 – Wagenplatz bleibt!“ weiterlesen

Erpressungsversuche gegen Bewohner*innen des Seniorenwohnparks Biedermannstraße

schreiben-leydeckerZum Jahresende 2014 schlugen die Wellen im Seniorenwohnpark in der Biedermannstraße in Connewitz hoch: Mit dem Wechsel des Hauseigentümers wechselte auch der Anbieter für Betreuungs- und Serviceleistungen. Nun scheinen sich die Befürchtungen zu bewahrheiten. „Erpressungsversuche gegen Bewohner*innen des Seniorenwohnparks Biedermannstraße“ weiterlesen

Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen

Ccyq4gWWEAAVvH_.jpg:largeAm Samstag, 5. März 2016 nahmen AktivistInnen des Projektes social center 4 all die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße in Besitz. Mein Statement dazu: „Unterstützung des social center for all: Wichtiges Projekt gerade in diesen Zeiten – Leerstand sinnvoll umnutzen“ weiterlesen

Stiller Leerzug und Sanierungen in LWB-Beständen in Leipzig-Süd?

Durch aufmerksame Beobachter*innen ist dieser Tage öffentlich geworden, dass mit den im Stadtbezirk Leipzig Süd vorhandenen unsanierten Bestände der LWB etwas im Argen ist. „Stiller Leerzug und Sanierungen in LWB-Beständen in Leipzig-Süd?“ weiterlesen

Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig

CKX7_4vWoAU6jCoMeine Erklärung zu den Anschlägen auf zwei geplante Unterkünfte für Asylsuchende in Leipzig. In das Objekt in Holzhausen wurde brennbare Flüssigkeit in mehreren Stockwerken und im Keller ausgegossen, das Feuer erlosch von selbst. Auf das Objekt In er Meusdorfer Höltystraße wurde ein Brennsatz geworfen, der jedoch nicht zündete. „Bestürzung und Wut über Angriffe auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Leipzig“ weiterlesen

Versammlungsfreiheit auch für Protest gegen Legida ermöglichen

Auch ich übe Kritik an der Verlegung der Mahnwache des Zeigner-Hauses an den Stolpersteinen am Dittrichring, die für Montag, den 1. Februar als eine Protestform gegen den Aufmarsch von Legida geplant ist
„Versammlungsfreiheit auch für Protest gegen Legida ermöglichen“ weiterlesen

Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!

In Leipziger Tageszeitungen wurde in den vergangenen Tagen über zunehmende Belästigungen in Leipziger Schwimmbädern durch „ausländische junge Männer“ berichtet. Mein Statement dazu: „Sexuelle Belästigungen: Lösungen finden statt Panikmache!“ weiterlesen

Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern

Rede zu zwei Anträgen, mit der die Abwicklung von drei Jugendhilfe-Projekten und Einschnitte in Stellen in elf Leipziger Offenen Treffs verhindert werden soll. Die fraktionsübergreifenden Anträge wurden durch eine Mehrheit vom Stadtrat beschlossen

„Stabile Finanzierung der Jugendhilfe in einer wachsenden Stadt sichern“ weiterlesen

„Der feuchte Traum der Neonazis“

Unter anderem die taz hat mich zu den Naziübergriffen in Connewitz befragt. Das Interview und zwei weitere Interviews, die ich Radio Corax und Coloradio gegeben habe, sind hier dokumentiert. Meine Kritik richtet sich darin vor allem auf die Vorabeinschätzungen des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz und das ausbleibende präventive Handeln der Polizei. Zum Polizeieinsatz in Connewitz selbst, stellt sich mir, die ich am besagten Abend erst nach 22:00 in den Kiez gekommen bin, erst jetzt ein Bild her. „„Der feuchte Traum der Neonazis““ weiterlesen