Die angemessene Bezahlung der ErzieherInnen darf nicht auf Kosten der Eltern erfolgen. Meine Presseerklärung dazu: „LINKE kritisiert geplante Erhöhung der Elternbeiträge in Kita scharf“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Bei den Bemühungen um die Erweiterung der Kita-Infrastruktur nicht nachlassen!
Leipzig wächst – ein Befund, der uns weiterhin vor große Herausforderungen stellt, vor allem im Hinblick auf den Ausbau der sozialen Infrastruktur: die Bedarfe für bezahlbares Wohnen, Schulen, Sportanlagen und eben auch das Kindertagesstättennetz verlangen der Stadt, verlangen uns einiges ab. Meine Rede zur Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2016/ 17: „Bei den Bemühungen um die Erweiterung der Kita-Infrastruktur nicht nachlassen!“ weiterlesen
Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg
Im Mai 2016 fand der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig eine Mehrheit. Der Stadtrat forderte die Verwaltung auf, Verhandlungen mit Krankenkassen aufzunehmen. Die Antwort zur Anfrage der LINKEN an den Oberbürgermeister verweist nun auf die baldige Einführung der Karte. Mein Statement dazu: „Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete in Leipzig auf dem Weg“ weiterlesen
Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen
Vom 19. bis 27. August mache ich mich mit dem Stadtbezirksverband Leipzig-Süd der LINKEN eine Sommertour durch den Süden.
Wie im Vorjahr soll in allen dem Süd-Landtagswahlkreis zugehörigen acht Ortsteilen Station gemacht werden – mit politischen und kulturellen Angeboten und niedrigschwelligen Gesprächsmöglichkeiten. Los gehts am Freitag, 19. August mit einem Konzert am Connewitzer Kreuz: „Zweite Sommertour durch den einzigen „roten Wahlkreis“ in Sachsen“ weiterlesen
Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde
Die Initiative „Leipzig korrektiv“, zu der neben Richard Gauch und Stephan Bosch auch ich gehöre, erinnert in einer Pressemitteilung an den Genozid an den Sinti & Roma im NS und kritisiert vor diesem Hintergrund die aktuelle (Asyl)Politik. Historische Verantwortung muss praktisch werden! „Erinnerung an den Genzoid an Sinti und Roma – Bleiberecht gefordert – Kritik an der Leipziger Ausländerbehörde“ weiterlesen
Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt
Fünf Roma aus Leipzig sind zu einer Veranstaltung zum Gedenken an die Ermorderung von Sinti und Roma im Vernichtungslager Auschwitz eingeladen. Drei von ihnen wurde von der Ausländerbehörde nicht gestattet zu reisen, weil sie geduldet sind. Ich unterstütze den Offenen Protestbrief des Vereins Romano Sumnal.
Aufgrund des Unwillens der Ausländerbehörde und der Kurzfristigkeit der Intervention scheint dem Anliegen nicht mehr entsprochen werden können. Das Grundproblem liegt in der Bundesgesetzgebung, die die Rechte von Geduldeten erheblich einschränken. Da es sich nicht um eine schulische Reise handelt, will die Ausländerbehörde keine Ausnahmeregelung gewähren. „Leipzig: Reiseerlaubnis für geduldete Roma-Jugendliche verwehrt“ weiterlesen
Sozialer Wohnungsbau in Sachsen: zu spät & zu wenig
Am Mittwoch, dem 22.6.2016, hat der Sächsische Landtag den Weg für soziale Wohnraumförderung frei gemacht. Dies ist längst überfällig, wird für die Ballungsräume Leipzig und auch Dresden allerdings nicht ausreichend sein, meine ich: „Sozialer Wohnungsbau in Sachsen: zu spät & zu wenig“ weiterlesen
Wieder eine Chance verpasst, Kinder und Jugendbeteiligung in Leipzig endlich auf stabile Füße zu stellen
Am 22.6.2016 wurde im Leipziger Stadtrat über ein Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung diskutiert und beschieden. Mit Stimmen von CDU, SPD und AfD wurde der prekäre Zustand der Vergangenheit fortgeschrieben. Der Umgang mit dem Konzept zeigt zudem wie Beteiligung auf Augenhöhe nicht funktioniert „Wieder eine Chance verpasst, Kinder und Jugendbeteiligung in Leipzig endlich auf stabile Füße zu stellen“ weiterlesen
Das Kindeswohl ist unantastbar
In meiner Rede zu überplanmäßigen Aufwendungen für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten spreche ich die allgemeinen Probleme im Bereich der Hilfen zur Erziehung in Leipzig an „Das Kindeswohl ist unantastbar“ weiterlesen
Leipzig soll sich Beispiel an Halle nehmen – Open-Air-Partys ermöglichen
Mein Statement zur ablehnenden Haltung der Leipziger Stadtverwaltung, keine vereinfachtes Anmeldeverfahren für Spontanpartys auf den auf Initiative der SPD neu geschaffenen Grillplätzen zu ermöglichen, ein Anliegen, das ich selbst über viele Jahre mit der Global Space Odyssey verfolgt habe. „Leipzig soll sich Beispiel an Halle nehmen – Open-Air-Partys ermöglichen“ weiterlesen