In Leipzig gibt es keine kostenfreien öffentlichen Toiletten, anders als in anderen Großstädten. Dies führt mancherorts zu offensichtlichen Problemen. Insbesondere m Hauptbahnhof braucht es darüber hinaus dringend weit reichende Maßnahmen zur Verbesserung der Situation, für alle Beteiligten! „Mehr öffentliche, kostenfreie Toiletten in Leipzig/ Forderung nach Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof“ weiterlesen
Kategorie: Stadtrat
Fachplan Wohnungsnotfallhilfe: Vorschlag der LINKEN zu Kältebus umgesetzt – ein echter Paradigmenwechsel aber fehlt
Die Verwaltung hat soeben die Fortschreibung des Fachplans Wohnungsnotfallhilfe ins Stadtratsverfahren gegeben. Damit wird auf die wachsenden und veränderten Bedarfe in der Wohnungslosenhilfe reagiert. Im Rahmen der Fortschreibung fand unter anderem eine Strategiekonferenz unter Einbeziehung von sozialen Trägern und Betroffenen statt. Mein erster Kommentar zum Plan: „Fachplan Wohnungsnotfallhilfe: Vorschlag der LINKEN zu Kältebus umgesetzt – ein echter Paradigmenwechsel aber fehlt“ weiterlesen
LINKE Stadträt*innen kritisieren Antisemitismus bei Festivals
Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Leipzig meldete in einer Pressemitteilung den Auftritt der offen antizionistischen Theatergruppe „Les Ballets C de la B“ beim „euro-scene“-Festival. Die Gruppe unterstütze Boykottaufrufe israelischer Künstler, Unternehmen und Waren. Ich äußere mich dazu mit meinem Stadtratskollegen Werner Kujat: „LINKE Stadträt*innen kritisieren Antisemitismus bei Festivals“ weiterlesen
Der Migrantenbeirat soll (in)direkt gewählt werden!
Seit 2009 gibt es in Leipzig einen Migrantenbeirat. Er berät die Stadt in Belangen der in Leipzig lebenden Menschen mit Migrationsgeschichte. Und ihre Zahl wächst: „Der Migrantenbeirat soll (in)direkt gewählt werden!“ weiterlesen
Aufruf zur Spende von Winterschlafsäcken für Wohnungslose – Zentral bleiben wirksame politische Konzepte gegen Wohnungslosigkeit und Armut! *
Die kalte Jahreszeit ist eingebrochen, der Winter steht vor der Tür. Dies trifft vor allem Menschen, die kein Dach über dem Kopf haben. Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist in Leipzig mittlerweile unübersehrbar. Besonders hart trifft es Menschen im Sozialleistungsbezug, Menschen mit Fluchthintergrund, Menschen, die aus den JVA wieder in die Freiheit entlassen werden, drogenabhängig oder psychisch erkrankt sind. Die Schwächsten dieser Gesellschaft sind die, deren Existenz durch steigende Mieten, Entmietung und Zwangsräumungen am meisten gefährdet ist. Auf diese Gruppen muss sich das politische Handeln verstärkt richten: Durch eine engagierte Sozial- und Wohnungspolitik. Statement und Aufruf der LINKEN Leipzig: „Aufruf zur Spende von Winterschlafsäcken für Wohnungslose – Zentral bleiben wirksame politische Konzepte gegen Wohnungslosigkeit und Armut! *“ weiterlesen
LINKE macht Schließung der LVZ Druckerei zum Thema im Stadtrat
Am 1.10.2018 teilte die Geschäftsführung der LVZ-Druckerei in Leipzig-Stahmeln den Beschäftigten mit, dass der Betrieb zum 31. Dezember 2019 geschlossen wird. Davon sind insgesamt etwa 60 Beschäftigte in der Druckerei und rund 200 in der ausgegliederten Zeitungsweiterverarbeitung betroffen, die ihren Arbeitsplatz verlieren. Die Linksfraktion wird in der kommenden Stadtratssitzung nachfragen was die Stadt und der OBM gegen diese Pläne zu tun gedenkt. Als „Tarifflucht“ bezeichnet ver.di zudem die daraus resultierende Verlagerung des Drucks der LVZ nach Halle zur Druckerei der Mitteldeutschen Zeitung, die nicht tarifgebunden ist. Die LVZ-Druckerei gehört zur Madzack-Mediengruppe, an der die SPD-eigene Medienholding DDVG 23 % hält. Mein Statement: „LINKE macht Schließung der LVZ Druckerei zum Thema im Stadtrat“ weiterlesen
Clubkultur & Wohnen zusammendenken. Die Stadt gehört uns und nicht den Investor*innen
Am 15. September 2018 fand in Leipzig eine Demonstration für den Erhalt von Freiräumen und den Schutz der Clubkultur statt. Ich habe dort gesprochen und dokumentiere hier mein Redeskript: „Clubkultur & Wohnen zusammendenken. Die Stadt gehört uns und nicht den Investor*innen“ weiterlesen
Obdachlosigkeit verlangt gesellschaftliche Solidarität: Keine Räumung eines von Betroffenen genutzten Hauses am Hauptbahnhof!
Die Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE haben gemeinsam einen Antrag zur Klärung der Situation der Obdachlosen am Hauptbahnhof, deren Räumung bevorsteht, ein. Das gemeinsame Statement: „Obdachlosigkeit verlangt gesellschaftliche Solidarität: Keine Räumung eines von Betroffenen genutzten Hauses am Hauptbahnhof!“ weiterlesen
Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz
Fiese Entmietungspraktiken durch den Östringer Unternehmer Hans Gireth – Unterstützer*innennetzwerk übt Kritik am Umgang mit den Mieter*innen der Thierbacher Straße 6 in Connewitz und fordert Gireth zum Umlenken auf „Dokumentiert: Pressemitteilung der Vernetzung Süd zur Entmietung der Thierbacher Straße 6 in Leipzig-Connewitz“ weiterlesen
Podcast „Sächsische Verhältnisse“ #13
Für den Podcast „Sächsische Verhältnisse“ hat sich im August 2018 Jan Witza mit mir getroffen. Wir haben über Migrations- und Asylpolitik, die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Sachsen und vieles anderes gesprochen.