Die inhaltliche Zielsetzung steht, das Geld steht bereit und die Träger sind in den Startlöchern. Doch die Verwaltung sitzt die Ausschreibung aus. Linksfraktion fordert schnelle Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Mein Statement: „Demokratie gibt es nicht zum Nulltarif! Kritik am Aussitzen der Ausschreibung für „Leipzig. Ort der Vielfalt““ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
„Putzi“-Prozess: Die Besetzung lange leer stehender Gebäude zu sozialen Zwecken dient dem Gemeinwohl!
Am 22. Januar 2020 wurde nach fünftägiger Besetzung das „Putzi“ in der Königsbrücker Straße 12-16 in Dresden geräumt. Die Personen, welche die Besetzung vorgenommen hatten, sowie Unterstützerinnen und Unterstützer hatten vom ersten Tag an Kommunikationsbereitschaft signalisiert und ein Nutzungskonzept für die seit etwa 1992 leer stehenden Gebäude vorgelegt. Demnach war und ist es ihr Ziel, dort ein Wohnprojekt, ein kulturelles Zentrum und einen Ort der unkommerziellen Bildung zu schaffen. Auch in der Dresdner Stadtpolitik wurde infolge der Besetzung über eine sinnvolle Nutzung von leer stehenden Gebäuden diskutiert. „„Putzi“-Prozess: Die Besetzung lange leer stehender Gebäude zu sozialen Zwecken dient dem Gemeinwohl!“ weiterlesen
Das Bedingungslose Grundeinkommen als garantierter sozialer Schutzschirm für alle – mit Katja Kipping
In Folge 16 der linXXnet-talXX ist bei uns Katja Kipping, die Vorsitzende der LINKEN, zu Gast. Es geht diesmal um das Bedingungslose Grundeinkommen, eine soziale und gesellschaftspolitische Idee, die derzeit in aller Munde ist. „Das Bedingungslose Grundeinkommen als garantierter sozialer Schutzschirm für alle – mit Katja Kipping“ weiterlesen
Kurze News zu Asyl & Corona in Sachsen
Betreffen die allgemeinen Lockerungsmaßnahmen auch den Bereich Asyl? Das habe ich beim Sächsischen Innenministerium nachgefragt. „Kurze News zu Asyl & Corona in Sachsen“ weiterlesen
Corona und der Profi-Fußball – mit Sportjournalist Ullrich Kroemer
In der 15. Folge der linXXnet talXX steht der freie Sportjournalist Ullrich Kroemer aus Leipzig mir Rede und Antwort zum Verhalten des Profifußballs während der Corona-Pandemie. Er schreibt für verschiedene Printmedien, vorrangig die Mitteldeutsche Zeitung, und berichtet vorrangig über Themen rund um den Bundesligisten RB Leipzig. „Corona und der Profi-Fußball – mit Sportjournalist Ullrich Kroemer“ weiterlesen
Gefährliche Vermischung aus Verschwörungs- und rechter Ideologie
Seit einigen Wochen veranstalten verschiedene Akteure – eine so genannte „Bewegung Leipzig“, die Initiative „Nicht ohne uns“ oder „Widerstand 2020“ – regelmäßig Versammlungen. Auf diesen Veranstaltungen, die durch verschwörungstheoretische und antisemitische Aussagen geprägt sind, werden die Wirkungen des Corona-Virus zum Teil verharmlost oder geleugnet sowie die staatlichen Maßnahmen massiv kritisiert. „Gefährliche Vermischung aus Verschwörungs- und rechter Ideologie“ weiterlesen
Protest von Geflüchteten in Dölzig: Schutz vor Corona und ein selbstbestimmtes Leben.
Am Montag, 11. Mai 2020 protestierten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig bei Leipzig. Sie kritisierten die Situation in der Einrichtung und forderten Transfers in die Kommunen.
Der spontane Protest geschah aus Anlass eines Besuches von Vertreter*innen der Landesdirektion, die den erwartungsvollen Menschen ein Gespräch versagten und lieber durch den Hinterausgang verschwanden.
Als wir vor Ort waren, war die Lage bereits entspannt. Wir hatten die Möglichkeit mit Bewohnern zu sprechen
„Protest von Geflüchteten in Dölzig: Schutz vor Corona und ein selbstbestimmtes Leben.“ weiterlesen
Grundstücksmarktbericht für Leipzig zeigt: Dringend wirksame wohnungs- und grundstückspolitische Regulierung notwendig – Milieuschutz muss in Gang kommen!
Der Grundstücksmarktbericht für die Stadt Leipzig zeigt für 2019 einen anhaltenden Aufwärtstrend bei den Preisen für Grundstücke, Häuser und Wohnungen. Was Immobilienlobby und Anleger*innen freuen mag, ist letztlich ein Armutszeugnis für eine soziale, regulierende Wohnungspolitik in Stadt und Land. „Grundstücksmarktbericht für Leipzig zeigt: Dringend wirksame wohnungs- und grundstückspolitische Regulierung notwendig – Milieuschutz muss in Gang kommen!“ weiterlesen
Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim
In der 14. Folge der linXXnet-talXX ist der Autor Hasnain Kazim zu Gast. Er hat Anfang des Jahres sein neues Buch „Auf sie mit Gebrüll! … mit guten Argumenten“ herausgegeben. Damit wäre er im Rahmen der Leipziger Buchmesse zu Gast im linXXnet gewesen, doch dies kam corona-bedingt nicht zustande. „Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim“ weiterlesen
Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende am Connewitzer Kreuz
Seit vielen Jahren gibt es am Rewe-Einkaufsmarkt am Connewitzer Kreuz eine unbefriedigende und gefährliche Verkehrsführung, unter der vor allem Fußgänger*innen und Radfahrende zu leiden haben. Beide Gruppen teilen sich einen äußerst engen Fußweg. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situationen sowohl für die, die zu Fuß als auch die, die per Rad unterwegs sind. Währenddessen findet sich daneben für den Autoverkehr eine zweispurige Straße, die schlagartig an der Ecke Scheffelstraße einspurig wird. Ich habe darum im Januar 2020 einen Antrag für eine gleichberechtigte Nutzung des Straßenraums durch Fuß-, Rad- und Autoverkehr ins Stadtratsverfahren gebracht: „Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrende am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen