eine differenzierte und vor allem linke Position .
„Statement des linXXnet zur aktuellen Debatte um die Polizei“ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig
Folge 20 der linXXnet-talXX – diesmal wenden wir uns erneut unterstützenswerten solidarischen Initiativen zu, die in der Corona-Krise dort unkomplizierte Unterstützung leisten, wo der Staat versagt, und deshalb Menschen in existenzbedrohliche Situationen geraten. Eine dieser Initiativen ist die selbstorganisierte Gruppe »Directsupport Leipzig«, deren Vertreter*innen Fritz und Mo in dieser Folge meine Gäste sind. „Solidarische Umverteilung als Unterstützung in der Krise – mit Directsupport Leipzig“ weiterlesen
Erstaufnahme ist kein Ort für Kinder und Jugendliche – Konsequenzen aus der Studie von terre des hommes ziehen
Eine aktuelle Studie der Nichtregierungsorganisation terre des hommes (download als pdf) nimmt die Situation von geflüchteten Minderjährigen in Aufnahmeeinrichtungen in den Blick. Untersucht wurden auch die Einrichtungen in der Hamburger Straße und in der Bremer Straße in Dresden, für die das sächsische Innenministerium zuständig ist. Ich fordere von der sächsischen Regierung Konsequenzen: „Erstaufnahme ist kein Ort für Kinder und Jugendliche – Konsequenzen aus der Studie von terre des hommes ziehen“ weiterlesen
Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!
Der ADFC hat am 18. Juni 2020, eine Studie vorgestellt, mit der die Fahrrad-Abstellmöglichkeiten an Sachsens Bahnhöfen bewertet wurden (Studie als pdf). Dabei schnitten auch die Leipziger Bahnhöfe nicht gut ab. Der S-Bahnhof Connewitz bekam sogar nur die Note 5: mangelhaft. Hier gibt es insgesamt nur 10 Fahrradabstellplätze, viel zu wenig für den hohen Bedarf. „Mehr Radstellplätze und kulturelle Nutzung am S-Bahnhof Connewitz!“ weiterlesen
Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren
Aus Anlass des Weltflüchtlingstages fordert die Linksfraktion im Sächsischen Landtag einen gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle Geflüchteten. Die Kenia-Koalition lehnt die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für alle Geflüchteten bisher ab. Mein Statement: „Niemanden zurücklassen! Gesundheitsversorgung auch für Geflüchtete umfassend garantieren“ weiterlesen
Solidarität mit den inhaftierten Politiker*innen in der Türkei!
Ich habe einen gemeinsamen Appell mit Parlamentarierkolleg*innen unterzeichnet:
Wir sind Abgeordnete verschiedener Fraktionen in deutschen Landesparlamenten und im Deutschen Bundestag. Uns eint die Sorge um die Oppositionellen in der Türkei. „Solidarität mit den inhaftierten Politiker*innen in der Türkei!“ weiterlesen
Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig
„Say their names“ („Nennt ihre Namen“) schallt es derzeit weltweit und auch auf den Straßen Leipzigs. Es geht um die Namen derer, die zu Tode kamen, weil sie nicht weiß waren, weil sie in den Augen der Täter unwertes Leben sind. George Floyd ist nur einer von ihnen. Die USA sind nicht Deutschland, das wäre zu einfach. Doch Deutschland hat seine eigene Geschichte; der Ausgrenzung, der menschenfeindlichen Ideologien, die auch gewaltsam exekutiert werden. Kassel, Halle und Hanau mahnen.
Meine Rede zum Antrag der Linksfraktion „Würdiges Gedenken an Todesopfer rechter Gewalt in Leipzig“ in der Ratsversammlung am 17. Juni 2020 „Würdiges Gedenken an Opfer rechter Gewalt in Leipzig“ weiterlesen
Connewitzer Kreuz: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr
Ein langer Kampf um die Beseitigung einer Gefahrenstelle für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen am Connewitzer Kreuz geht nun erfolgreich zu Ende. Die Verkehrsführung wird entzerrt.
Meine Rede zum Stadtratsantrag: „Connewitzer Kreuz: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr“ weiterlesen
linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter
»Linke Wohnungspolitik in Zeiten Coronas«, »Wo ist eigentlich das europäische Parlament in der Corona-Krise?« oder »Corona und das bedingungslose Grundeinkommen«. So lauteten einige der Titel unseres Video-Gesprächsformats »linXXnet talXX«, in dessen Rahmen ab Ende März fast zwanzig Videos erschienen sind. „linXXnet-talXX: Resümee und wie weiter“ weiterlesen
Zweiter Anlauf: Stadtrat beschließt Einführung der elekronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete
Der Leipziger Stadtrat hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 10. Juni 2020 auf Antrag der Linksfraktion beauftragt, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (egk) für Geflüchtete in Angriff zu nehmen. Meine Rede zum Antrag: „Zweiter Anlauf: Stadtrat beschließt Einführung der elekronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete“ weiterlesen