Der Stadtrat beschloss am 21.5.2014 die Fortführung der Kommunalen Gesamstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Auf Antrag der Linksfraktion wird die Stadt ihren finanziellen Beitrag nicht absenken. Außerdem wurde der Versuch der CDU, die Strategie auf den Kampf gegen „Linksextremismus“ auszuweiten, deutlich zurückgewiesen „Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt“ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
There is still riot in my heart!
Nach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.
Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?
Stimmungsmache gegen geplante Asylunterkunft in Schönfeld hat begonnen
Nur einige Tage nachdem die Stadt Leipzig ihren Plan in der Stöckelstraße 62 in Leipzig-Schönfeld eine Unterkunft für etwa 60 Personen zu errichten verkündete, gibt es erste und sehr klassische Negativ-Reaktionen. Wie gewohnt sind es NPD, BILD-Zeitung, CDU, aber auch erste Stimmen aus der BürgerInnenschaft, die von klarem Rassismus bis hin zu fadenscheinigen Argumenten, mobil machen „Stimmungsmache gegen geplante Asylunterkunft in Schönfeld hat begonnen“ weiterlesen
10. – 24. Mai: Aktionstage „Von Schönefeld bis Lampedusa – Kein Mensch ist illegal! Rassismus auf allen Ebenen bekämpfen!“
by Rassismus tötet! Leipzig & friends „10. – 24. Mai: Aktionstage „Von Schönefeld bis Lampedusa – Kein Mensch ist illegal! Rassismus auf allen Ebenen bekämpfen!““ weiterlesen
Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu
In einer eilbedürftigen Vorlage schlägt die Stadtverwaltung die Errichtung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Schönefeld vor. In der Stöckelstraße 62 sollen etwa 60 Personen Platz finden. Wegfallen wird wegen zu großer Kosten dagegen der geplante Standdort in der Bornaische Straße 215 in Dölitz. „Asylunterkünfte in Leipzig: eine entfällt und eine kommt neu dazu“ weiterlesen
Bürgerinitiative „Gohlis sagt nein“ lässt die Maske fallen – Deutliche Indizien für NPD-Urheberschaft
Für den 16. April hat die bisher vor allem virtuell auftretende Bürgerinitiative „Gohlis sagt nein“ die Übergabe von über 10.000 Unterschriften an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig angekündigt. Inzwischen erhärten sich die Indizien, dass die NPD hinter der Initiative steckt. „Bürgerinitiative „Gohlis sagt nein“ lässt die Maske fallen – Deutliche Indizien für NPD-Urheberschaft“ weiterlesen
Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an
Für den 16. April hat die bisher vor allem virtuell auftretende „Bürgerinitiative“ „Gohlis sagt nein“ die Übergabe von über 10.000 Unterschriften an den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig angekündigt. Seit November sammelt die vermeintliche BürgerInneninitiative virtuell Unterschriften gegen den Bau einer Moschee im Leipziger Stadtteil Gohlis. „Moscheegegner*innen kündigen ihren Besuch bei Stadtratssitzung am 16. April an“ weiterlesen
Nicht weltoffen.
In der sächsischen Großstadt Leipzig bricht sich der alltägliche Rassismus Bahn.
Mein Text für den transmitter ™ (FKS Hamburg) April 2014 
„Nicht weltoffen.“ weiterlesen
Ein Angebot an die Leipziger LINKE
Am 22.3. kandidierte ich als stellvertretende Vorsitzende der Leipziger Linkspartei. Hier dokmentiere ich meine Rede, die meine politischen und methodischen Ansätze darstellt. Das Angebot wurde von den Delegierten der Leipziger Partei nicht angenommen. „Ein Angebot an die Leipziger LINKE“ weiterlesen
Rechts motiverte Morde – Ignorieren geht weiter
Ein Bestandteil der Aufarbeitung der rassistischen Mordserie des Nationalsozialisten Untergrund (NSU) ist die Überprüfung der Zahlen und offiziellen Erfassung von Opfern rechter Gewalt. Die Diskrepanz zwischen offiziell anerkannten und von JournalistInnen und Zivilgesellschaft recherchierten Fällen ist bekanntermaßen hoch. Der Freistaat Sachsen verweigert sich einer offensiven und transparenten Aufarbeitung. Auch neue Leipziger Verdachtsfälle fallen durchs Raster.
„Rechts motiverte Morde – Ignorieren geht weiter“ weiterlesen