Veranstaltung & Ausstellungsfinissage, mit Christin Lüttich (Adopt a Revolution) und Sylvio Hoffmann (Fotograph) „14. Juni @ linXXnet: Hoffnung für Syrien? Krieg, Folgen und Perspektiven“ weiterlesen
Kategorie: Ebenen
Sachsen²: Ein dauernder Skandal (diesmal: Dresden-Laubegast)
Es ist an sich schwer zu fassen, was am Mittwochabend (mal wieder) in Dresden-Laubegast geschehen ist – und doch ist es in einer Art und Weise Alltag in Sachsen, dass der Begriff „Skandal“ – so ausgenudelt er eben ist – fast unpassend erscheinen mag. Nicht zuletzt impliziert der Begriff Skandal eine mediale Öffentlichkeit, die im Zusammenhang mit asylfeindlichen Aktivitäten in Sachsen kaum noch stattfindet. Auch das ein ganz lebensweltliches, ein praktisches Ergebnis der oft diagnostizierten „Diskursverschiebung nach Rechts“? Zu den Ereignissen in Laubegast habe ich eine Pressemitteilung verfasst und habe eine Kleine Anfrage an die Staatsregierung zum Agieren der Ordnungsbehörden gestellt „Sachsen²: Ein dauernder Skandal (diesmal: Dresden-Laubegast)“ weiterlesen
Welcome2stay – Aufbruch für eine solidarische Gesellschaftstransformation?
Nach dem „summer of migration“… vom 10. bis 12.6.2016 findet in Leipzig der Welcome2stay-Kongress statt. Wir (die Redaktion vom linksdrehenden radio) haben im Vorfeld mit einem Vertreter von der Orgagruppe über die Zielrichtung der Veranstaltung diskutiert. „Welcome2stay – Aufbruch für eine solidarische Gesellschaftstransformation?“ weiterlesen
Doku: Zentrale Ausländerbehörde Sachsen verstößt gegen Grundgesetz und verletzt mehrfach UN-Kinderrechtskonvention
Borna – Frau D. und ihr 16-jähriger Sohn wurden am 5.4.2016 aus ihrer Wohnung in Grimma abgeschoben – allerdings ohne ihren zweiten, 13-jährigen Sohn, der zu dem Zeitpunkt nicht zu Hause war. Das Bündnis gegen Familientrennung und Abschiebung kritisiert dies als Verstoß gegen das Grundgesetz und die UN-Kinderrechtskonvention „Doku: Zentrale Ausländerbehörde Sachsen verstößt gegen Grundgesetz und verletzt mehrfach UN-Kinderrechtskonvention“ weiterlesen
Geflüchtete protestieren für das Ende der Isolierung in der Erstaufnahme in Leipzig-Mockau – Transferstopp aufgrund einzelner Krankheitsfälle muss aufgehoben werden
Am heutigen Donnerstag, 1. Juni 2016 begannen Geflüchtete an der Erstaufnahme am Alten Flughafen in Leipzig-Mockau zu protestieren. Anlass ist vor allem die unzumutbar lange Aufenthaltsdauer in dem Lager bzw. in dem vorherigen an der Neuen Messe. „Geflüchtete protestieren für das Ende der Isolierung in der Erstaufnahme in Leipzig-Mockau – Transferstopp aufgrund einzelner Krankheitsfälle muss aufgehoben werden“ weiterlesen
Die Sache mit der „Abschottung Connewitz´“ oder: politisch motivierte Ahnungslosigkeit
Manchmal sagen staatliche RepräsentantInnen Dinge dahin, die einer Grundlage entbehren, jedoch Eingang in das Gehör der RezipientInnen finden oder gar Vorurteile bedienen sollen.
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Für die Öffnung der sächsischen Gesellschaft brauchen wir einen Plan!
Im Landtagsplenum am 27. Mai wurde der Antrag der Grünen „Integration von geflüchteten und zugewanderten Menschen im Freistaat Sachsen voran bringen – Zuwanderungs- und Integrationskonzept der Staatsregierung grundlegend überarbeiten“ diskutiert. Dazu meine Rede, die von meinem Kollegen Enrico Stange gehalten wurde.
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Doku: Protest gegen Abschiebungen am Flughafen Leipzig/Halle
150 Menschen demonstrieren auf dem Flughafen gegen Abschiebungen: Wir werden es uns nicht nehmen lassen wieder zu kommen und den Flughafen und seinen Betrieb keinen Frieden finden zu lassen, solange er weiterhin ein Ort bleibt wo die menschenverachtender Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung und Länder ausgeführt wird.“ „Doku: Protest gegen Abschiebungen am Flughafen Leipzig/Halle“ weiterlesen
Statt Zwang zum Bleiben Anreize pro „Provinz“
Die geplante Wohnsitzauflage für Geflüchtete ist integrationspolitisch falsch. Meine Pressemitteilung zur Ankündigung von Innenminister Markus Ulbig die Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete in Sachsen einführen zu wollen „Statt Zwang zum Bleiben Anreize pro „Provinz““ weiterlesen
27. Mai: Abschiebungen stoppen. Jetzt! – Kritische Flughafenbegehung & Demo am Flughafen Leipzig/ Halle
Der Flughafen Leipzig-Halle ist nicht nur Ort von Mobilität für Urlauber*innen und Umschlagplatz für Militäreinsätze genutzt. Im Zeichen der Asylrechtsverschärfungen von CDU/ SPD nimmt seine Bedeutung als Abschiebeflughafen zu. Am Freitag, 27. Mai findet in diesem Zusammenhang vor Ort eine kritische Flughafenbegehung statt „27. Mai: Abschiebungen stoppen. Jetzt! – Kritische Flughafenbegehung & Demo am Flughafen Leipzig/ Halle“ weiterlesen