Am 19, November 2016 war Dr. Michael Hirsch, Philosoph und Politikwissenschaftler aus München, im Interim in Leipzig zu Gast. Er stellt im Rahmen der Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen die Thesen seines Buches „Die Überwindung der Arbeitsgesellschaft“ vor. Das Festhalten an der Hegemonie der Erwerbsarbeit – so Hirsch – hat eine Ideologie der Beschäftigung und einen Staat der Arbeitsbeschaffung hervorgebracht.
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Abschiebung Minderjähriger: Sachsens CDU-Ministerpräsident heizt Rassismus an
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich forderte am 5.12.2016 als Reaktion auf den gewaltsamen Tod einer Studentin in Freiburg die Möglichkeit, auch strafmündige jugendliche Geflüchtete abschieben zu können. Mein Kommentar: „Abschiebung Minderjähriger: Sachsens CDU-Ministerpräsident heizt Rassismus an“ weiterlesen
Kritik an erneuter Abschiebung – Forderung nach Winterabschiebestopp
Heute geht erneut ein Sammel-Abschiebe-Flug in den Kosovo. Vom Flughafen Leipzig werden Geflüchtete aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nach Pristina ausgeflogen. Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen wurden Dutzende Geflüchtete in Reisebussen in den Flughafen-Sicherheitsbereich verbracht. Vor dem „Abschiebe“-Terminal fand eine Protestaktion statt. Ich appelliere vor diesem Hintergrund erneut an die Regierung: „Kritik an erneuter Abschiebung – Forderung nach Winterabschiebestopp“ weiterlesen
Statement zur „Debatte über Gewalt“ am 30. November 2016 in Leipzig
Das soziokulturelle Zentrum „Werk 2“ hat sich zur Absage einer Veranstaltung erklärt, bei der auch ich unter dem Titel „Debatte statt Gewalt“ auf einem Podium gesessen hätte. Inzwischen hat die Veranstalterin, die Stadt Leipzig, einen Ersatzort organisiert. Die Diskussion soll im Volkshaus stattfinden. Ich habe aber nun meine Teilnahme abgesagt, auch, weil ich die Erklärung des soziokulturellen Zentrums Werk 2 zur Absage der Veranstaltung für couragiert und angebracht halte. Zu organisatorischen Fragen kann ich mich dabei nicht äußern. Die Idee, eine solche Veranstaltung durchführen zu wollen, war mir frühzeitig bekannt. Allerdings nicht mit der Information, dass die AfD dort einen Platz bekommen soll. Und auch nicht mit der Information, dass der Zugang zur Veranstaltung mit Barrieren versehen werden soll. „Statement zur „Debatte über Gewalt“ am 30. November 2016 in Leipzig“ weiterlesen
Sachsen, wir müssen reden.
Zum Sachsenmonitor, den Ursachsen und Konsquenzen des nun nachgewiesenen besonders ausgeprägten Rassismus, Nationalismus und Autoritätsorientierung eines großen Teils der sächsischen Bevölkerung hat PI Radio Berlin ein Gespräch mit Michael Bittner und mir geführt „Sachsen, wir müssen reden.“ weiterlesen
Landtags-Anhörung ergibt erhebliche Bedenken gegen den geplanten Ausreisegewahrsam in Sachsen
Am heutigen Freitag fand auf Antrag der Linksfraktion eine Anhörung zum Entwurf des Sächsischen Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetzes statt. Zwei der insgesamt vier Sachverständigen übten dabei grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben. Mein Kommentar: „Landtags-Anhörung ergibt erhebliche Bedenken gegen den geplanten Ausreisegewahrsam in Sachsen“ weiterlesen
Linke „kriminelle Vereinigung“ wieder mal nur Hirngespinst
Erneut hat sich ein gegen Linke richtendes Ermittlungsverfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung (§ 129 Strafgesetzbuch) in Luft aufgelöst. Laut Presseberichten waren 14 Personen aus Leipzig von diesem Ermittlungsverfahren betroffen. „Linke „kriminelle Vereinigung“ wieder mal nur Hirngespinst“ weiterlesen
Schutz für geflüchtete Erdogan-Kritiker*innen – Schluss mit dem EU-Türkei-Deal
Meine Grußworte an die am Samstag in Leipzig stattgefundene Demonstration „Erdogan stoppen“ zur Situation aus der Türkei Flüchtender und der EU-Asylpolitik „Schutz für geflüchtete Erdogan-Kritiker*innen – Schluss mit dem EU-Türkei-Deal“ weiterlesen
Bessere Bezahlung der ErzieherInnen nicht auf Kosten der Eltern!
Meine Rede zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung in Leipzig/ Stadtratssitzung am 17. November 2016 „Bessere Bezahlung der ErzieherInnen nicht auf Kosten der Eltern!“ weiterlesen
Schließung der Erstaufnahme Leipzig-Dölitz großer Fehler – Misskommunikation und falsche Maßstäbe bei Asyl Sachsen
Laut Information der Staatsregierung werden zum Jahresende 12 von 25 Erstaufnahme-Interims für Asylsuchende in Sachsen geschlossen. Demnach würden noch 5.100 dauerhafte und 2.400 Plätze als Sicherheitsreserve vorgehalten. Zugleich soll auch die Erstaufnahmeeinrichtung Friederikenstraße Leipzig-Dölitz geschlossen werden. „Schließung der Erstaufnahme Leipzig-Dölitz großer Fehler – Misskommunikation und falsche Maßstäbe bei Asyl Sachsen“ weiterlesen