Kategorie: Außerparlamentarisch

Bundesregierung plant Flüchtlingsabwehrprogramm

2781332Die Bundesregierung berät derzeit über einen Gesetzesentwurf, der tiefgreifende Einschnitte in das Aufenthalts-, Asyl- und Sozialrecht vorsieht. Heribert Prantl schreibt in der Süddeutschen Zeitung sogar von den „schärfsten Leistungseinschränkungen für Flüchtlinge, die es in der Bundesrepublik je gab.“ „Bundesregierung plant Flüchtlingsabwehrprogramm“ weiterlesen

Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig

legida-140915Über tausend Menschen haben am Montag, 14.9.2015 den Aufmarsch von Legida über den Leipziger Ring verhindert. Die zirka 500 AnhängerInnen der nationalistischen Bewegung konnten sich nur wenige Meter von ihrem Auftaktort auf dem Willy-Brandt-Platz fortbewegen. Mehrfach eskalierte die Versammlung, an der diesmal wieder zahlreiche gewaltbereite Hooligans teilnahmen. „Über tausend Menschen verhindern aggressiven Legida-Aufmarsch in Leipzig“ weiterlesen

Hungerstreik im Erstaufnahme-Interim in Böhlen (Landkreis Leipzig)

boehle-eaSeit Montag, 7. September 2015 befinden sich zwei Geflüchtete im Apart-Hotel in Böhlen, das zum Teil als Erstaufnahmeeinrichtung genutzt wird, im Hungerstreik. Sie kritisieren die Unterbringung und die lange Wartezeit im Rahmen ihres Asylverfahrens „Hungerstreik im Erstaufnahme-Interim in Böhlen (Landkreis Leipzig)“ weiterlesen

Rechtslastiges Kampfsportevents im Haus Auensee nicht zulassen – Betreiberfirma sollte dem Beispiel der Uni Leipzig folgen

Am 10.10.2015 soll im Haus Auensee die Veranstaltung „Imperium Fighting Championship III“ stattfinden. Dieses Event wird zahlreiche gewaltaffine Neonazis und rechte Hooligans anziehen. Und nicht nur das: Auch unter Kämpfern und Sponsoren finden sich Bezüge ins extrem rechte Milieu. „Rechtslastiges Kampfsportevents im Haus Auensee nicht zulassen – Betreiberfirma sollte dem Beispiel der Uni Leipzig folgen“ weiterlesen

Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge

Sieben Monate nach massenhafter Handy-Beschlagnahmung: Auslesen von 30 Handys nicht möglich, 13 Personen gewähren der Polizei Zugang zu ihren Geräten, Anzahl der bekannten Tatverdächtigen wächst, bisher keine Anklageerhebungen „Handybeschlagnahmungen in Leipzig – Stand der Dinge“ weiterlesen

Menschen ermächtigen gegen Ungerechtigkeit aufzustehen statt zerstörerischem Einzelkämpfertum

1912072_798561673488086_151160248_nDie Leipzig Zeitung hat mich zu „linksmotivierter Gewalt und militanter Politik“ interviewt „Menschen ermächtigen gegen Ungerechtigkeit aufzustehen statt zerstörerischem Einzelkämpfertum“ weiterlesen

Homeplanet-Hostel in Connewitz: Kapitulation vor rassistischen Hauseigentümer*innen?

R_6538e91045Die Stadt Leipzig will das Homeplanet-Hostel in Leipzig-Connewitz nicht weiter zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen. „Homeplanet-Hostel in Connewitz: Kapitulation vor rassistischen Hauseigentümer*innen?“ weiterlesen