Seit einigen Wochen veranstalten verschiedene Akteure – eine so genannte „Bewegung Leipzig“, die Initiative „Nicht ohne uns“ oder „Widerstand 2020“ – regelmäßig Versammlungen. Auf diesen Veranstaltungen, die durch verschwörungstheoretische und antisemitische Aussagen geprägt sind, werden die Wirkungen des Corona-Virus zum Teil verharmlost oder geleugnet sowie die staatlichen Maßnahmen massiv kritisiert. „Gefährliche Vermischung aus Verschwörungs- und rechter Ideologie“ weiterlesen
Kategorie: Außerparlamentarisch
Protest von Geflüchteten in Dölzig: Schutz vor Corona und ein selbstbestimmtes Leben.
Am Montag, 11. Mai 2020 protestierten Bewohnerinnen und Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig bei Leipzig. Sie kritisierten die Situation in der Einrichtung und forderten Transfers in die Kommunen.
Der spontane Protest geschah aus Anlass eines Besuches von Vertreter*innen der Landesdirektion, die den erwartungsvollen Menschen ein Gespräch versagten und lieber durch den Hinterausgang verschwanden.
Als wir vor Ort waren, war die Lage bereits entspannt. Wir hatten die Möglichkeit mit Bewohnern zu sprechen
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Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim
In der 14. Folge der linXXnet-talXX ist der Autor Hasnain Kazim zu Gast. Er hat Anfang des Jahres sein neues Buch „Auf sie mit Gebrüll! … mit guten Argumenten“ herausgegeben. Damit wäre er im Rahmen der Leipziger Buchmesse zu Gast im linXXnet gewesen, doch dies kam corona-bedingt nicht zustande. „Auf sie mit Gebrüll! Zum Umgang mit rechten Parolen – mit Hasnain Kazim“ weiterlesen
Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst
In der 13. Folge der linXXnet-talXX dreht sich diesmal alles um verschiedene Aspekte dringend nötiger und gleichzeitig fehlender Solidarität innerhalb der EU. Unterhalten habe ich mich darüber mit Conny Ernst, die seit 2009 für DIE LINKE als Abgeordnete im Europaparlament wirkt und seitdem Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist. „Europäische Solidarität in der Coronakrise – mit Conny Ernst“ weiterlesen
Sächsische Verwaltungsgerichte einig – Massenunterkünfte bieten keinen Schutz vor dem Corona-Virus!
Insgesamt vier Klagen von Geflüchteten gegen die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen sind inzwischen von den sächsischen Verwaltungsgerichten beschieden worden (vgl. Pressemitteilung Sächsischer Flüchtlingsrat) Der Tenor der drei Gerichte ist klar: Erstaufnahmeeinrichtungen bieten keinen ausreichenden Schutz vor Infektionen. Die vier erfolgreichen Klageführenden aus Dölzig, Dresden und Schneeberg müssen demnach verlegt werden und sind zum Teil schon in ihren Wohnungen angekommen. Mein Statement: „Sächsische Verwaltungsgerichte einig – Massenunterkünfte bieten keinen Schutz vor dem Corona-Virus!“ weiterlesen
Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.
Seit vielen Jahren gibt es in Leipzig die Gesamtstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“ als Grundlage für die Arbeit für eine demokratische Kultur und gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. In der Stadtratssitzung am 28. April stand die Fortschreibung auf der Tagesordnung.
Natürlich forderte die AfD-Fraktion Projekte gegen „Linksextremismus“. Und bekam ordentlich Gegenfeuer. Doch es entbrannte auch eine Diskussion über die Wertschätzung der Arbeit durch Verwaltung und Stadtrat. Hier meine Rede:
„Gesamtstrategie Leipzig. Ort der Vielfalt. Mangelnde Wertschätzung und Angriffe von rechts.“ weiterlesen
#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung
Wir müssen wieder auf die Straße. Und das gerade am 1. Mai. Dieses Datum steht historisch für die Kämpfe für die Rechte von arbeitenden Menschen, eine soziale Gesellschaft und ein gutes Leben für alle. Das ist gerade in dieser Zeit essentiell, einer Zeit, in der die soziale Spaltung dieser Gesellschaft so sichtbar wie nie wird. „#NichtaufunseremRücken! Kundgebungen zum 1. Mai trotz harter Reglementierung“ weiterlesen
Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE
In Folge 11 der linXXnet-TalXX spreche ich mit Lisa von CopWatch LE. Es geht um das breitgefächerte Spektrum der momentanen Grundrechtseinschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie und deren gesellschaftliche Auswirkungen sowie aktuelle Erscheinungsformen polizeilichen Agierens unterhalten. „Autoritärer Staat & polizeiliche Repression im Schatten von Corona – mit CopWatch LE“ weiterlesen
Das System macht krank. Solidarisch für ein gutes Leben für alle! #NichtaufunseremRuecken
Die Initiative #NichtaufunseremRuecken ruft auf zur Demonstration am 1. Mai in Leipzig. Start ist 12:00 an der Feinkost (Karl-Liebknecht-Straße) in Leipzig. Hier geht’s zum Aufruf: „Das System macht krank. Solidarisch für ein gutes Leben für alle! #NichtaufunseremRuecken“ weiterlesen
Jugendarbeit in Zeiten von Corona – mit Frederik Schwieger vom Stadtjugendring Leipzig
In der 10. Folge der »linXXnet-talXX« habe ich mit Frederik Schwieger vom Stadtjugendring Leipzig gesprochen. Im Mittelpunkt des Gespräches stehen die Situation von Kindern und Jugendlichen und von Träger der Jugendhilfe. „Jugendarbeit in Zeiten von Corona – mit Frederik Schwieger vom Stadtjugendring Leipzig“ weiterlesen