Die Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst, die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel und die Fraktion DIE LINKE im Dresdner Stadtrat laden am Freitag, 27. Februar zu zwei asylpolitischen Veranstaltungen nach Dresden ein „27. Februar @ Dresden: Zwei Veranstaltungen zur menschenwürdigen Aufnahme und Teilhabe von Flüchtlingen“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops
Das Sächsische Innenministerium hat meine Kleine Anfrage zum Polizeieinsatz am 15./ 16.1.2015 beantwortet. An jenem Abend hatten sich mehr als 600 Menschen versammelt, um ihre Anteilnahme an dem ermordeten Geflüchteten Khaled Ausdruck zu verleihen. Aus der Ansammlung heraus war es zu Sachbeschädigungen und Angriffen auf Polizeifahrzeuge gekommen. „Grundrechtsverletzung durch die Beschlagnahmung von Handys und Laptops“ weiterlesen
Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht
Ulbig weiter plan- und ziellos bei Asyl-Unterkünften in Sachsen – ordnungsgemäße Asylverfahren bedroht „Erstaufnahme-Chaos ist hausgemacht, doch auch der Bund ist in der Pflicht“ weiterlesen
Doku: Vierter Legida-Auflauf in Leipzig
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz: Wieder weniger Legida-AnhängerInnen – Kalkulierte Stimmungsmache von der Bühne – Dank an die, die Protest aufrecht erhalten „Doku: Vierter Legida-Auflauf in Leipzig“ weiterlesen
Asyl in Sachsen: Dichtung und Wahrheit
Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat oft geäußerte Behauptungen über Asyl und Asylsuchende einem Faktencheck unterzogen
„Asyl in Sachsen: Dichtung und Wahrheit“ weiterlesen
CDU springt übers Stöckchen von AfD und Pegida
Zum Positionspapier „Gerechtigkeit und Transparenz“ Herausforderungen der Asyl- und Flüchtlingspolitik meistern “ „CDU springt übers Stöckchen von AfD und Pegida“ weiterlesen
Demokratie ist für Legida die „Wurzel allen Übels“
Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft zu neuerlichem Protest auf und fordert Gewährleistung der Versammlungsfreiheit
+++ breaking news: Legida verlegt Termin auf Freitag, 30.1.15/ neue Route: ab Markt über die Petersstraße zum Neuen Rathaus, über den Martin-Luther-Ring zur Thomaskirche und anschließend zurück zum Markt/ Infos über Proteste folgen +++
„Demokratie ist für Legida die „Wurzel allen Übels““ weiterlesen
Kinder- und Jugendhilfe: Ein Schwerpunkt der Haushaltsanträge der LINKEN im Stadtrat
Erheblich mehr Geld für die Kinder- und Jugendhilfe sowie Sicherung und Ausbau der Schulsozialarbeit – das sind zwei Kernanliegen der mehr als 50 Änderungsanträge der LINKEN zum ersten Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2015/ 16 „Kinder- und Jugendhilfe: Ein Schwerpunkt der Haushaltsanträge der LINKEN im Stadtrat“ weiterlesen
Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert
… aber Versammlungsfreiheit behindert. Ein anderer Blick auf den Legida-Marsch am 22.1.2015 in Leipzig, auf Proteste und Polizeieinsatz
„Polizei hat Angriffe auf Journalisten nicht verhindert“ weiterlesen
Am 21. Januar 2015: LEGIDA den Platz nehmen!
Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft auch für Mittwoch, 21.1.2015 zu breitem, gewaltfreien und solidarischem Protest auf. Unterstützt die Initiative und kommt auf die Straße! „Am 21. Januar 2015: LEGIDA den Platz nehmen!“ weiterlesen