Beim Kita-Ausbau höheres Tempo einlegen

Die Engpässe bei der Kita-Betreuung treten aktuell wieder zutage. Nachdem die Situation in den vergangenen Jahren in den Griff gekommen zu sein schien, steuert die Stadt erneut in Problemlagen. Die Linksfraktion im Stadtrat beantragt darum Maßnahmen, um Rechtsanspruch auf Kitaplatz zu gewährleisten. Dazu das Statement von meinem Fraktionskollegen Rüdiger Ulrich & mir:

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Afghanistan ist nicht sicher – Rückblick auf eine Veranstaltung in Leipzig

Am 5. April 2017 fand in der naTo in der Leipziger Südvorstadt eine Diskussionsveranstaltung zur Situation in Afghanistan statt. Dazu eingeladen hatten das Entwicklungspolitische Netzwerk Sachsen, der Verein Mepa und das linXXnet in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig. „Afghanistan ist nicht sicher – Rückblick auf eine Veranstaltung in Leipzig“ weiterlesen

Jeder Mensch, der in Abschiebehaft genommen wird, ist einer zu viel.

Die Grünen haben im Landtag die Prüfung und Nutzung von Alternativen zur Abschiebungshaft und zum Ausreisegewahrsam beantragt. Als LINKE fordern wir ein Ende der Inhaftierung von Geflüchteten aus aufenthaltsrechtlichen Gründen. Flucht ist kein Verbrechen. Meine Rede in der Debatte:
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LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April

Als Zeichen der Solidarität gegen Ausgrenzung und Diskriminierung werden an/ in drei Einrichtungen der LINKEN am Welt-Roma-Tag am 8. April 2017 Roma-Fahnen gehisst. „LINKE zeigt Flagge am Internationalen Tag der Roma am 8. April“ weiterlesen

5. April 19:00 @ naTo – Veranstaltung „Afghanistan: Kein sicheres Land für Geflüchtete“/ افغانستان کشوری امن برای پناه‌جویان نیست (فیلم + گفت‌وگو)

Gemeinsam mit dem Entwicklungspolitischen Netzwerk Sachsen, Migration, Entwicklung und Partizipation e.V.  und in Kooperation mit der Cinémathèque Leipzig veranstaltet das linXXnet am Mittwoch, 5. April eine Diskussion zur Situation in Afghanistan
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„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen“

Im Rahmen der Buchmesse wurde auch das neu erschiene Buch „Unter Sachsen“ vorgestellt, erschienen im März 2017 im Ch. Links Verlag. Wir haben mit einer der beiden Herausgeber*innen, der Journalistin Heike Kleffner, gesprochen. „„Unter Sachsen – Zwischen Wut und Willkommen““ weiterlesen

Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig

Am Samstag, 25.3.2017 findet ab 14 Uhr in Leipzig eine von aus Afghanistan Geflüchteten selbstorganisierte Demonstration statt. Treffpunkt ist der Kleine Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof. Zeigt euch solidarisch und kommt vorbei! „Demonstration gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Leipzig“ weiterlesen

Vorläufige politische Bilanz zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Leipzig am 18. März 2017

Starke antifaschistische Gegenbewegung – Ermöglichung des Protests in Hör- und Sichtweite bewährt sich. Meine Wortmeldung am frühen Abend des 18. März „Vorläufige politische Bilanz zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch in Leipzig am 18. März 2017“ weiterlesen

Auch in diesem Jahr: Gegen neurechte Propaganda auf der Leipziger Buchmesse!

Vom 23. bis 26. März 2017 findet in Leipzig die alljährliche Buchmesse statt. Dort wollen sich in diesem Jahr auch wieder neurechte Verlage präsentieren. Unter den Ausstellern befinden sich sowohl die COMPACT-Magazin GmbH als auch die JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. KG.
Im vergangenen Jahr protestierten lokale Initiativen und gesellschaftliche und politische Akteure mit einem offenen Brief gegen die Präsenz von Compact auf der Buchmesse und forderten dessen Ausladung. Leider ohne Folgen. In diesem Jahr wird die Frage auch im Stadtrat thematisiert. „Auch in diesem Jahr: Gegen neurechte Propaganda auf der Leipziger Buchmesse!“ weiterlesen