Das, was wir dieser Tage in Chemnitz erleben mussten, ist erschreckend. Rechte nutzen einen Todesfall als Vehikel, um ihre Umsturz- und rassistischen Säuberungsphantasien nicht nur verbal, sondern auch mit Gewalt zur Schau zu stellen. Leidtragende sind die, die seit Jahren in Sachsen leben und aufgrund ihrer Herkunft und ihrer alternativen Lebensweise oder linken Einstellung ein Feindbild für das Bündnis aus rechten Hooligans, Neonazis und Pegida-Anhänger*innen sind. „Das Problem heißt Rassismus – nach Ereignissen in Chemnitz an die denken, die schon seit langem bedroht sind“ weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax
Es dürften einige Tausend gewesen sein, die sich am Montag der Demonstration von Pro Chemnitz angeschlossen haben. Darunter etliche Hooligangruppen. Zu diesen kamen organisierte Neonazis und „besorgte Bürger“.
Der Ausgangspunkt der Demonstration – der Tod eines Menschen, der selber gegen Nazis war – verschwimmt schnell. „Erste Einschätzungen zu #c2608 & #c2708 – Gespräch bei Radio Corax“ weiterlesen
Chemnitz liegt in Sachsen
Zurecht schafft es der Freistaat Sachsen dieser Tage wiederholt bundesweite Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Dem rechtlich mindestens fraglichen Umgang der Polizei mit Journalisten des ZDF (siehe hier) folgte die Offenbarung, dass es sich bei dem pressefeindlichen Pöbler und Pegida-Anhänger um einen Mitarbeiter des LKA handelte. Zehn Tage später – zehn Tage in denen die Staatsregierung und Dienstherrn der Polizei tunlichst vermieden, sich für diesen Vorfall zu entschuldigen und vor allem falsches Handeln einzugestehen – gibt es in Chemnitz eine Hetzjagd auf Migrant*innen. „Chemnitz liegt in Sachsen“ weiterlesen
Feiern ohne Pause. Stadtrat hebt Sperrstunde auf
In der August-Ratsversammlung lag die Verordnung zur Aufhebung der Sperrzeit für Gaststätten mit Veranstaltungsbetrieb, Veranstaltungsbetriebe, kulturelle Einrichtungen und Diskotheken zur Beschlussfassung vor. Während vor dem Rathaus hunderte tanzten, machte der Stadtrat den Weg für das Feiern ohne Pause frei. Hier meine kurze Rede zum Thema: „Feiern ohne Pause. Stadtrat hebt Sperrstunde auf“ weiterlesen
Am 16. August beginnt die Prozess-Serie wegen dem Neonazi-Überfall auf Connewitz: Gewalttätiges Netzwerk muss zerschlagen werden!
Am 11. Januar 2016 marschierten über 200 Neonazis in Leipzig-Connewitz ein und zerstörten mehrere Läden, Kneipen und Projekte. Am 16. August 2018 beginnt nun die umfangreiche Prozess-Serie wegen des Neonazi-Überfalls. Meine Kollegin Kerstin Köditz und ich erklären im Vorfeld unser Erwartungen an den Prozess: „Am 16. August beginnt die Prozess-Serie wegen dem Neonazi-Überfall auf Connewitz: Gewalttätiges Netzwerk muss zerschlagen werden!“ weiterlesen
In Sachsen weit überdurchschnittlich viele Angriffe auf Geflüchtete – Sicherheit muss für alle gelten!
Laut meiner Quartalsanfrage (Drs 6/13958) gab es in Sachsen seit Jahresbeginn 106 Straftaten gegen Geflüchtete, u.a. Körperverletzungen, Bedrohungen, Beleidigungen, Nötigungen. 20 Menschen wurden dabei leicht und zwei schwer verletzt. Mein Statement: „In Sachsen weit überdurchschnittlich viele Angriffe auf Geflüchtete – Sicherheit muss für alle gelten!“ weiterlesen
Anker-Zentrum in Sachsen ist Mogelpackung – trotzdem verschärfter Umgang mit ankommenden Geflüchteten geplant
Die Landesregierung hat meine aktuelle Kleine Anfrage (Drucksache 6/14029) zum Pilotprojekt eines „AnkER-Zentrums“ in Sachsen beantwortet. Die Pilotphase soll am 1. September 2018 starten, ausgewählt wurde die Erstaufnahmeeinrichtung in der Hamburger Straße 19 in Dresden. Die Essenz der Antwort ist: Die gesamte Debatte um ein AnkER-Zentrum in Sachsen war nichts als ein Angstdiskurs zu Lasten Geflüchteter. „Anker-Zentrum in Sachsen ist Mogelpackung – trotzdem verschärfter Umgang mit ankommenden Geflüchteten geplant“ weiterlesen
Sommertour durch den Süd-Wahlkreis startet!
Am Freitag, 10. August 2018 starte ich meine Sommertour durch den Wahlkreis Leipzig-Süd. Wie in den vergangenen Jahren wird gemeinsam mit den Ortsverbänden der LINKEN dabei Station in jedem der acht Ortsteile des Wahlkreises gemacht.
Highlights werden in diesem Jahr eine Open-Air-Lesung mit dem Vorsitzenden der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Prof. Peter Porsch in Lößnig, das Sommerfest in Marienbrunn und ein Sportpolitischer Ratschlag in Connewitz sein. Im Rahmen der Tour werden verschiedenste drängende gesellschaftliche Themen, wie die Wohnungspolitik, die Verschärfung des Polizeigesetzes und der Mangel an Pflegekräften diskutiert werden. „Sommertour durch den Süd-Wahlkreis startet!“ weiterlesen
Korpsgeist statt Selbstermächtigung? Worte zur aktuellen Debatte um einen Vortrag im Conne Island
Statement zur Debatte um den Auftritt von Thomas Maul im Conne Island, der Positionierung des CI und dumpfen Kritiken „Korpsgeist statt Selbstermächtigung? Worte zur aktuellen Debatte um einen Vortrag im Conne Island“ weiterlesen
Linksfraktion fordert Aufklärung des jüngsten Überwachungsskandals zum Nachteil Leipziger und hessischer Fußballfans
Unlängst wurde ein großes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bildung krimineller Vereinigungen (§ 129 StGB) gegen Fans der BSG Chemie Leipzig trotz breiter Überwachung ergebnislos eingestellt. Das Fiasko folgt dem der 2014 gescheiterten Ermittlungen um eine „Antifa-Sportgruppe“ und der Abhöraffäre von 2016 im Umfeld der BSG Chemie Leipzig e.V. Diesmal geriet wohl auch der Verein Eintracht Frankfurt ins Visier. Erneut sind Freund*innen, Bekannte und Kolleg*innen der Beschuldigten sowie mindestens ein Journalist und drei Anwält*innen betroffen. „Linksfraktion fordert Aufklärung des jüngsten Überwachungsskandals zum Nachteil Leipziger und hessischer Fußballfans“ weiterlesen