Kategorie: Allgemein

Alternative Ordnungspolitik oder: Perspektiven des Graffitis am Connewitzer Kreuz

Er scheint unspektakulär. Der Antrag mit dem Titel „Graffiti-Fläche am Basketball-Court (Connewitzer Kreuz) in eine ideelle Patenschaft übertragen“, den einzelne Stadträt*innen von LINKE, DIE Partei, Grünen und SPD im Sommer in den Stadtratsverfahrensgang einspeisten. Doch dahinter steckt mehr. Es geht um die Einhegung von Dissidenz.  „Alternative Ordnungspolitik oder: Perspektiven des Graffitis am Connewitzer Kreuz“ weiterlesen

Schutz vor Corona in Asylunterkünften gelingt am besten ohne Massenunterbringung

Sowohl in der Erstaufnahmeeinrichtung in der Hamburger Straße in Dresden als auch in Dölzig sind Corona-Fälle aufgetreten. In Dresden hatte sich ein Bewohner infiziert, in Dölzig wurde ein Mitarbeiter des Betreibers Malteser positiv auf Covid-19 getestet. Anders als in Dresden, wo vier Geflüchtete isoliert wurden, stand die Erstaufnahmeeinrichtung in Dölzig von Freitag, 18. September, bis zum Dienstag, 22. September, unter Komplettquarantäne. Am Montag wurden bei die 230 Geflüchteten und die Beschäftigten getestet. Am Dienstag kam die Entwarnung: Alle 300 Tests waren negativ. Die Kollektivquarantäne wurde aufgehoben.
Mein Statement: „Schutz vor Corona in Asylunterkünften gelingt am besten ohne Massenunterbringung“ weiterlesen

LWB-Häuser im Süden: Wachsender Leerstand und steigende Mieten

Der Zustand von unsanierten LWB-Wohnhäusern in Connewitz und in der Südvorstadt ist seit 2016 ein Thema. Wohnhäuser standen zum Teil leer und werden weiter leer gezogen, anfängliche Sanierungen führten zu massiven Mietsteigerungen, Mieter*innen werden über die Zukunft im Dunkeln gelassen. Die Forderungen zahlreicher Mieter*innen in die Sanierungspläne eingeweiht zu werden wurden ausgesessen, bezahlbar ist das Wohnen in den sanierten Objekten nicht für alle. „LWB-Häuser im Süden: Wachsender Leerstand und steigende Mieten“ weiterlesen

Menschenrechte versus Koalitionslogik. Zur Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten aus Lesbos in Sachsen

Am Montag, 14. September 2020 wurde im Sozialausschuss des Sächsischen Landtages der Antrag meiner Fraktion „#Leave no one behind: Jetzt erst recht – Geflüchtete aus Flüchtlingslagern
in Griechenland in Sachsen aufnehmen“ abgestimmt. Eine große Koalition aus CDU, Grünen, SPD und AfD stimmte gegen unser Begehr. „Menschenrechte versus Koalitionslogik. Zur Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten aus Lesbos in Sachsen“ weiterlesen

jungle world Small Talk zu den Eskalationen um Wohnen in Leipzig

Pyrotechnik, brennende Mülltonnen, Barrikaden, fliegende Pflastersteine – nach der Räumung eines aus Protest gegen steigende Mieten besetzten Hauses kam es in der vergangenen Woche im Leipziger Stadtteil Connewitz an mehreren Abenden zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Die junge world hat mich für ihren Small Talk interviewt:

„jungle world Small Talk zu den Eskalationen um Wohnen in Leipzig“ weiterlesen

Veranstaltungsreihe: DER LANGE SCHATTEN DER SED – DIE DDR UND DIE WENDEZEIT IN DER KRITISCHEN LINKEN AUFARBEITUNG

In der gemeinsamen Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sachsen und des linXXnet wird 30 Jahre nach der Wende ein kritischer
Blick auf die Linke in der DDR und der Wendezeit gerichtet und gefragt,
welche Auswirkungen diese Erfahrungen bis heute nach sich ziehen. In
drei Veranstaltungen werden sowohl die linke Opposition in der DDR und
deren Blick auf die heutige LINKE beleuchtet, als auch der Aufarbeitungsprozess innerhalb der Partei nachvollzogen. Zudem wird der Frage nachgegangen, wie die heutige Linke auf die DDR schaut und was der Umgang mit der Vergangenheit für eine moderne Linke bedeutet. „Veranstaltungsreihe: DER LANGE SCHATTEN DER SED – DIE DDR UND DIE WENDEZEIT IN DER KRITISCHEN LINKEN AUFARBEITUNG“ weiterlesen

Unabhängige Asylverfahrensberatung seit Ende Juni 2020 eingestellt – Staatsregierung muss handeln!

Zum 30. Juni 2020 hat das Deutsche Rote Kreuz (DRK) die Asylverfahrensberatung an den Erstaufnahmestandorten Chemnitz, Dresden, Leipzig und Dölzig eingestellt. Hintergrund sind die ausgelaufenen Fördermittel aus dem EU- Asyl-, Migrations – und Integrationsfonds (AMIF), die über den Bund ausgereicht und durch Landesmittel kofinanziert wurden. Damit existiert an den Standorten keine unabhängige Asylverfahrensberatung mehr, sondern nur noch die des BAMF. Laut Antwort auf die Kleine Anfrage (Drs 7/2848) hatten seit Anfang 2019 bis zum jetzigen Zeitpunkt 927 Asylsuchende die Beratung des DRK genutzt. Mein Statement: „Unabhängige Asylverfahrensberatung seit Ende Juni 2020 eingestellt – Staatsregierung muss handeln!“ weiterlesen

Zweckentfremdung von Bundesmitteln beim sozialen Wohnungsbau stoppen – Kofinanzierung sicherstellen!

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag beantragt die „Verbesserung der Bedingungen für den sozialen Wohnungsbau in Sachsen“ (Drucksachennummer 7/ 3270). Mein Statement: „Zweckentfremdung von Bundesmitteln beim sozialen Wohnungsbau stoppen – Kofinanzierung sicherstellen!“ weiterlesen