Mit großer Mehrheit stimmte der Stadtrat in seiner Sitzung am 21.5.2014 der Vorlage zur Errichtung einer Asylunterkunft in der Stöckelstraße 62 in Leipzig-Schönefeld zu. Der Rat folgte außerdem dem Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, nicht auf den Standort in der Bornaischen Straße 215 in Dölitz zu verzichten. „Neue Unterkunft für Asylsuchende in Leipzig-Schönefeld – Standort in Dölitz soll vorerst nicht gestrichen werden“ weiterlesen
Autor: luna
Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt
Der Stadtrat beschloss am 21.5.2014 die Fortführung der Kommunalen Gesamstrategie „Leipzig. Ort der Vielfalt“. Auf Antrag der Linksfraktion wird die Stadt ihren finanziellen Beitrag nicht absenken. Außerdem wurde der Versuch der CDU, die Strategie auf den Kampf gegen „Linksextremismus“ auszuweiten, deutlich zurückgewiesen „Kommunale Gesamtstrategie für eine demokratische Kultur wird ohne Kürzungen fortgesetzt“ weiterlesen
Kommunalwahl: Pia Witte & Juliane Nagel – Kandidatinnen der LINKEN – im Interview
Im großen Interview mit dem Familienportal Tüpfelhausen geht es um Ziele und Herausforderungen der kommunalpolitischen Arbeit der LINKEN in Leipzig „Kommunalwahl: Pia Witte & Juliane Nagel – Kandidatinnen der LINKEN – im Interview“ weiterlesen
Review Proteste gegen den Naziaufmarsch in Leipzig-Lindenau am 18.5.14
Rund 1000 Menschen protestierten am heutigen Sonntag, 18.5.2014 gegen einen Aufmarsch der NPD-Jugendorganisation JN in Leipzig-Lindenau. Die führende Riege der regionalen Nazipartei hatte zum Unmut der sächsischen Parteiführung dazu aufgerufen gegen „linken Straßenterror“ auf die Straße zu gehen. Aufgrund des breiten Protests wurde die Route des kläglichen Nazihaufens erheblich verkürzt. „Review Proteste gegen den Naziaufmarsch in Leipzig-Lindenau am 18.5.14“ weiterlesen
Nazidemo in Leipzig am 18.5.2014 – Aufruf zum solidarischen Protest!
Die Jugendorganisation der NPD Leipzig hat für den kommenden Sonntag, 18.5.2014 in Leipzig-Lindenau einen Aufmarsch angemeldet. Diese soll 12 Uhr am Lindenauer Markt beginnen. In der Odermannstraße wurde mittlerweile eine antifaschistische Protestkundgebung angemeldet. Diese wurde nicht zugelassen. Darum gibt es nun zwei neue Kundgebungsorte: jeweils ab 11:30 Uhr gibt es antifaschistische Kundgebungen an der Lützner Ecke Zschochersche Straße und an der Endersstraße Ecke Lützner Straße (wo auch eine Zwischenkundgebung der JN stattfindet.)
Stadträt*innen fordern kurzfristiges Mediationsforum zu den Elsterwerken!
Die Elsterwerke in der Holbeinstraße im Leipziger Stadtteil Schleußig, welche sich seit 2012 im Besitz der KSW GmbH befinden, sollen nach Vorstellung des Investors grundlegend saniert und zu hochwertigen Premium-Wohnungen ausgebaut werden. Die langjährigen Bewohner*innen der ehemaligen Industriebrache haben bereits die Kündigung ihrer Wohnungs-Mietverträge erhalten. Wortmeldung der Stadträt*innen Michael Schmidt (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen), Mathias Weber (SPD-Fraktion) und Juliane Nagel (Linksfraktion)
„Stadträt*innen fordern kurzfristiges Mediationsforum zu den Elsterwerken!“ weiterlesen
Leipzig wählt: Fünf Fragen & Antworten
Die Plattform leipzigwaehlt.de hat Leipziger Kandidat/innen anlässlich der Stadtratswahl 2014 schriftlich interviewt. Hier meine Antworten. „Leipzig wählt: Fünf Fragen & Antworten“ weiterlesen
Offene Treffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft behalten und Steuerung verbessern
Die Pläne zur Übergabe der verbliebenen sechs kommunalen Offenen Freizeittreffs und Jugendkulturzentren in freie Trägerschaft stoßen auf Widerstand der Fraktion DIE LINKE. „Offene Treffs und Jugendkulturzentren in kommunaler Trägerschaft behalten und Steuerung verbessern“ weiterlesen
There is still riot in my heart!
Nach fünf Jahren geht die Stadtrats-Wahlperiode bald zu Ende. Zu den Kommunalwahlen am 25.5.2014 stelle ich mich erneut zur Wahl. Selbstverständlich für DIE LINKE und selbstverständlich im Leipziger Süden.
Was haben die letzten fünf Jahre gebracht? Ist so eine Präsenz in einem Kommunalparlament sinnvoll? Und warum noch einmal?
Jahrelange Ausspähung von Einzelpersonen und soziokulturellem Zentrum in Leipzig durch den Verfassungsschutz
Einzelpersonen und soziokulturelles Zentrum in Leipzig im Visier des Verfassungsschutzes – Information über skandalöse Grundrechtseinschränkung erfolgt erst mehr als 15 Jahre später „Jahrelange Ausspähung von Einzelpersonen und soziokulturellem Zentrum in Leipzig durch den Verfassungsschutz“ weiterlesen