Linke Solidarität In Zeiten des russischen Krieges gegen die Ukraine – Praxis, Ideen- und Positionen

Am 24. Februar 2021 jährte sich der russische Angriff auf die gesamte Ukraine zum ersten Mal. Der Krieg dauert seit 2014 an, bis dahin war vor allem die östliche Ukraine betroffen.

Als linXXnet haben wir nach dem Angriff zunächst Demos organisiert und dann eine Zimmervermittlung für ukrainische Geflüchtete auf die Beine gestellt und mehrere Monate betrieben. Dann haben wir uns aus der Distanz an ein Positionspapier gewagt, das die Entwicklung der Ukraine, den russischen Krieg und dessen Ende aus linker Perspektive reflektiert.

Später haben wir uns ganz nah heran gewagt und haben in Kyiv mit ukrainischen Linken und Gewerkschaften und denjenigen gesprochen, die Putin und seine Getreuen nach Den Haag und vor ein Sondertribunal bringen werden.

Als linXXnet werben wir mit vielen anderen in unserer Partei für Solidarität mit den vom Krieg betroffenen Menschen in der Ukraine und für deren Recht auf Selbstverteidigung. Wir versuchen das vor allem in der deutschen Linken massiv verzerrte Bild der Ukraine zu korrigieren. Wir sind Teil einer regen innerparteilichen Debatte über die notwendigen Mittel zur Beendigung des russischen Krieges und über einen gerechten Frieden.

Hier sind unsere Texte, Audios und Videos der vergangenen Monate im Überblick aufgelistet:

– Aufruf „Right to resist“ von Leftist Ukraine Solidarity Berlin, unterzeichnet von mir

– Internationaler Solidaritätsaufruf für die Ukraine von Parlamentarier:innen und gewählten Vertreter:innen der Linken für die Ukraine!, unterzeichnet von mir

– „Sie wollen nicht unter russischer Okkupation leben“ Interview im ND, 23.2.23

– Wenn Frieden neu gedacht werden muss: Herausforderungen aus dem Dialog mit Linken in der Ukraine (erschienen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Februar 2023)

– When peace needs to be rethought: Challenges from the dialogue with leftists in Ukraine

– Video.Mitschnitt: Resümee der Veranstaltung zu Erkenntnissen der Reise in die Ukraine mit Grex, Mark, Jule, Nelia (23.2.23)
– Video-Mitschnitt „Rethinking Peace – Emancipation against Putin’s Long-Lasting Brutality“mit Sergij Movchan, Tanya Kulbakin, Pawel Matusz (28.2.23)

– im nd-Podcast „Teller und Rand“ Februar 2023

– Aufruf: „Winter of solidarity“ (Dezember 2022)

– Ukraine und Russland: Einwurf zur notwendigen Neujustierung der außenpolitischen Position der LINKEN (September 2022)
– Ukraine and Russia: Comments on Necessary Readjustments in the Foreign Policy of LEFT party [DIE LINKE]

– und der Podcast dazu (September 2022)

– Wohnungsbörse für Geflüchtete (Zwischenbilanz März 2022) und Vorstellung in der SoZ

Juliane Nagel

Juliane Nagel ist seit Anbeginn im linXXnet aktiv. Sie ist Stadträtin für DIE LINKE in Leipzig und seit September 2014 Mitglied des Sächsischen Landtages.

Trotz dieses Parlamentsoverkills ist sie vielfältig außerparlamentarisch aktiv.

Arbeits- und Lebensorte sind der Leipziger Süden und die Mitte. Arbeitsschwerpunkte reichen von Kinder- und Jugendpolitik über Wohnungs- und Mietenpolitik , Anti-Diskriminierung, Asyl und Migration bis hin zur Unterstützung und Beförderung von Freiräumen für alternative Kultur und Lebensweisen.

Ihr Engagement für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und gegen staatliche Repression und Bevormundung markiert zugleich eine grundsätzliche weltanschauliche Linie:

der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.. vielmehr gilt es "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist."
(Karl Marx: Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie. Einleitung)

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