Gewaltvolle Abschiebung aus Leipzig-Plagwitz – offene Fragen & Verantwortung der Landes-SPD

294374017_74cf5af401_o„Die Abschiebung in der Nacht vom 12.12.2014 ist erschreckend. Ich bin der Initiative „Offene Nachbarschaft Leipzig-Südwest für Flüchtlinge“ dankbar, dass sie ihn öffentlich gemacht hat. Denn zahlreiche andere inhumane Abschiebungen in Sachsen finden jenseits der öffentlichen Wahrnehmung statt. „Gewaltvolle Abschiebung aus Leipzig-Plagwitz – offene Fragen & Verantwortung der Landes-SPD“ weiterlesen

Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein

Innenminister Markus Ulbig will sich dafür einsetzen, dass Tunesien als sicheres Herkunftsland eingestuft wird. Der Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, kündigt an, dass seine Partei die Asyl- und Zuwanderungspolitik grundsätzlich auf den Prüfstand stellen werde. „Neue Avancen zur Verschärfung des Asylrechts zurückweisen – „PEGIDA“ dürfen kein Stichwortgeber sein“ weiterlesen

Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis

rf-welcomeIn Sachsen gab es seit Mitte 2012 insgesamt 54 Versammlungen, die sich gegen Asylunterkünfte richteten, sowie 57 Straftaten gegen Asylunterkünfte und Flüchtlinge. Zweimal wurden dabei jeweils zwei Personen verletzt. Das hat Juliane Nagel, Sprecherin für Migrations- und Flüchtlingspolitik der Fraktion DIE LINKE, mit einer Kleinen Anfrage in Erfahrung gebracht „Zunahme von Protesten und Übergriffen gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte erregt Besorgnis“ weiterlesen

Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp

Unterstützung der Petition für Winterabschiebestopp für Geflüchtete in Sachsen  / Linksfraktion bringt Antrag ins Landtagsverfahren „Petition und Landtags-Antrag fordern Winterabschiebestopp“ weiterlesen

Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln

Rede von Juliane Nagel zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Ganzheitliches Handlungs- und Kommunikationskonzept für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen und eine bedarfsgerechte Flüchtlingssozialarbeit in Sachsen“ „Asyl in Sachsen: Nicht nur lenken, sondern schnell handeln“ weiterlesen

Von Rassismus Betroffene in den Fokus nehmen!

Mein Beitrag in der Aktuellen Debatte zum Thema „Asyl und Integration in Sachsen – Unsere Verantwortung im Rahmen der europäischen und bundesdeutschen Flüchtlings- und Asylpolitik“ am 16.12.2014 im Sächsischen Landtag, (Quelle: Leipzig Fernsehen)

Zur Wahl von Geert Mackenroth: Martin Gillo weiter Vorbild – Begegnungen organisieren, gegen Vorurteile vorgehen

Meine Pressemitteilung zur Wahl des CDU-Abgeordneten Geert Mackenroth zum neuen Sächsischen Ausländerbeauftragten/Integrationsbeauftragten „Zur Wahl von Geert Mackenroth: Martin Gillo weiter Vorbild – Begegnungen organisieren, gegen Vorurteile vorgehen“ weiterlesen

LEGIDA will Stimmungsmache gegen Muslime und Flüchtlinge nach Leipzig importieren

Für den 12.1.2015, 18.30 Uhr plant der Leipziger PEGIDA-Ableger LEGIDA einen „Spaziergang“ in Leipzig. Der rassistische Aufmarsch soll am Sportforum/ Eingang Zentralstadion starten und durchs Waldstraßenviertel (z.B. Liviastraße, Gustav-Adolf-Straße) führen und ist von 18:30 bis 20:00 angemeldet. Als Anmelder bzw. Versammlungsleiter fungieren Marco Prager und Silvio Rösler (letzterer wohnt NICHT in Connewitz!!). „LEGIDA will Stimmungsmache gegen Muslime und Flüchtlinge nach Leipzig importieren“ weiterlesen